• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Niederösterreich

Der III. Weg: Kleinpartei mit Neonazis und Österreichanschluss

„Ihr recht­sex­trem­istis­ch­er bis neon­azis­tis­ch­er Charak­ter ist ein­deutig fest­stell­bar“, schreibt der deutsche Ver­fas­sungss­chutz Baden-Würt­tem­berg über die 2013 gegrün­dete Partei „Der III. Weg“, als „Auf­fang­beck­en für Ange­hörige der neon­azis­tis­chen Szene“ beze­ich­net sie der deutsche Ver­fas­sungss­chutz. Sie hat auch Verbindun­gen nach Öster­re­ich. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 2)

Teil 2 unseres dies­mal volu­minösen Rück­blicks auf die let­zte Woche: Wenn ein Recht­sex­tremer nicht nur unbe­hel­ligt, son­dern sog­ar noch mit Polizeibegleitung in der Öffentlichkeit het­zen und die Bevölkerung ver­schreck­en darf, von einem Bürg­er­meis­ter, der in ein­er What­sApp-Gruppe „verse­hentlich“ einen ras­sis­tis­chen Brief weit­er­leit­et, von ein­er mus­lim­is­chen Stu­dentin, die ein Hak­enkreuz auf dem Sat­tel ihres Fahrrads vorfind­et und ein­er Amt­stafel in Poys­dorf mit Nazi-Schmier­ereien. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 1)

Selt­same Razz­ien im recht­sex­tremen Milieu, eine ver­bale Trauerkundge­bung für Hitlers Hund „Blon­di“ und abstruse Vorstel­lun­gen vom KZ Mau­thausen als Freizeit­camp – das sind Split­ter aus unserem Rück­blick auf die let­zte Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 2)

In der Rückschau auf die let­zten drei Wochen: eine Haus­par­ty mit Hak­enkreuz und Hitler-Porträt, eine Coro­na-leug­nende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge het­zen­der Gym­nasialdirek­tor, die bei­de mit ihrem Dien­st­ge­ber Prob­leme bekom­men haben, Jugendliche aus diversen Regio­nen, gegen die nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird, ras­sis­tis­che Aktio­nen wie die Verteilung von Schweine­fleisch auf Park­bänken in Wels. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 1)

Wieder­betä­ti­gung ohne Hin­tergedanken, ich weiß nicht, als Kurz­schlussreak­tion – das sind Erk­lärungsver­suche aus mehreren Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. Ein­er endete mit Freis­pruch, weil das Delikt vielle­icht nicht in Öster­re­ich began­gen wor­den ist. Einen Freis­pruch gab’s wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mit­glieder des „Staaten­bunds Öster­re­ich“ in ein­er Neuau­flage des Prozess­es wie schon beim ersten Mal teil­weise über­aus hohe Strafen aus. Weit­er…

Wochenschau KW 42/20

Ahnungs­los, warum er Hilter-Bilder in sein­er Woh­nung hän­gen hat­te – so gab sich ein West­steir­er, der befind­et, dass Frauen wie seine Ex-Fre­undin, gegen die er gewalt­tätig vorge­gan­gen ist, in der Hitler-Zeit ver­gast wür­den. Einem Niederöster­re­ich­er kommt ein ver­het­zen­der FB-Kom­men­tar ziem­lich teuer zu ste­hen. Fast zeit­gle­ich sind Neon­azi-Poli­tik­er aus der Slowakei und Griechen­land zu teil­weise hohen Haft­strafen verurteilt wor­den – ein­er sog­ar zu lebenslänglich. Weit­er…

Wochenschau KW 35/20

Und schon wieder ein Ex-Blauer, der wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht stand, aber (der­weilen) sehr glimpflich davongekom­men ist. Die Antifa Wien hat am Bahn­hof Mei­dling einen Secu­ri­ty-Mitar­beit­er ent­deckt, der unüberse­hbar den Schriftzug „Unsterblich“ auf seinem recht­en Unter­arm trägt. In Neusee­land wurde der Christchurch-Atten­täter verurteilt, und die Pre­mier­min­is­terin hat dafür bemerkenswerte Worte gefun­den. Weit­er…

Wochenschau KW 34/20

Jemand, der NS-Devo­tion­alien besaß, haufen­weise Nazi-Motive via What­sApp ver­schick­te und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vorge­bracht, wenn’s um die Erk­lärung solch­er Wider­lichkeit­en geht.  Nicht viel bess­er ist der aktive niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Mar­tin Huber, der zwar just an Hitlers Geburt­stag via FB Glück­wün­sche abset­zte, aber damit nur „ein Exper­i­ment“ für den Gemein­der­atswahlkampf (die Wahl fand neun Monate später statt) starten wollte. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)

Der dritte Teil unseres Rück­blicks auf die let­zten fünf Wochen ist (fast) auss­chließlich der FPÖ gewid­met. Da geht’s von einem Scherz-Keks der beson­deren Art über eine blaue Kriegserk­lärung an die Kleine Zeitung bis zur völ­lig zer­legten Hiet­zinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfind­er des „Hump-Dump“-Sagers über­nom­men hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Land­tagsab­ge­ord­neten Ste­fan Her­mann. Das ver­hal­tenso­rig­inelle Team Stra­che wird einen eige­nen Beitrag erhal­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Prozessen wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung haben die Medi­en in den let­zten fünf Wochen berichtet. Alle ende­ten mit Schuld­sprüchen. Gewis­ser­maßen ein Höhep­unkt der strafab­wehren­den Erk­lärungsver­suche, die die Angeklagten – alle­samt Män­ner – vorge­bracht hat­ten: eine Hitler­büste an ein­er Schlafz­im­mer­wand, die wegen ihrer Farbe kaum sicht­bar war. Weit­er…