• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Burgenland

Eisenstadt: Diversion für fünf jugendliche Neonazis

Sehr unter­schiedlich fiel die Ver­ant­wor­tung der angeklagten Neon­azis im Eisen­städter Wieder­betä­ti­gung­sprozess am ersten Tag aus. Während der Vertei­di­ger eines jet­zt 19-jähri­gen angab, sein Man­dant habe damals unter Ein­fluss der falschen Fre­unde bzw. von Alko­hol gehan­delt, wies der Anwalt des 32-Jähri­gen, der in Nick­els­dorf die Hand gehoben und gebrüllt haben soll, für diesen jede Schuld zurück. Der Antrag des Anwalts, die Öffentlichkeit auszuschließen, wurde abgewiesen. Weit­er…

Eisenstadt: Prozess gegen Neonazis beginnt am Montag

Die Jus­tiz gibt sich offen­sichtlich Mühe: in den let­zten Wochen und Tagen fan­den etliche Wieder­betä­ti­gung­sprozesse statt (Wiener Neustadt, Inns­bruck ). Am Mon­tag begin­nt in Eisen­stadt ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen 14 Per­so­n­en. Der Prozess ist für zwei Tage anber­aumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, wer­den beschuldigt, in unter­schiedlichen Zusam­men­hän­gen gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben. Weit­er…

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offen­sichtlich als poli­tis­che Behörde für Ver­harm­lo­sung und Ver­tuschung. Selb­st die eige­nen Sta­tis­tiken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­teilig inter­pretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bish­er nur gelun­gen, über eine par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Obser­va­tion­sein­heit beschäftigt war, mit einem in der Neon­azi-Szene um Alpen-Donau Täti­gen eng­stens ver­wandt ist. Weit­er…

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Oberöster­re­ichis­chen Nachricht­en titeln nach der heuti­gen Pressekon­ferenz des BVT mit: „Neon­azi-Pressekon­ferenz endete mit Eklat“ Gegen Ende der Pressekon­ferenz kam es laut OÖN zum erwäh­n­ten Eklat: Mit dem Hin­weis, dass sich weit­ere Fra­gen nur im Kreis drehen wür­den, been­dete ein Sprech­er des Min­is­teri­ums die Ver­anstal­tung. Die drei Gesprächspart­ner ver­ließen unter heftigem Protest der zahlre­ichen Jour­nal­is­ten den Saal.” Weit­er…

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Das State­ment des Press­esprech­ers des Innen­min­is­teri­um hat­te es in sich. Auf Nach­frage der APA bestätigte er, dass ein Mitar­beit­er des BVT (Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung) eine enge famil­iäre Beziehung zu einem Mitar­beit­er von Alpen-Donau hat. Als diese im Som­mer 2010 bekan­nt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu been­den und woan­ders im Innen­min­is­teri­um zu arbeit­en. Weit­er…

Budapest: Aufmarsch der Pfeilkreuzler

Sie marschieren wieder – und (fast) kein­er schaut hin! Die ungarischen Neon­azis, die sich in ihrer Uni­formierung an den „Pfelkreu­zlern“ ori­en­tieren, marschieren in Budapest an zen­tralen Plätzen auf. Die ungarischen Medi­en bericht­en nicht – der „Pusz­taranger“ schon. Für uns eine sprach­liche Brücke nach Ungarn, wo nach dem Wahlsieg von FIDESZ und dem Erfolg von Job­bik nicht nur ein Land rechts­geschal­tet wird, son­dern auch übel­ster anti­semi­tis­ch­er Mief Teil der poli­tis­chen Kul­tur gewor­den ist. Weit­er…

Wels (OÖ): Nazi-Skins randalieren- ohne Erfolg

Am Woch­enende (15.–17.10), an dem die AFP in Offen­hausen tagte und Got­tfried Küs­sel mit Kam­er­aden in Wiener Neustadt ein­schlägig auf­fäl­lig wurde, haben sich auch Nazi-Skins in der Welser Innen­stadt mit ein­er zahlen- und stärkemäßig offen­sichtlich über­lege­nen Gruppe zu prügeln ver­sucht und dabei eine schwere Schlappe ein­steck­en müssen. Weit­er…

Offenhausen (OÖ): Brauner Mief (II)

Wie wir schon gestern berichtet haben, hat sich In Offen­hausen am Woch­enende (15.–17.10.) der braune Mief zur 45. Poli­tis­chen Akademie der AFP ver­sam­melt. Einige der Ref­er­enten wie Kon­rad Windisch, Richard Melisch und Johann Jan­iczek waren alt­bekan­nt von den zahlre­ichen Refer­at­en, die sie schon auf früheren „Akademien” gehal­ten haben. Andere – wie etwa der Job­bik-Mann Mar­ton Gyöngyösi – sind aber eine nähere Betra­ch­tung wert. Weit­er…