Mittlerweile werden mehr Details zu dem Brandstifter von Schärding bzw. dem Brandanschlag vom Sonntag bekannt. Wie in fast allen Medien berichtet wurde, hat ein 23-Jähriger in Schärding das Wohnhaus, in dem nicht nur er, sondern auch etliche andere, zum Teil migrantische MitbewohnerInnen leben, in Brand gesteckt. Neun HausbewohnerInnen wurden dadurch verletzt; der Täter versuchte, die Feuerwehr am Einsatz zu hindern, lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei und nahm vorübergehend auch zwei Kinder als Geiseln. Das Haus wurde durch die Brandstiftung faktisch unbewohnbar. Weiter…
Filter Schlagwort: Oberösterreich
Anfragen wegen schleppender Ermittlungen gegen NVP und „Die Bunten”
Anfrage des Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend: Schleppende Ermittlung gegen die Partei „NVP” wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz und betreffend: Schleppende Ermittlungen gegen Wählergruppe „Die Bunten” wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz Weiter…
Ebensee-Prozess
Hauptangeklagter im Ebensee-Prozess bekennt sich schuldig Weiter…
OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck
In Ried im Innkreis müssen sich heute zwei junge Männer wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht verantworten. Gemeinsam mit einigen anderen haben die beiden vor etwa zwei Jahren ein von der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) in Braunau/Inn veranstaltetes Konzert gestört. Dabei wurden Hakenkreuzfahnen geschwenkt, Nazi-Lieder gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Anschließend gab es noch Randale im Braunauer Stadtzentrum. Weiter…
Linz: Von der VAPO zum Klubobmann der FPÖ
Detlef Wimmer, Sicherheitsstadtrat der FPÖ in Linz, der eine kleine Ordnertruppe dirigieren darf, hat jetzt einen Nachfolger als Klubobmann im Linzer Gemeinderat. Es ist – Überraschung, Überraschung! – der Gemeinderat Sebastian Ortner, ein treuer Gefolgsmann Wimmers. Weiter…
Desselbrunn(OÖ) : Neonazis feiern ungestört – BH schläft anscheinend!
Wie die Tageszeitung „Österreich“ in ihrer OÖ-Ausgabe vom 14.9.2010 berichtet, geht das Treiben der Neonazis vom „Objekt 21“ munter weiter. „Österreich“ veröffentlichte ein Foto, auf dem der mehrfache Wiederbetätiger Jürgen W. mit einem Nazi-T-Shirt „University Auschwitz“, gegründet 1941, darunter: „Genetik, Ethnologie, Endlösung“ zu sehen ist. Allein das Tragen dieses T‑Shirts rechtfertigt ein neues Wiederbetätigungsverfahren. Weiter…
Verschleppte Verfahren
Mauthausen-Komitee, Antifa SPÖ, Grüne und KPÖ haben schon im Sommer 2010 die Verschleppung der Strafverfahren gegen die NVP und die „Bunten“ in Wels kritisiert. Die „Bunten“ des Ludwig Reinthaler aus Wels, eine politische Farbenmischung aus Brauntönen, haben nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, wonach ihre Nichtzulassung zu den Gemeinderatswahlen durch die Wahlbehörde rechtmäßig war, zwar das Ende ihrer politischen Tätigkeit verkündet, werken aber weiter. Weiter…
88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau
Nur das Allernotwendigste ließ sich BM Fekter bei ihren Antworten auf die parlamentarische Anfrage zu Alpen-Donau herauspressen. Immerhin wissen wir jetzt, dass anscheinend doch ermittelt wird und zwar wegen des Verdachts der Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, wegen gefährlicher Drohung und Verhetzung.
Auch wurden Berichte an diverse Staatsanwaltschaften übermittelt, wobei uns zumindest die Staatsanwaltschaft für Linz bzw. Wels schmerzlich fehlen. Weiter…
Prozess nach Neonazi-Störaktion in Ebensee
Am 24. September müssen sich vier Angeklagte wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wels verantworten. Im Mai 2009 griffen die vier Jugendlichen Besucher des ehemaligen KZ Ebensee, darunter Überlebende, mit Softguns an und brüllten dabei „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ und andere Naziparolen.
Den Jugendlichen droht eine Strafe von bis zu sechs Monaten.
Offener Brief von David Ellensohn an Heinz-Christian Strache
Ein offener Brief von David Ellensohn an Heinz-Christian Strache, zu den Vorfällen der letzten Woche.
Sehr geehrter Hr. Strache,
in der dieswöchigen Ausgabe der Wochenzeitung Profil, deckte Christa Zöchling einen Umstand auf, der mir als Politiker größtes Unbehagen bereitet, umso mehr, als der Wiener Wahlkampf gerade eben eröffnet wurde. Bei einer Veranstaltung der FPÖ in Stammersdorf traten militante Neonazis in Erscheinung, die sich als „Ordnerdienst der FPÖ gerierten“, wie Zöchling schreibt. Weiter…
