Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien

Filter Schlagwort: Burgenland

Wochenschau KW 46/21

Eine Rei­he von Haus­durch­su­chun­gen bei Neo­na­zis führ­te – wie­der ein­mal – zu Kon­fis­zie­rung von Waf­fen und NS-Devo­tio­na­li­en und zu Anzei­gen. Auch wenn vor­her­ge­hen­de Fun­de, was die Anzahl von Waf­fen betrifft ungleich grö­ßer waren, zei­gen auch die­se Raz­zi­en, dass die brau­ne Sze­ne bewaff­net ist. Im blau regier­ten Wels wur­de ein FPÖ-Stadt­rat mit einer brau­nen Ver­gan­gen­heit ange­lobt, und in Graz trug die – geschrumpf­te – blaue Gemein­de­rats­frak­ti­on das sei­ner­zei­ti­ge Sym­bol der ille­ga­len Nazis, die Korn­blu­me, als Par­tei­zei­chen bei der Ange­lo­bung des Gemein­de­rats. Dahin­ge­hend ist also alles wie gewohnt. Wei­ter…

Wochenschau KW 43/21

Selbst für einen ein­ge­fleisch­ten Neo­na­zi ist es nicht ganz üblich, wie ein Wie­ner Ange­klag­ter sei­ner Gesin­nung Aus­druck ver­lieh: näm­lich mit ein­schlä­gi­gen Tat­toos auf sei­nem Gesicht! Das Bun­des­heer hat eine mehr als pein­li­che Pos­se am Natio­nal­fei­er­tag gelie­fert, und die FPÖ lie­fer­te auch gleich meh­re­re Geschich­ten, dar­un­ter eine kör­per­li­che Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Schus­ter und einem St. Pöl­te­ner Funk­tio­när. Schus­ters Schul­ter sei nun ver­letzt. Wie wenig Frau­en­le­ben dem NR-Abg. Ames­ber­ger wert sind, hat der ein­drück­lich im Innen­aus­schuss bewie­sen, weil laut Ames­ber­ger in Wirk­lich­keit oft Män­ner die Leid­tra­gen­den sei­en. Wei­ter…

Wochenschau KW 39/21

Es ist wohl als klas­si­sche Pro­jek­ti­on zu bezeich­nen, wenn ein arbeits­lo­ser Aus­län­der kri­ti­siert, dass Aus­län­der nach Öster­reich kom­men, arbeits­los sei­en und Gel­der kas­sie­ren. Sei­ne „Kri­tik“ äußer­te er mit einer Haken­kreuz-Ket­te und dem Besitz von NS-Devo­tio­na­li­en. Am Sams­tag war wie­der ein­mal Auf­marsch­tag für Rechts­extre­me und Verschwörungsanhänger*innen: In Wien, wo auch gleich Tei­le eines Cafés ver­wüs­tet wur­den und die Poli­zei wegen eines gewalt­tä­gi­gen Über­griffs auf einen Gegen­de­mons­tran­ten in den eige­nen Rei­hen ermit­teln muss und in Eisen­stadt, wo Küs­sels „Coro­na-Quer­front“ einen Auf­tritt hin­leg­te. Wei­ter…

Wochenschau KW 35/21

Nach­dem beim Hal­lei­ner Stadt­amts­di­rek­tor Nazi-Musik­ti­tel und per­sön­lich ange­leg­te Daten zu Gemein­de­be­diens­te­ten gefun­den wur­den, erstat­te­te der Bür­ger­meis­ter Anzei­ge und von der Gemein­de­vor­ste­hung wur­de eine Sus­pen­die­rung aus­ge­spro­chen. In der Whats­App-Grup­pe „Puta Mad­re“ wur­de Nazi-Pro­pa­gan­da aus­ge­tauscht. Ein Grup­pen­mit­glied stand in St. Pöl­ten vor Gericht. In Eisen­stadt wur­de ein Pro­zess ver­tagt, weil der Ange­klag­te angab, zum Zeit­punkt des Abset­zen sei­ner ver­het­zen­den Pos­tings nicht zurech­nungs­fä­hig gewe­sen zu sein. Wei­ter…

Wochenschau KW 27 bis 32/21, Teil 4: Gemischtes

Eine geor­gi­sche LGBT­QI-Akti­vis­tin erhielt bis­lang in Öster­reich kein Asyl, obwohl sie beleg­bar bedroht wird. Der Gip­fel: Im Juli tauch­te im Goog­le Play Store eine App auf, mit­tels der ihre Ermor­dung auf hun­dert­fa­che Art simu­liert wer­den kann. Tirol: Der Ims­ter Bür­ger­meis­ter hat sich nun doch ent­schie­den, das 1975 auf Gemein­de­grund errich­te­te SS-Hul­di­gungs­denk­mal abbau­en zu las­sen. Dafür benö­tig­te es eini­ge „Über­zeu­gungs­ar­beit”. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/21

Gefälsch­te Poli­zei­aus­wei­se, gefälsch­te Covid-Impf­päs­se, jede Men­ge Waf­fen und NS-Devo­tio­na­li­en: Das sind die „Zuta­ten“, die zwei Män­ner in arge Schwie­rig­kei­ten gebracht haben. In Tirol sind es bei einem Unter­neh­mer „nur“ Waf­fen, gefälsch­te Mas­ken­be­frei­ungs­at­tes­te plus der Ver­dacht auf Abga­ben­hin­ter­zie­hung. Drei Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se, wovon es einer sogar in die inter­na­tio­na­len Medi­en geschafft hat: Der Ange­klag­te hat ein Haken­kreuz-Tat­too am Hoden­sack. Im stei­ri­schen Spiel­berg hat’s die loka­le FPÖ zer­ris­sen: Neun Mit­glie­der der Orts­par­tei sind aus­ge­tre­ten. Der Grund: Her­bert Kickl. Wei­ter…

Antisemitismus nimmt zu

Die Israe­li­ti­sche Kul­tus­ge­mein­de (IKG) hat in die­sen Tagen ihren Bericht über „Anti­se­mi­ti­sche Vor­fäl­le 2020“ prä­sen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Pro­zent gegen­über dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Nega­tiv­re­kord seit Beginn der Doku­men­ta­ti­on von Vor­fäl­len im Jahr 2002 erreicht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­se­mi­ti­sche Vor­fäl­le zu viel“, wie IKG-Prä­si­dent Oskar Deutsch zutref­fend bemerk­te. Dabei sind die­se regis­trier­ten Vor­fäl­le nur die Spit­ze des anti­se­mi­ti­schen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brau­ner Sumpf ist. Wei­ter…

Wochenschau KW 16/21

Und wie­der ein (nicht rechts­kräf­tig) ver­ur­teil­ter Ex-FPÖ-Poli­ti­ker. Und wie­der Kärn­ten. Dies­mal wegen Untreue; die Vor­wür­fe an den 79-Jäh­ri­gen waren weit­aus gra­vie­ren­der. Auch schon ein Klas­si­ker: Nazi-Schmie­re­rei­en. In der letz­ten Woche in Ober­schüt­zen (Bur­gen­land) und im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Hagen­brunn. Wei­ter…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 1)

Die FPÖ Bur­gen­land ist wei­ter im Stru­del, es gab den nächs­ten Par­tei­aus­schluss. Schon im letz­ten Jahr war ein Poli­zist aus­ge­schlos­sen wor­den, der nun nicht rechts­kräf­tig wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt wur­de. Wei­te­re Ver­ur­tei­lun­gen: ein 74-jäh­ri­ger Most­viert­ler, ein 21-jäh­ri­ger Kärnt­ner – der aller­dings in ers­ter Linie wegen Ver­ge­wal­ti­gung. Bei einem 72-jäh­ri­gen Tiro­ler wur­de jede Men­ge Spreng­stoff gefun­den. Und eine Ankla­ge nach dem Ver­bots­ge­setz gibt’s eben­falls. Die Kom­bi­na­ti­on Dro­gen & Wie­der­be­tä­ti­gung ist sehr häu­fig, dies­mal bei einem 31-Jäh­ri­gen aus dem Bezirk Tulln. Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­li­ge Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Albert Stein­hau­ser war der ers­te, der ab 2013 sys­te­ma­ti­siert die Zah­len zu den rechts­extre­men Straf­ta­ten abge­fragt hat. Seit­her bil­den die Anfra­ge­be­ant­wor­tun­gen eine Art Fie­ber­kur­ve ab, die ten­den­zi­ell anzeigt, wie rege die rechts­extre­me bzw. neo­na­zis­ti­sche Sze­ne hier­zu­lan­de unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch not­wen­dig, die Zah­len genau­er anzu­se­hen und in eine län­ger­fris­ti­ge Ent­wick­lung zu stel­len. Wei­ter…