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Filter Schlagwort: Kärnten/Koroška

Blaue Spesenritter (Teil 4): Der Spesenkaiser Jörg Haider

FPÖ-Wahlplakat 1994: "Er hat Euch nicht belogen!"

Auch wenn oder gerade weil Belege aus der Buchhaltung der FPÖ verschwunden sind: Sicher ist, dass Jörg Haider, Bundesparteiobmann der FPÖ bis 2000 und mit einer satten Spesenpauschale von rund 360.000 Euro (damals 5 Millionen ATS) von den Parteigremien ausgestattet, der ungekrönte Spesenkaiser der FPÖ ist. Da kommt vermutlich auch Strache samt den Zahlungen der Partei für Philippa und das traute Heim nicht drüber. Dabei war doch gerade Haider ein Vorkämpfer für klare Einkommens- und Spesenbegrenzung, oder? Weiter…

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende Thema der letzten Woche in Bezug auf Rechtsextremismus war das Attentat in Halle und daran anschließend – einmal mehr – die wachsende Gefahr, die von Rechtsterrorismus ausgeht. Der Grad der Bewaffnung in der rechtsextremen Szene nimmt auch hierzulande zu, wie Andreas Peham in einem Kurier-Interview ausführt. Das sehen wir auch immer wieder bei Wiederbetätigungsprozessen wie zuletzt beim Neonazi aus Traisen. Dazu eine Premiere: Wir schließen uns Norbert Hofer an und gratulieren der FPÖ Vorarlberg! Weiter…

Blaue Spesenritter (Teil 1): Andreas Mölzer

Der Showdown war sehenswert. In der Sendung Pro und Contra auf Puls 4 am 2. Oktober zum Thema blaue Spesen kam es nach einem Wortgefecht zwischen Ewald Stadler und Andreas Mölzer zum empörten vorzeitigen Abgang des letzteren. Uns interessiert aber neben dem komödiantischen Aspekt vor allem die Frage, ob Andreas Mölzer tatsächlich zu den Oberspesenrittern der Partei gehört, wie vom Ewald Stadler behauptet. Eine Spurensuche mit überraschenden Ergebnissen. Weiter…

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in dieser Wochenschau. Weiter…

Wochenschau KW 39/19

Ja, wir sind im Verzug mit unseren Wochenschauen – sorry! Ja sicher, wir werden die versäumten Wochenschauen nachholen. Wer sonst soll das machen? Aber wir müssen seit Wochen im Notprogramm-Modus arbeiten. Derzeit haben wir einfach nicht die Ressourcen (personell und finanziell), um alle unsere Aktivitäten und Recherchen so zu betreiben, wie wir uns das gerne wünschen. Hier eine Rückschau auf die letzte Woche. Weiter…

Haiders BZÖ rinnt aus

Von der Öffentlichkeit sträflich missachtet, spielen sich bei der Haider-Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aktuell die echten Dramen ab. Nach der Installation des mehrmals aus der FPÖ ausgeschlossenen Karlheinz Klement als Generalsekretär des BZÖ Kärnten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberidentitären heiligen Martin als Spitzenkandidat, dann die Zusage eines anderen Martin, dazwischen die Auflösung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärnten, dann ein Ausschluss der Spitzen des BZÖ-Kärnten, dem postwendend der Ausschluss der Ausschließer folgte. Großes Kino! Weiter…

Der FPÖ-Parlamentsklub und seine MitarbeiterInnen (Teil 2)

Die FPÖ ist ja dafür bekannt, eng mit Burschenschaften verbunden zu sein. Entsprechend viele tummeln sich in den Reihen ihrer Funktionäre und MitarbeiterInnen. Sie gelten als die „intellektuellen“ Vorreiter der Partei – angesichts dessen, was aus Richtung in Laufe der Zeit gekommen ist, wäre diese These ohnehin zu hinterfragen. Weniger beachtet wird, dass die FPÖ fleißig aus ihrer Jugendorganisation, dem „Ring Freiheitlicher Jugend“ (RFJ) rekrutiert. Relativ viele der parlamentarischen MitarbeiterInnen und KlubmitarbeiterInnen kommen aus dem Stall des RFJ und haben dort auch leitende Funktionen inne. Weiter…

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade nebensächlich. Weiter…

Odem aus der Gruft

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder dieser Botschaft: Karlheinz Klement, der Generalsekretär des BZÖ! Weiter…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine ganze Ortsgruppe die Partei aus Protest freiwillig verlassen. Weiter…