In den sozialen Netzwerken von „Facebook“ bis „Youtube“ tummeln sich auch Rechtsextreme bzw. Neonazis. Mehr als 13.000 Fans hatte etwa die Gruppe „Kinderschänder – für Euch eröffnen wir wieder Mauthausen!!“, bevor sie von „Facebook“ geschlossen wurde. Weiter…
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Brauner Jugendclub aufgelöst
Übernommen von: alpen-dodel.info
Nach erheblichem medialen Druck (“Kurier”, “Österreich” und “OON” berichteten, siehe im Anhang) hat der oberösterreichische Verfassungsschutz nun angeblich endlich Maßnahmen gegen den braunen Jugendclub “Objekt 21″ (siehe auch hier und hier) in Desselbrunn ergriffen und die Aktivitäten der Neonazis beendet. Der Ebenseer Jürgen Windhofer, der bereits im Jahr 2009 in Wels wegen NS-Wiederbetätigung in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt wurde (Urteil noch nicht rechtskräftig), hatte für “Objekt 21″ ein Haus angemietet und den Club federführend betrieben. Im März 2010 wurde ein Kulturverein unter dem Namen “Objekt 21″ gegründet, als Funktionäre fanden sich einige Personen, die gemeinsam mit Windhofer bereits den neonazistischen “Kampfverband Oberdonau” betrieben hatten …
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Ehrenerklärungen
Von Kellernazis, Burschenschaften, Idioten, Spitzeln , Duellen und einer verkrachten Sonnwendfeier
Der Anlass ist schnell erzählt: Am 21.Juni 2007 fand am Wiener Kobenzl eine jener Sonnwendfeiern statt, die vom Wiener Korporationsring (WKR) und den Österreichischen Landsmannschaften (ÖLM) veranstaltet werden und bei denen auch gerne Barbara Rosenkranz, ihr Horst Jakob und Neonazis wie Gottfried Küssel anwesend waren. Weiter…
Die Verharmloser vom BVT
Die Verfassungsschutzberichte des BMI muss man querlesen. Hinter den einlullenden Versicherungen der Verfassungsschützer, dass die Aktivitäten der rechtsextremen Szene keine Veränderungen zum jeweiligen Vorjahr zeigten, verbergen sich dramatische Veränderungen.
Im neuen Verfassungsschutzbericht 2010 (für das Jahr 2009) heißt es zur Gesamteinschätzung der rechtsextremen Szene:
„Die Agitationen des in Partei- und Vereinsform organisierten ideologisch motivierten Rechtsextremismus waren im Jahr 2009 rückläufig.“
Im Verfassungsschutzbericht 2009 (für das Jahr 2008):
„Das Aktivitätsspektrum der rechtsextremen Szenen zeigte im Jahr2008 keine gravierenden Änderungen zu den Vorjahren“.
Das hieß auch so ähnlich im Bericht 2008:
“ Die Aktivitäten der unterschiedlichen Szenebereiche zeigten sich im Jahr 2007 weitgehend unverändert zu den Vorjahren“.
Und auch im Bericht 2007:
„Das rechtsextreme Aktivitätsspektrum und Veranstaltungsgeschehen zeigte sich im Jahr 2006 unverändert zu den Vorjahren.“
Fakt ist, dass die statistischen Daten des BVT einen drastischen Anstieg rechtsextremer Straftaten in den letzten Jahren belegen und damit die Aussagen des BVT widerlegen!
Was fehlt?
Ein Mord
Der 23- jährige Jürgen Kasamas hat im März 2009 in der Rotenturmstrasse im 1. Wiener Bezirk einen Passanten durch Hiebe und Tritte tödlich verletzt. K. , im Herbst 2009 zu 20 Jahren Haft verurteilt, ist in der rechtsextremen Szene kein Unbekannter. Im Juni 2009, nach seiner Verhaftung, wurde in einem Gasthaus in der Leopoldstadt ein „Solidaritätskonzert“ für Kasamas organisiert. Kasamas war nicht nur bestens verankert in der Nazi-Skin-Szene, sondern offensichtlich auch mit Gottfried Küssel bekannt.
Alpen-Donau.Info
Seit mehr als einem Jahr existiert die Nazi-Homepage, die von teilweise bekannten österreichischen Neonazis betrieben wird. Die Seite wird über einen US-Server gehostet, aber von Österreichern betrieben. Der Verfassungsschutz erwähnt diese Seite in seinem Bericht nicht einmal! Stattdessen gibt es eine Entschuldigung für sein Versagen bzw. die Untätigkeit:
„Die einschlägigen Internetagitationen entziehen sich weitestgehend der behördlichen Kontrolle.“
Aha! Alpen-Donau.Info ist mit Sicherheit die aggressivste nationalsozialistische und antisemitische Website, die von Österreich aus betrieben wird. Anzeigen und Meldungen an die Meldestelle für NS-Wiederbetätigung haben bisher nicht bewirken können, dass das BVT die Betreiber ausfindig gemacht hätte.
Die letzte Aktion von Alpen-Donau.Info fand in der Nacht auf den 1. Mai 2010 statt, wo etliche Geschäftsstellen des AMS in Wien mit NS-Plakaten verschmiert wurden.
Rechtsextreme Burschenschaften
Im Jahr 2001 fand zum letzten Mal eine Erwähnung von rechtsextremen Burschenschaften im Verfassungsschutzbericht statt.
Im Jahr 2002 waren Aktivisten der Grenzlandsmannschaft Cimbria Mitveranstalter der NeonaziDemonstration gegen die Wehrmachtsausstellung, die Burschenschaft Olympia lud 2003 den Nazi-Barden Michael Müller und 2008 den Nazi-Barden Jörg Hähnel auf ihre Bude ein, ihre Aktivisten den Holocaust-Leugner David Irving. Während Irving in seinen Memoiren genau beschreibt, dass er im Haus der „Olympia“ seinen Vortrag gehalten hätte und auf der Gumpendorfer Strasse beim Versuch ihn festzunehmen, zunächst geflüchtet war, lässt der BVT (und Martin Graf) die Burschenschaft weg:“ Ein britischer Revisionist wurde am 11.11.2005 auf dem Weg zu einem Vortrag aufgrund eines Haftbefehles aus dem Jahr 1989 festgenommen.“
Olympias Aktivisten gründeten eine Jugendgruppe in HJ-Manier, den Jugendbund Sturmadler. Die Burschenschaft Libertas vergab einen Geldpreis an die Neonazi-Gruppe Bund Freier Jugend!
Die Burschenschaft Arminia Czernowitz in Linz lud erst vor wenigen Tagen zu einem Vortrag mit einem Sujet ein, das direkt von der NSDAP abgekupfert war.
Die Beziehungen zwischen FPÖ /RFJ und Neonazis
In den letzten Jahren gab und gibt es eine Fülle an Kontakten und Beziehungen zwischen FPÖ-Mitgliedern und Neonazis. Für den Verfassungsschutz waren sie allesamt keine Zeile wert: Etwa das Sommerfest 2007 in Steinbach/ Ziehberg auf dem Grundstück und mit Beteiligung des FPÖ-Gemeinderats Ernst Kronegger, wo sich die einheimischen Nazi-Grössen gemeinsam mit RFJ-Funktionären ein Stelldichein gaben.
Oder die engen Beziehungen bzw. Doppelmitgliedschaften zwischen RFJ und dem Neonazi-Verein Bund Freier Jugend (BFJ). Oder auch die Kontakte, die zwischen Mitarbeitern im FPÖ-Klub und der Nazi-Szene bestehen bzw. bestanden haben. Stichwort : Silesia!
Aufklärung und Strafverfolgung!
Verfassungsschutz und Innenministerin verharmlosen die rechtsextreme Szene. BM Fekter und das BVT haben ein Jahr lang nichts Handfestes unternommen, um gegen Alpen-Donau vorzugehen und um die Drohungen, die gegen den damaligen Landtagsabgeordneten Gunter Trübswasser aus dem Umfeld von Alpen-Donau gerichtet wurden, aufzuklären!
Ansfelden (Oberösterreich): Gedenktafel
Unbekannte Neonazis zerstörten in Ansfelden um dem 8. Mai eine Gedenktafel für die Opfer der Todesmärsche der ungarischen Juden und Jüdinnen und in den Kremsfluss geworfen haben. Die Polizei ermittelt.
Die Initiative „Wider das Vergessen” (Mauthausen Komitee Ansfelden) installierte die Gedenktafel vor 10 Jahren auf einer Brücke im Stadtteil Kremosdorf.
Dieser Anschlag ist nur der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Reihe von Anschlägen mit offenischtlich faschistischen Hintergrund. So wurden in den vergangenen Monaten mehrere Kapellen verwüstet und mit rechtsextremen Parolen beschmiert. (Quelle: Kurier, Seite 19/12. Mai 2010)
Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen
http://albertsteinhauser.at/2010/05/11/rechte-ladenhuter-als-glorreichen-7-der-blauen/
Bei der Bundespräsidentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen gesetzt. Jetzt arbeitet die FPÖ die Ursachen auf. Strache will angeblich den rechtsextremen (Burschenschafts)-Flügel stutzen und hat jetzt ein Team der „glorreichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glorreichen Sieben sind in Wirklichkeit alte rechte Ladenhüter: Weiter…
Explosion bei Wohnwagen-Lager von Roma und Sinti
In der Nacht vom 19.04 auf den 20.04. kam es zu einer Explosion auf einem Schotterplatz in Pregarten (Oberösterreich), direkt neben den Wägen einer 50-köpfigen Gruppe Roma die auf dem Platz abgestellt waren.
Laut einem Bericht vom ORF, waren für die Tat mehrere, ortsansässige Jugendliche im Alter zwischen 14 und 16 Jahren verantwortlich. (Quelle: [1] ooe.orf.at, [2] ooe.orf.at)
Hagenberg(OÖ) : Nazi-Parolen veröffentlicht
Wegen Verhetzung standen drei Jugendliche in Linz vor Gericht. Ihnen wurde vorgeworfen, auf Internetseiten Einträge online gestellt zu haben mit Inhalten wie: „Hobbys: Opel KZ mit Hakenkreuzschaltung und Judenvergaser.“ Die Jugendlichen zeigten sich einsichtig und sprachen von einem „Scheiß“ den sie gebaut hätten. Gemacht hätten sie das weil ihnen fad gewesen wäre. Es kam zu einem aussergerichtlichen Tatausgleich: Die drei Beschuldigten müssen je 40 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Vornehmlich soll es etwas mit Ausländerbetreuung zu tun haben.
Perg/Steyregg: Kampf gegen rechtsextreme Szene
Mitglied des Mauthausen Komitees aus dem Bezirk dokumentiert Aufkleber-Aktionen von Rechtsextremen.
„Freispruch für Honsik“, „Meinungsfreiheit statt Verbotsgesetz“. Rechtsextreme Gruppen machen mit Aufklebern auf ihr Gedankengut aufmerksam. ( Bezirks Rundschau Urfahr)
Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen
Vier junge , schon wegen anderer Delikte vorbestrafte Freistädter wurden wegen Wiederbetätigung verurteilt.
Das Quartett, das sich schon zuhause angetrunken und mit Nazi-Liedern eingestimmt hatte, ging in „szenetypischer Kleidung“ in Lokale, demonstrierte dort den Hitlergruss und brüllte Parolen: „Kanacke verrecke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind nationale Sozialisten! Schwule, Juden und Kommunisten stehen auf unseren Listen“. Die Burschen, wegen Raub, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Drogendelikten schon vorbestraft, erhielten Zusatzstrafen zwischen 2 und 12 Monaten. ( Bezirks Rundschau Freistadt, ooe.orf.at, krone)
