Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »
Filter Schlagwort: Oberösterreich
Wochenschau KW 35
Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »
Die FPÖ in der Welt von Gestern: homophob und rassistisch
Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs FPÖ, das noch immer im letzten Jahrhundert unterwegs ist und nun Kurs aufs vorletzte Jahrhundert nimmt …
Neonazikonzert bei der Germania Ried: Mitglied des RFJ Ried hat dazu geladen
Dass Burschenschaften ein Hort von Gedankengut und Ritualen aus längst vergangenen Zeiten sind, wissen wir inzwischen. Dass es in der FPÖ dennoch sehr nützlich ist, ihnen anzugehören, weil sie als Kaderschmiede für Posten mit höheren Weihen dienen, ist ebenfalls bekannt. Alleine in diesem Jahr gab’s bereits vier Fälle, die an die Öffentlichkeit kamen und die… Weiter »
Der NSU und die Kontakte zum österreichischen ‚Blood&Honour‘-Netzwerk
Vergangenen Freitag, am 15.9., trat Corryna Görtz als Zeugin von den hessischen NSU-Untersuchungsausschuss (UA). Die derzeit inhaftierte wurde von der Bundesanwaltschaft für den Prozess in München nicht als wichtig genug erachtet um als Zeugin vorgeladen zu werden, obwohl sie Kontakt zum NSU-Kerntrio gehabt haben könnte. Gegenstand der Befragung im hessischen UA war Görtz Zeit als… Weiter »
Schüssen auf Asylunterkunft folgt Hetze
In der Nacht auf 27. August, wurden auf eine Asylunterkunft in der Gemeinde Rosenau am Hengstpass (OÖ) Schüsse aus einer Schrotflinte abgefeuert. Verletzt wurde bei dem Anschlag niemand von den 15 Flüchtlingen, unter ihnen zwei minderjährige Kinder und eine schwangere Frau. Während in der kleinen Gemeinde Betroffenheit herrscht, gibt es in den sozialen Medien Jubel… Weiter »
Wochenschau KW30
Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
FPÖ – Wieder ein Funktionär verurteilt
Der Facebook-Gruppe FPÖ-Fails ist der Funktionär der FPÖ Mayrhofen im März 2017 aufgefallen. Damals veröffentlichte die Gruppe eine Auswahl der wüsten Ausfälligkeiten, die der FPÖ-Obmann auf Facebook veröffentlicht hatte. Jetzt wurde vor dem Landesgericht Innsbruck gegen den blauen Funktionär verhandelt, der sich „bis zuletzt schulduneinsichtig“ gab, wie auf dem Blog „Die Tiwag“ ein Prozessbeobachter feststellen… Weiter »
Ried i. Innkreis (OÖ): Entschuldigung vor Gericht
Und noch ein Prozess gegen einen aus der Sparte der Reichsideologen bzw. „Staatsverweigerer“! In Ried im Innkreis musste sich in der Vorwoche ein Mann aus dem Bezirk Braunau wegen Nötigung verantworten. Ihm wird vorgeworfen, nach einem Gerichtsverfahren Forderungen in Millionenhöhe mit der üblichen Masche (Eintragung in das Schuldenregister UCC) gegen einen Richter und gegen Gerichtsvollzieher… Weiter »
Wien: Mauthausen-Besuch statt 18 Monate Haft?
Der gelernte Bäcker (27), der sich in der Vorwoche, am 28. Juni, wegen Wiederbetätigung vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten musste, hat anscheinend über einen längeren Zeitraum auf Facebook Videos und Bilder geteilt, die das NS-Regime bejubelten. Mehr gibt die mediale Berichterstattung, die nur in „Österreich“ (2.7.2017) stattfand, nicht her. 18 Monate bedingte Haft hätte… Weiter »