Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »
Das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) hat in seiner jüngsten Ausgabe Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusitizanstalt Garsten (OÖ) entflohenen Mörder Gerhard S. berichtet, der dann auf einem Nazi-Bauernhof in Sachsen-Anhalt aufgespürt wurde. Sabine Schatz (SPÖ) hat unseren Bericht vom Juli zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage genommen, die demnächst beantwortet werden wird. Hier… Weiter »
Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ in ihrer Ausgabe vom 8. Jänner 2019 berichten, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung bei der pennalen Burschenschaft Germania Ried eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Ried erklärte über ihren Sprecher, dass der Auftritt des deutschen Nazi-Barden Fylgien bei der Germania vom Verfassungsschutz OÖ untersucht worden sei und der Tatverdacht dabei „nicht… Weiter »
Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »
Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »
Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles… Weiter »
Anlässlich der Befragung von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek im Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz (BVT) wollen wir darauf hinweisen, dass Stopptdierechten die AfD-Rede von Podgorschek entdeckt und an die ihr gebührende Öffentlichkeit gebracht hat. Ähnliches gilt auch für den Auftritt von Podgorschek bei der Palm-Kundgebung der Burschenschafter in Braunau im Jahr 2006, an die er sich leider nicht… Weiter »
Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen.
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »