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Filter Schlagwort: Oberösterreich

OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck

In Ried im Innkreis müssen sich heute zwei junge Män­ner wegen des Ver­dachts auf NS-Wieder­betä­ti­gung vor einem Geschwore­nen­gericht ver­ant­worten. Gemein­sam mit eini­gen anderen haben die bei­den vor etwa zwei Jahren ein von der Kom­mu­nis­tis­chen Jugend Öster­re­ichs (KJÖ) in Braunau/Inn ver­anstal­tetes Konz­ert gestört. Dabei wur­den Hak­enkreuz­fah­nen geschwenkt, Nazi-Lieder gegrölt und der Hit­ler­gruß gezeigt. Anschließend gab es noch Ran­dale im Brau­nauer Stadtzen­trum. Weit­er…

Linz: Von der VAPO zum Klubobmann der FPÖ

Detlef Wim­mer, Sicher­heitsstad­trat der FPÖ in Linz, der eine kleine Ord­nertruppe dirigieren darf, hat jet­zt einen Nach­fol­ger als Klubob­mann im Linz­er Gemein­der­at. Es ist – Über­raschung, Über­raschung! – der Gemein­der­at Sebas­t­ian Ort­ner, ein treuer Gefol­gs­mann Wim­mers. Weit­er…

Desselbrunn(OÖ) : Neonazis feiern ungestört – BH schläft anscheinend!

Wie die Tageszeitung „Öster­re­ich“ in ihrer OÖ-Aus­gabe vom 14.9.2010 berichtet, geht das Treiben der Neon­azis vom „Objekt 21“ munter weit­er. „Öster­re­ich“ veröf­fentlichte ein Foto, auf dem der mehrfache Wieder­betätiger Jür­gen W. mit einem Nazi-T-Shirt „Uni­ver­si­ty Auschwitz“, gegrün­det 1941, darunter: „Genetik, Eth­nolo­gie, Endlö­sung“ zu sehen ist. Allein das Tra­gen dieses T‑Shirts recht­fer­tigt ein neues Wieder­betä­ti­gungsver­fahren. Weit­er…

Verschleppte Verfahren

Mau­thausen-Komi­tee, Antifa SPÖ, Grüne und KPÖ haben schon im Som­mer 2010 die Ver­schlep­pung der Strafver­fahren gegen die NVP und die „Bun­ten“ in Wels kri­tisiert. Die „Bun­ten“ des Lud­wig Reinthaler aus Wels, eine poli­tis­che Far­ben­mis­chung aus Braun­tö­nen, haben nach dem Erken­nt­nis des Ver­fas­sungs­gericht­shofs, wonach ihre Nichtzu­las­sung zu den Gemein­der­atswahlen durch die Wahlbe­hörde recht­mäßig war, zwar das Ende ihrer poli­tis­chen Tätigkeit verkün­det, werken aber weit­er. Weit­er…

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Aller­notwendig­ste ließ sich BM Fek­ter bei ihren Antworten auf die par­la­men­tarische Anfrage zu Alpen-Donau her­aus­pressen. Immer­hin wis­sen wir jet­zt, dass anscheinend doch ermit­telt wird und zwar wegen des Ver­dachts der Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz, wegen gefährlich­er Dro­hung und Verhetzung.
Auch wur­den Berichte an diverse Staat­san­waltschaften über­mit­telt, wobei uns zumin­d­est die Staat­san­waltschaft für Linz bzw. Wels schmer­zlich fehlen. Weit­er…

Prozess nach Neonazi-Störaktion in Ebensee

Am 24. Sep­tem­ber müssen sich vier Angeklagte wegen nation­al­sozial­is­tis­ch­er Wieder­betä­ti­gung vor dem Lan­des­gericht Wels ver­ant­worten. Im Mai 2009 grif­f­en die vier Jugendlichen Besuch­er des ehe­ma­li­gen KZ Ebensee, darunter Über­lebende, mit Soft­guns an und brüll­ten dabei „Heil Hitler“, „Sieg Heil“ und andere Naziparolen.

Den Jugendlichen dro­ht eine Strafe von bis zu sechs Monaten.

Offener Brief von David Ellensohn an Heinz-Christian Strache

Ein offen­er Brief von David Ellen­sohn an Heinz-Chris­t­ian Stra­che, zu den Vor­fällen der let­zten Woche.

Sehr geehrter Hr. Strache,

in der dieswöchi­gen Aus­gabe der Wochen­zeitung Pro­fil, deck­te Christa Zöch­ling einen Umstand auf, der mir als Poli­tik­er größtes Unbe­ha­gen bere­it­et, umso mehr, als der Wiener Wahlkampf ger­ade eben eröffnet wurde. Bei ein­er Ver­anstal­tung der FPÖ in Stam­mers­dorf trat­en mil­i­tante Neon­azis in Erschei­n­ung, die sich als „Ord­ner­di­enst der FPÖ gerierten“, wie Zöch­ling schreibt. Weit­er…

Linz: Wimmers Truppe marschiert

Seit 1.9.2010 patroul­liert der „Ord­nungs­di­enst der Stadt Linz GmbH“ also auf den Linz­er Straßen, Plätzen und Parkan­la­gen. Damit haben SPÖ, ÖVP und FPÖ dem Liebling­spro­jekt des neuen Linz­er FPÖ-Stad­trates Detlev Wim­mer Rech­nung getra­gen und ihm dafür auch einen ordentlichen Geld­be­trag zugeschanzt. Weit­er…

Desselbrunn (OÖ): Kameraden im Argumentationsnotstand

Die Kam­er­aden von Objekt 21 machen es sich selb­st nicht leicht. Am 13.8.2010 fand bei dem Objekt 21, einem Bauern­hof in Des­sel­brunn (OÖ), wo sich üblicher­weise recht­sex­treme und Neon­azis die Klinke geben, eine Haus­durch­suchung statt. Bei der fie­len die Ein­satzkräfte buch­stäblich mit der Tür ins Haus, wie der Obmann des Vere­ins Objekt 21 etwas wein­er­lich in einem Ein­spruch und ein­er Klage auf Schaden­er­satz fes­thält. Weit­er…

Die AFP — Teil 3: Die „Politische Akademie der AFP”

Seit 1966 find­en die „Poli­tis­chen Akademien der AFP” alljährlich statt. Die Akademien sind eine wichtige Aktiv­ität der AFP und dienen der Ver­net­zung inner­halb der recht­sex­tremen Szene. So find­en hier immer wieder Vertreter deutschna­tionaler, recht­sex­tremer und neon­azis­tis­ch­er Strö­mungen zusam­men. Neben Expo­nen­ten des recht­sex­tremen Lagers des In- und Aus­lands trat­en dort wieder­holt auch Funk­tionäre der FPÖ als Ref­er­enten in Erschei­n­ung. Weit­er…