Filter Schlagwort: Niederösterreich

Wochenschau KW 29

Von Strafrechtsprozessen ist derzeit wenig zu berichten – im Prozess gegen die Identitären dürfte es in dieser Woche zu einem Urteil kommen –, dafür ist die Diskussion um Antisemitismus in Österreich voll entfacht. Losgetreten wurde sie durch Gottfried Waldhäusl, der jüdische und muslimische BürgerInnen, die geschächtetes Fleisch erwerben wollen, registrieren will und nach einer Attacke… Weiter »

Wochenschau KW 28

Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.

FPÖ-Nachlese zur 27. Kalenderwoche

Wie schon in der „Wochenschau“ erwähnt, mussten wir die Ereignisse der vergangenen Woche rund um die FPÖ „auslagern“. Ziemlich viel los bei den Blauen! Freiheitliche Mandatare begehen Handgreiflichkeiten gegeneinander, freiheitliche Mandatare schließen andere Mandatare aus der Fraktion aus und andere blaue Mandatare verlassen empört ein Nestroy-Stück und fordern Zensur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Podgorschek ging es… Weiter »

Wochenschau KW 25

Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.

SPÖ bläst Verlobungsfeier mit FPÖ in Stockerau ab

Es ist keine Fake-Nachricht: SPÖ und FPÖ Stockerau hatten tatsächlich vor, am 22. Juni ein gemeinsames Sommerfest unter dem ergreifenden Titel “Gelebtes Miteinander“ zu feiern. Nach der Gemeinderatswahl 2015 haben die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen für die Gemeindearbeit geschlossen. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil die Funktionäre der FPÖ Stockerau gern durch ihre recht extremen… Weiter »

Wiener Neustadt: 2 1/2 Jahre für braunen Waffendealer

Der Angeklagte war in früheren Jahren eine große Nummer in der Neonazi-Szene, war deren Sprengstoffexperte und Waffendealer und bei Küssels VAPO einer der Chefs. 1995 hatte er wegen Wiederbetätigung fünf Jahre ausgefasst – unbedingt. Jetzt stand er in Wiener Neustadt neuerlich vor Gericht – wieder wegen Wiederbetätigung und Vergehen nach dem Waffengesetz.

Landbauer, Weinskandal, Wirtschaftskämmerer und ein Prozess

Als der Bürgermeister von Ober-Grafendorf (NÖ) am 24. Jänner einen Kommentar zur Liederbuchaffäre um Udo Landbauer veröffentlicht, in dem er dessen sofortigen Rücktritt fordert, folgt eine heftige Debatte, in der sich schließlich auch der ÖVP-Funktionär und Wirtschaftskämmerer Wolfgang Stix mit einem Posting zu Wort meldet. Der Unternehmer Stix ist ein gelungenes Beispiel dafür, wie Teile… Weiter »

Wochenschau KW 23

Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »

Ein brauner Polizist?

Es ist schon ziemlich ungewöhnlich, dass Michael K. die Fotos mit den Hakenkreuzen und den “Hausbesuchen vom Fachmann seit 1933“ auch nach der Berichterstattung im „Standard“ nicht gelöscht hat. Michael K. ist nämlich Polizist. Die Gesetze der Republik sollte er daher nicht nur kennen, sondern auch befolgen. Aber vielleicht ist er wirklich nur ein harmloser… Weiter »

FPÖ: Fehl-, Aus- und Rücktritte (bis Mai 2018)

Wenn die Frequenz der Fehl-, Aus- und Rücktritte bzw. der selteneren Ausschlüsse bei der FPÖ im Rest des Jahres so weitergeht wie in den ersten Monaten, dann wäre das ganz ordentlich – und auch erfreulich! Eine klare Linie fehlt der Partei aber vor allem bei jenen Funktionären und Mandataren, die unter dem Verdacht brauner Aktivitäten… Weiter »