Filter Schlagwort: Burgenland

Wochenschau KW 41

"Zufallsfunde" bei BVT-Hausdurchsuchungen (https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000089090991/1000132227)

Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat…. Weiter »

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

„Die Welle“ im Burgenland: Quod licet Iovi, non licet bovi

Natürlich müssen sich Lehrende genau überlegen, welche Lektüre, welche Filme sie ihren SchülerInnen vorsetzen, natürlich haben sie die Zielgruppe zu berücksichtigen, natürlich spielt das methodisch-didaktische Vorgehen eine zentrale Rolle. Was nun in der 4. Klasse der NMS Zurndorf wirklich passiert ist, ist von außen schwer zu beurteilen:

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »

FPÖ: Fehl-, Aus- und Rücktritte (bis Mai 2018)

Wenn die Frequenz der Fehl-, Aus- und Rücktritte bzw. der selteneren Ausschlüsse bei der FPÖ im Rest des Jahres so weitergeht wie in den ersten Monaten, dann wäre das ganz ordentlich – und auch erfreulich! Eine klare Linie fehlt der Partei aber vor allem bei jenen Funktionären und Mandataren, die unter dem Verdacht brauner Aktivitäten… Weiter »

FPÖ: Fehl-, Aus- und Rücktritte 2017

Der Ausschluss des Mattersburger FPÖ-Funktionärs Herbert Schütz, der schließlich in einen „freiwilligen Austritt“ mit einem netten Abgeltungshonorar in der Höhe von 10.000 Euro umgewandelt wurde, brachte uns auf die Idee, doch wieder einmal den bekanntgewordenen Aus- und Rücktritten von FPÖ-Funktionären und -Mandataren nachzuspüren. Zunächst einmal für das Jahr 2017.

Zehntausend Euro für parteischädigendes Verhalten?

Im Juli 2015 wurde der Mattersburger Bezirksparteiobmann der FPÖ vom Landesparteivorstand wegen „parteischädigenden Verhaltens“ aus der Partei ausgeschlossen. Über den Hintergrund des Ausschlusses hielten sich beide Streitparteien bedeckt. Nach Runden vor dem Bezirksgericht und dem Landesgericht schloss man jetzt einen seltsamen Vergleich. Herbert Schütz tritt freiwillig aus der FPÖ aus und wird dafür entschädigt. Ein… Weiter »

Kobersdorf (Bgld): Neuer Einzelfall mit Hack

Bei der Gemeinderatswahl am 1. Oktober will Katrin Ebert als Spitzenkandidatin der FPÖ für Kobersdorf zumindest ein Mandat erzielen. Mal sehen, ob das noch möglich ist! Denn die junge Frau hat ein Problem. Auf ihrem Facebook-Profil war in der Rubrik Lieblingszitate bis gestern zu lesen: „ein Volk ein Reich ein Führer“. Nach einem Anruf des… Weiter »