Filter Schlagwort: Niederösterreich

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Polizist mit braunen Postings: seltsame Ermittlungspannen

Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und  Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »

Die FPÖ in der Welt von Gestern: homophob und rassistisch

Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs FPÖ, das noch immer im letzten Jahrhundert unterwegs ist und nun Kurs aufs vorletzte Jahrhundert nimmt …

Wochenschau KW 30

Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »

Wochenschau KW 29

Von Strafrechtsprozessen ist derzeit wenig zu berichten – im Prozess gegen die Identitären dürfte es in dieser Woche zu einem Urteil kommen –, dafür ist die Diskussion um Antisemitismus in Österreich voll entfacht. Losgetreten wurde sie durch Gottfried Waldhäusl, der jüdische und muslimische BürgerInnen, die geschächtetes Fleisch erwerben wollen, registrieren will und nach einer Attacke… Weiter »

Wochenschau KW 28

Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.

FPÖ-Nachlese zur 27. Kalenderwoche

Wie schon in der „Wochenschau“ erwähnt, mussten wir die Ereignisse der vergangenen Woche rund um die FPÖ „auslagern“. Ziemlich viel los bei den Blauen! Freiheitliche Mandatare begehen Handgreiflichkeiten gegeneinander, freiheitliche Mandatare schließen andere Mandatare aus der Fraktion aus und andere blaue Mandatare verlassen empört ein Nestroy-Stück und fordern Zensur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Podgorschek ging es… Weiter »

Wochenschau KW 25

Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.

SPÖ bläst Verlobungsfeier mit FPÖ in Stockerau ab

Es ist keine Fake-Nachricht: SPÖ und FPÖ Stockerau hatten tatsächlich vor, am 22. Juni ein gemeinsames Sommerfest unter dem ergreifenden Titel “Gelebtes Miteinander“ zu feiern. Nach der Gemeinderatswahl 2015 haben die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen für die Gemeindearbeit geschlossen. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil die Funktionäre der FPÖ Stockerau gern durch ihre recht extremen… Weiter »