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Filter Schlagwort: Burgenland

Die FPÖ und ihre identitären Identitäten

Jus­tizmin­is­ter Jablon­er ist in ein­er par­la­men­tarischen Anfrage­beant­wor­tung für Stephanie Krisper (Neos) der Ansicht, dass aus den bei Haus­durch­suchun­gen gefun­de­nen Unter­la­gen „Verbindun­gen der IBÖ zur FPÖ abzuleit­en“ sind. Der neue FPÖ-Vor­sitzende Nor­bert Hofer ist da ganz ander­er Mei­n­ung. In einem Inter­view mit dem „Stan­dard“ beste­ht er ganz fest darauf, dass er schon 2016 gesagt hat, „dass ich mit diesen Herrschaften nichts zu tun haben will“. Wirk­lich? Wir haben da unsere Zweifel. Weit­er…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung in Linz, ein­er mit Urteil in Feld­kirch – let­zter­er nach ein­er bemerkenswerten Vertei­di­gungsstrate­gie. Ein Ober­steir­er fährt mehrfach mit dem Auto in eine Men­schen­gruppe, und für die FPÖ Steier­mark kann sowas schon „beim Fort­ge­hen“ passieren. Im Bur­gen­land wurde ein FPÖ-Mit­glied wegen eines Post­ings aus der Partei gewor­fen, in Kärn­ten hat eine ganze Orts­gruppe die Partei aus Protest frei­willig ver­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 19/19

Beschmierung Russendenkmal 8. Mai 2019 (© KZ-Verband)

Der kün­st­lerisch einiger­maßen unbekan­nte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberöster­re­ichis­chen Kul­turbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Lan­des-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, son­dern auch eine Beschmierung des rus­sis­chen Denkmals am Schwarzen­berg­platz und einen Burschibum­mel samt „Heldenge­denken“ an der Rampe der Uni Wien mit ein­er Rede, die keine bräun­lichen Wün­sche offen­ließ. Reak­tion der Uni? Keine! Und ÖVP/FPÖ haben im Bun­desrat gegen einen Sper­rver­merk für Iden­titäre im öffentlichen Dienst votiert. Deren Wider­lichkeit (© Sebas­t­ian Kurz) ist also für die Türkis-Blaue Mehrheit kein Grund, Kon­se­quen­zen für eine Zulas­sung zum Staats­di­enst zu ziehen. Weit­er…

Wochenschau KW 16/19

Aufkleber "Führerhaus. Fahrer spricht deutsch"

Alles also wieder gut. Der Brau­nauer FPÖ-Vize­bürg­er­meis­ter tritt nach seinem Rat­tengedicht zurück, der Vizekan­zler bleibt trotz seines Shar­ings von ein­er Seite, die schon auch mal den Holo­caust leugnet, die FPÖ ist wieder ein­mal Opfer. Die alte Ord­nung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, kön­nen ohne größere Aufre­gung weit­er in der öster­re­ichis­chen Land­schaft herumkur­ven. Was sagt der Vizekan­zler dazu? „Grün­er Ver­fol­gungswahn!“ Dafür büßen halb­wüch­sige Schü­lerIn­nen, die „Die Welle“ nachgestellt haben, mit Ein­trä­gen ins Ver­wal­tungsstrafreg­is­ter. Kein Wun­der, wenn die sich mit Schaud­ern von der Poli­tik abwen­den. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2018: Entwicklung, Bundesländervergleich und eine Frage

Der Grüne Bun­desrat David Stög­müller hat bei Innen­min­is­ter Kickl die Zahlen zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en 2018 abge­fragt. Quin­tes­senz: Bun­desweit ist ein leichter Anstieg im Ver­gle­ich zu 2017 zu verze­ich­nen. Doch die Entwick­lung ist region­al unter­schiedlich. Wir haben uns die Bun­deslän­der­dat­en ange­se­hen und in einen Langzeitver­gle­ich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit den in der NS-Meldestelle nicht bear­beit­eten Hin­weisen? Weit­er…

Wochenschau KW 12/19

Führung und Besuch beim Hitlerhaus in Braunau anlässlich des Fylgien-Konzerts bei der Germania Ried (Screenshot Facebook, 16.6.18)

Neben einem nicht recht­skräftiger Schuld­spruch in der Causa ein­er FPÖ-Ex-Gemein­der­atskan­di­datin, auf deren Face­book-Account „ein Volk ein Reich ein Führer” als Lieblingsz­i­tat prangerte und der IGGÖ, die Vizekan­zler Stra­che wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung zur Anzeige brachte, beschäfti­gen uns dies­mal mehrere Par­la­men­tarische Anfra­gen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben. Weit­er…

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der let­zten Woche: Nur ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess, der mit einem nicht recht­skräfti­gen Freis­pruch endete, aber gle­ich zwei ras­sis­tis­che Angriffe auf offen­er Straße inner­halb weniger Tage. Dazu ein kurios­er Brief der FPÖ an die israelis­che Botschaf­terin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Gen­er­alsekretär Karl Neham­mer von sich gab. Weit­er…

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir geste­hen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Aus­tritte und Auss­chlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selb­st über­rascht. Als Hotspot für inner­parteiliche Quere­len, aber auch für soge­nan­nte Einzelfälle hat sich Niederöster­re­ich her­auskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeug­nis für die dor­tige Parteispitze, ist jedoch gle­ichzeit­ig mit Blick auf die schw­er angezählte Führungsriege – Höbart, Land­bauer, Wald­häusl … – wenig über­raschend. Dort, aber auch in Tirol und Oberöster­re­ich hat es ganze Orts­grup­pen bzw. Gemein­der­ats­frak­tio­nen zer­legt. Weit­er…

Wochenschau KW 48

Das „Adolf bitte melde dich, Deutschland braucht dich“ ist ein bekanntes Nazi-Sujet, das seit Jahrzehnten verbreitet wird, durch die sozialen Medien umsomehr. (Von uns wurde das Bild etwas verwackelt.)

Wir ken­nen das: Da lei­dest Du an ein­er Schul­ter­ver­let­zung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreis­sen, und raus kommt eine Art Hit­ler­gruß. Ist einem Tirol­er Hob­byrad­sportler gle­ich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Fin­ger in die Höhe gefahren. Ein ander­er Tirol­er hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natür­lich nur zum Spaß! Zwei Parteiaus­tritte müsste die FPÖ in der let­zten Woche ver­schmerzen, ein­mal wegen Naz­ifre­undlichkeit und ein­mal wegen zunehmender Islam­o­pho­bie. „Das rechte Wort der Woche“ kommt vom niederöster­re­ichis­chen Lan­desrat Got­tfried Wald­häusl, der hof­fentlich bald selb­st nach Hause geschickt wer­den wird. Gegen ihn wurde auch Anzeige erstat­tet. Weit­er…

Wochenschau KW 46

Einladung ins Parlament von Anneliese Kitzmüller zu "Krampus, Nikolo und Co"

Der in Neon­azikreisen ver­ankerte Secu­ri­ty-Mann, der im Par­la­ment seinen Dienst verse­hen hat­te, dominiert seit Fre­itag let­zter Woche die innen­poli­tis­che Berichter­stat­tung. Da geri­et die ziem­lich rechte Kram­pus­truppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezem­ber ins Par­la­ment lädt, ganz in den Hin­ter­grund – etwas zu Unrecht. Und gle­ich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung kon­fron­tiert. „Das rechte Wort der Woche“ hat sich redlich der nicht-amts­führende Stad­trat in Wien, Max­i­m­il­ian Krauss, ver­di­ent. Das Prädikat „Lach­num­mer der Woche“ kön­nte gle­ich hinzuge­fügt wer­den. Weit­er…