Sehr unterschiedlich fiel die Verantwortung der angeklagten Neonazis im Eisenstädter Wiederbetätigungsprozess am ersten Tag aus. Während der Verteidiger eines jetzt 19-jährigen angab, sein Mandant habe damals unter Einfluss der falschen Freunde bzw. von Alkohol gehandelt, wies der Anwalt des 32-Jährigen, der in Nickelsdorf die Hand gehoben und gebrüllt haben soll, für diesen jede Schuld zurück. Der Antrag des Anwalts, die Öffentlichkeit auszuschließen, wurde abgewiesen. Weiter…
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Eisenstadt: Prozess gegen Neonazis beginnt am Montag
Die Justiz gibt sich offensichtlich Mühe: in den letzten Wochen und Tagen fanden etliche Wiederbetätigungsprozesse statt (Wiener Neustadt, Innsbruck ). Am Montag beginnt in Eisenstadt ein Wiederbetätigungsprozess gegen 14 Personen. Der Prozess ist für zwei Tage anberaumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, werden beschuldigt, in unterschiedlichen Zusammenhängen gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Weiter…
Ungarn: Jobbiks Penispumpenmann kommentiert Oberwarter Aufmarsch
Neuigkeiten überall. Wer wissen will, warum sich die FPÖ Österreich von Jobbik so angezogen fühlt, der sollte öfters in ungarischen Medien und Websites stöbern. Einige neue Fundstücke konnten wir mithilfe von „Pusztaranger“ (http://pusztaranger.wordpress.com/ ) sichern und ans österreichische Tageslicht bringen. Weiter…
Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?
Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um Alpen-Donau Tätigen engstens verwandt ist. Weiter…
Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg
Die Oberösterreichischen Nachrichten titeln nach der heutigen Pressekonferenz des BVT mit: „Neonazi-Pressekonferenz endete mit Eklat“ Gegen Ende der Pressekonferenz kam es laut OÖN zum erwähnten Eklat: „Mit dem Hinweis, dass sich weitere Fragen nur im Kreis drehen würden, beendete ein Sprecher des Ministeriums die Veranstaltung. Die drei Gesprächspartner verließen unter heftigem Protest der zahlreichen Journalisten den Saal.” Weiter…
Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen
Das Statement des Pressesprechers des Innenministerium hatte es in sich. Auf Nachfrage der APA bestätigte er, dass ein Mitarbeiter des BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) eine enge familiäre Beziehung zu einem Mitarbeiter von Alpen-Donau hat. Als diese im Sommer 2010 bekannt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu beenden und woanders im Innenministerium zu arbeiten. Weiter…
Budapest: Aufmarsch der Pfeilkreuzler
Sie marschieren wieder – und (fast) keiner schaut hin! Die ungarischen Neonazis, die sich in ihrer Uniformierung an den „Pfelkreuzlern“ orientieren, marschieren in Budapest an zentralen Plätzen auf. Die ungarischen Medien berichten nicht – der „Pusztaranger“ schon. Für uns eine sprachliche Brücke nach Ungarn, wo nach dem Wahlsieg von FIDESZ und dem Erfolg von Jobbik nicht nur ein Land rechtsgeschaltet wird, sondern auch übelster antisemitischer Mief Teil der politischen Kultur geworden ist. Weiter…
Wels (OÖ): Nazi-Skins randalieren- ohne Erfolg
Am Wochenende (15.–17.10), an dem die AFP in Offenhausen tagte und Gottfried Küssel mit Kameraden in Wiener Neustadt einschlägig auffällig wurde, haben sich auch Nazi-Skins in der Welser Innenstadt mit einer zahlen- und stärkemäßig offensichtlich überlegenen Gruppe zu prügeln versucht und dabei eine schwere Schlappe einstecken müssen. Weiter…
Offenhausen (OÖ): Brauner Mief (II)
Wie wir schon gestern berichtet haben, hat sich In Offenhausen am Wochenende (15.–17.10.) der braune Mief zur 45. Politischen Akademie der AFP versammelt. Einige der Referenten wie Konrad Windisch, Richard Melisch und Johann Janiczek waren altbekannt von den zahlreichen Referaten, die sie schon auf früheren „Akademien” gehalten haben. Andere – wie etwa der Jobbik-Mann Marton Gyöngyösi – sind aber eine nähere Betrachtung wert. Weiter…
Offenhausen (OÖ): Keine Exekutive, mehr als 70 Kameraden bei AFP-Tagung
Mehr als 70 Rechtsextreme und Neonazis versammelten sich dieses Wochenende in Offenhausen (Bezirk Wels Land, OÖ) zur „Politischen Akademie” der AFP (Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik). Weiter…
