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Filter Schlagwort: Oberösterreich

Wochenschau KW 25/22

Aus Oberöster­re­ich sind wir ja einiges gewohnt, was braune Aktiv­itäten bet­rifft, aber der Fall von 35 Jugendlichen aus drei Bezirken sollte doch auf­schreck­en. Die waren Mit­glieder ein­er Chat­gruppe, bei der u.a. Nazi-Botschaften und kinder­pornografis­ches Dateien aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahlre­iche weit­ere Delik­te, die zur Anzeige gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
Weit­er…

Wochenschau KW 24/22

Die FPÖ tut sich schw­er, eine/n Kandidat/in/en für die Bun­de­spräsi­dentschaftswahlen im Herb­st zu find­en. Nach­dem schon Susanne Fürst aus nicht bekan­nt gegebe­nen Grün­den nicht ins Ren­nen geschickt wird, sei nun partei­in­tern ange­blich der Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl als Kan­di­dat gehan­delt wor­den. Doch Rabl wird nun im Zusam­men­hang mit einem hefti­gen Krim­i­nal­fall rund um ille­gales Glücksspiel genan­nt. Was gab’s noch? In Wien wurde ein Mann verurteilt, dessen braune Gesin­nung bis zu den Sock­en erkennbar war. Weit­er…

Wochenschau KW 22/22

Ein 23-Jähriger beze­ich­nete sich als „klein­er Bub“, um ein­er Verurteilung nach dem Ver­bots­ge­setz zu entkom­men – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen einen Bul­gar­en statt, der im Net­zw­erk der Neon­azi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kuf­stein­er vor Gericht, weil er zwei Neon­azi-Web­sites betrieben hat­te. Bei der Stim­mungs­mache gegen die LGB­TIQ-Com­mu­ni­ty find­et so ziem­lich alles zusam­men, was hierzu­lande am recht­en Rand ange­siedelt ist. So begann die let­zte Woche anlässlich des Pride Months mit Het­zat­tack­en aus neon­azis­tis­chen, iden­titären und FPÖ-Kreisen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/22

Der Neon­azi Peter Binder hat­te in Wiener Neustadt zum wieder­holten Mal einen Auftritt vor Gericht und wurde auch nicht zum ersten Mal schuldig gesprochen. Ein bere­its in die Jahre gekommen­er Tirol­er Neon­azi musste mit 81 vor Gericht auf­marschieren, um zu erk­lären, warum er NS-Devo­tion­alien in sein­er Werk­statt aufgestellt hat­te. Da seine Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fasste er eine – allerd­ings milde – Strafe aus. Dafür haben einige ihre Prozesse noch vor sich: in der kom­menden Woche ein Tirol­er, der eine braune Web­site betrieben haben soll und möglicher­weise auch ein paar Het­zer aus dem iden­titären Umfeld. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das ein­st­mals größte Recht­sex­tremen­tr­e­f­fen Europas, das faschis­tis­che Ustaša-Tre­f­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restrik­tio­nen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zelt­fest­treiben und Saufer­ei kamen nur mehr an die 100 Per­so­n­en. Sehr brisant ist der Fall ein­er niederöster­re­ichis­chen Exeku­tivbeamtin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Polizei abgegeben wur­den, abgezweigt und weit­er­verkauft haben soll. Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)

Vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und ein neuer FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unseres Rück­blicks auf die let­zte Woche. Mit Blick auf Buf­fa­lo, wo am 14. Mai ein Neon­azi aus ras­sis­tis­chen Motiv­en zehn Men­schen erschoss und drei weit­ere ver­let­zte, sind die recht­sex­treme Vor­fälle in Öster­re­ich, die wir hier zusam­menge­tra­gen haben, freilich ver­gle­ich­sweise harm­los. Der Fall eines Essen­er Schülers, mit dessen Ver­haf­tung in der Vor­woche der Plan, ein Sprengstof­fat­ten­tat auf ein Gym­na­si­um zu verüben, noch ver­hin­dert wer­den kon­nte, zeigt jedoch ein­mal mehr das Gefahren­po­ten­tial, das von der recht­sex­tremen Szene aus­ge­ht.  Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jahren des Rück­gangs wieder durch einen Anstieg von recht­sex­trem motivierten Straftat­en gekennze­ich­net. Die Pan­demie hat mit den Protesten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zweifel­los dazu beige­tra­gen, worauf möglicher­weise auch eine teil­weise Ver­schiebung der Hotspots zurück­zuführen ist. Erst­mals liegen auch Zahlen zu beteiligten Jugendlichen vor. Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)

Ein Reen­act­ment-Fan hat­te sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hinein­ver­set­zt, wegen ein­schlägiger Chat-Nachricht­en musste er in Wien vor Gericht. Ein ange­blich­er Ex-Pri­vat­pi­lot von Niki Lau­da hat­te eben­falls zu viel Sym­pa­thie für die SS gezeigt und ein Kram­pus­trio hat­te sich auch nichts Bös­es gedacht, als es Nazi-Botschaften aus­tauschte. Den Vogel hat zweifel­los ein Oberöster­re­ich­er abgeschossen, denn der erfand einen Ent­las­tungszeu­gen, der dann vor Gericht einknick­te. Weit­er…