Geburtstagswünsche just am 20. April, also Hitlers Geburtstag, spielen gleich bei drei Prozessen aus der vergangenen Woche eine Rolle. Ein geläuterter Kärntner mit Erinnerungslücken und ein Altbekannter aus der Vorarlberger Neonazi-Szene (B&H, Division 28 und C18) standen ebenfalls vor Gericht. Der Kärntner muss in Haft, der Vorarlberger kam – überraschend – straflos davon. Weiter…
Jetzt ist dem Thomas schon wieder was passiert! Er stand nicht zum ersten Mal vor Gericht. Auch einen Geschworenenprozess hat er schon einmal mit einer Verurteilung abgeschlossen. Beim Fotografieren. Und bei Fotos über sich. Deshalb musste sich der fünfmal Vorbestrafte aus dem Bezirk Schärding wieder vor einem Geschworenengericht in Ried im Innkreis verantworten, wie die OÖN berichteten. Weiter…
Aus den letzten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wiederbetätigung und zwei Ex-FPÖ-Politiker vor Gericht – der eine, Stefan Petzner, dürfte im ersten Durchgang einen kuriosen Auftritt hingelegt haben, dem anderen, Thomas Schellenbacher, flatterte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bundesgebiet Schmierereien – vorzugsweise Hakenkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederösterreich und Tirol. Weiter…
Erst Ende November kam er: Still und leise wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 online gestellt. Dem im September 2019 einstimmig getroffenen Beschluss des Nationalen Sicherheitsheitsrates, dass das Innenministerium auch wieder einen separaten Rechtsextremismusbericht – und den bereits für 2019 – vorlegen möge, wurde nicht Rechnung getragen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den rechtsextrem motivierten Straftaten genauer angesehen und die langjährigen Entwicklungen dargestellt. Weiter…
Bei der Pressekonferenz vom 12. Dezember meinte der Wiener Polizeipräsident Pürstl, die rezenten Waffenfunde bei Neonazis zählten zu den größten der letzten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns ansehen, wie viele Waffenarsenale – wir sprechen hier nur von großen Funden! – alleine in den letzten eineinhalb Jahren in Österreich ausgehoben wurden, und welche Mengen da dabei waren, dann könnte sich Pürstls Aussage etwas relativieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktualisiert.) Weiter…
Ein Anlassbericht des BVT führte eine lange Liste von Delikten auf, die Mitgliedern der Identitären zuzuschreiben waren. Knapp danach, im Mai 2019, wurden die Verbindungen zwischen Martin Sellner und dem Attentäter von Christchurch bekannt. Mit der damaligen Distanzierung der FPÖ von den Identitären soll nun aber Schluss sein, wie der blaue Generalsekretär Michael Schnedlitz in dünner Luft hinausposaunte. Das bringt Norbert Hofer etwas in die Bredouille. Oder auch nicht. Weiter…
Seltsame Razzien im rechtsextremen Milieu, eine verbale Trauerkundgebung für Hitlers Hund „Blondi“ und abstruse Vorstellungen vom KZ Mauthausen als Freizeitcamp – das sind Splitter aus unserem Rückblick auf die letzte Woche. Weiter…
In der Rückschau auf die letzten drei Wochen: eine Hausparty mit Hakenkreuz und Hitler-Porträt, eine Corona-leugnende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge hetzender Gymnasialdirektor, die beide mit ihrem Dienstgeber Probleme bekommen haben, Jugendliche aus diversen Regionen, gegen die nach dem Verbotsgesetz ermittelt wird, rassistische Aktionen wie die Verteilung von Schweinefleisch auf Parkbänken in Wels. Weiter…
Ganz ehrlich: Würden Sie auf die Idee kommen, ein Produkt, eine Location oder was auch immer mit „HC Strache“ zu benennen? Eher nein, nehmen wir an, es sei denn, man erlaubt sich einen Spaß. Aber: Sie dürften das auch nicht, denn Strache hat vorgesorgt. Ziemlich unbemerkt ist vor wenigen Monaten ein Strache-Huldigungsmedium online gegangen – bislang mit geringem Erfolg. Weiter…
Gleich drei Anzeigen waren Thema der letzten Woche: Eine wegen einer Morddrohung gegen den Kärntner Landeshauptmann Kaiser und seine Familie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Hermann. Letztere ist bereits entschieden – mit einem erstaunlichen Verständnis von Grundprinzipien unserer Demokratie. Weiter…
