Mit seinen 40 Jahren hat Reinhard Teufel schon einiges mitgemacht und erlebt. Zuletzt war der Teufel, seit Dezember 2017 Kabinettschef von Innenminister Herbert Kickl, als Auskunftsperson im Untersuchungsausschuss BVT geladen. Dort glänzte er vor allem durch eine ziemlich umfassende Ahnungslosigkeit. Fast zu allem, was der Bedauernswerte gefragt wurde, hatte er – leider – keine Wahrnehmung.
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »
Bilanz der letzten Woche: Nur ein Wiederbetätigungsprozess, der mit einem nicht rechtskräftigen Freispruch endete, aber gleich zwei rassistische Angriffe auf offener Straße innerhalb weniger Tage. Dazu ein kurioser Brief der FPÖ an die israelische Botschafterin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Generalsekretär Karl Nehammer von sich gab.
Kein Prozessbericht, sondern nur wenige Meldungen zu Geschehnissen aus der letzten Woche: Landbauer ist nun auch wieder Gemeinderat und die Aussage der Leiterin des Extremismusreferats im BVT, wonach sich dort hunderte Hinweise an die NS-Meldestelle stapeln würden, ist bemerkenswert. Johann Gudenus, Dauereinzelfall in der FPÖ, erhält das Prädikat „das rechte Wort der Woche“.
Es ist nicht so kompliziert, wie’s zunächst einmal aussieht. Also die Kurzfassung geht so: Aus den müden Resten von Pegida Österreich und Partei des Volkes hat sich ein neues Grüppchen abgespalten, das sich „Freie Heimatliche Bewegung“ (FHB) nennt. Und dieses Grüppchen hat – ziemlich virtuell – einen Ableger hervorgebracht, der als „Freie Heimatliche Arbeitervertretung“ vor… Weiter »
Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »
Unter den Morden, die in Österreich an Frauen im noch kurzen Jahr 2019 begangen wurden, gibt es einen, der sich offensichtlich nicht für die politische Debatte der Rechten und Rechtsextremen eignet. Roland H. (42) hat am 8. Jänner seine Ex-Freundin Silvia K. (50) in Krumbach (NÖ) mutmaßlich mit mehreren Messerstichen getötet und die Tat bereits… Weiter »
Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »
Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »
