Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »
Auf Platz vier der FPÖ-Liste für die EU-Wahl stand ein Nachname, der im historischen Gedächtnis eigentlich in Kärnten verortet wird: Haider. Der weitgehend unbekannte Haider kommt auch aus Oberösterreich und ist ebenfalls Burschenschafter. Während der Jörg aber sein Heimatbundesland gen Süden verlassen hat, um sich im Bärental niederlassen, ist der andere, Roman, geblieben – in… Weiter »
Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »
Insgesamt standen nun bereits 14 Personen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung vor Gericht, die in der Kaserne Ried als Soldaten tätig waren bzw. noch sind. Geschildert wurden neonazistische Umtriebe, die sich durch die gesamte Kasernenstruktur ziehen sollen. Verurteilt wurden derweilen nur wenige. Ein Österreicher reist mit Waffen nach Deutschland ein, hat auch rechtsextremes Propagandamaterial dabei… Weiter »
Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine… Weiter »
Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »
Mittlerweile ist er schon wieder aus den Schlagzeilen verschwunden, der Runenmaler aus dem Innviertel. Zuletzt wurden Runen-Skulpturen von Manfred „Odin“ Wiesinger im Schulhof von Andorf aufgestöbert. „Sehr neutral“ fand die der Bürgermeister – im Unterschied zu Odins Aussagen. Was aber ist mit Odins persönlicher Rune, seinem „Logo“? Die Odalrune, schrieb uns Michael W., fällt unter… Weiter »
Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »
Im zweiten Teil unserer Rückschau auf die letzte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völlig in den Hintergrund gerückt sind. Das betrifft dubiose Vorgänge rund um die Hausdurchsuchung bei Martin Sellner, das Schwanken und Wanken der Linzer SPÖ und der oberösterreichischen ÖVP rund um die Verbindungen zwischen Identitären und der… Weiter »
Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »
