(Teil I)
Wie oft Jörg Haider diesen Satz im Lauf seiner Karriere vollzogen hat, ist unbekannt. Jedenfalls sehr häufig. Der Satz galt aber nicht nur für Haider, sondern auch für den Salzburger FPÖ-Obmann Schnell. Weiter…
Das Rezept ist bekannt aus Österreich: Kritik aus dem Ausland wird umgepolt in Mobilisierung gegen den inneren Feind, die Vaterlandsverräter, Nestbeschmutzer und „Champagnisierer“. So geschehen im Jahr 2000, wo Schwarzblau ziemlich erfolgreich den Schulterschluss, die „Wagenburg“ praktizierte. Weiter…
Bundesministerin Fekter hat die parlamentarische Anfrage der Grünen zur Kundgebung ungarischer RechtsextremistInnen in Oberwart auf ihre Art beantwortet: alle heiklen Punkte wurden durch Schweigen und Ignoranz umgangen. Weiter…
Der Web-Auftritt sagt eigentlich schon alles: wer die Seite des Freikorps Allzeit Getreu ansteuert, wird mit einer Online-Abstimmung empfangen: „Brauchen wir ein islamisches Kulturzentrum in Wiener Neustadt?“. Eine neue rechtsextreme bzw. neonazistisch inspirierte Homepage mit angeschlossener Hooligan-Truppe will sich einen Namen machen. Weiter…
Das ist so richtig nach dem Geschmack der Alpen-Nazis von Alpen-Donau: „Dokumenten (diese liegen uns vollständig und unzensiert vor), die uns aus Kreisen des Innenministeriums zugespielt wurden, entnehmen wir folgendes“. Es folgt das Faksimile eines Rechtshilfeersuchens der Staatsanwaltschaft Bozen und das Sicherstellungsprotokoll einer Hausdurchsuchung in NÖ – die Personalia brav geschwärzt. Weiter…
Sehr unterschiedlich fiel die Verantwortung der angeklagten Neonazis im Eisenstädter Wiederbetätigungsprozess am ersten Tag aus. Während der Verteidiger eines jetzt 19-jährigen angab, sein Mandant habe damals unter Einfluss der falschen Freunde bzw. von Alkohol gehandelt, wies der Anwalt des 32-jährigen, der in Nickelsdorf die Hand gehoben und gebrüllt haben soll, für diesen jede Schuld zurück. Der Antrag des Anwalts, die Öffentlichkeit auszuschließen, wurde abgewiesen. Weiter…
Die Justiz gibt sich offensichtlich Mühe: in den letzten Wochen und Tagen fanden etliche Wiederbetätigungsprozesse statt (Wiener Neustadt, Innsbruck ). Am Montag beginnt in Eisenstadt ein Wiederbetätigungsprozess gegen 14 Personen. Der Prozess ist für zwei Tage anberaumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, werden beschuldigt, in unterschiedlichen Zusammenhängen gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Weiter…
Neuigkeiten überall. Wer wissen will, warum sich die FPÖ Österreich von Jobbik so angezogen fühlt, der sollte öfters in ungarischen Medien und Websites stöbern. Einige neue Fundstücke konnten wir mithilfe von „Pusztaranger“ ( http://pusztaranger.wordpress.com/ ) sichern und ans österreichische Tageslicht bringen. Weiter…
Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um Alpen-Donau Tätigen engstens verwandt ist. Weiter…
Die Oberösterreichischen Nachrichten titeln nach der heutigen Pressekonferenz des BVT mit „Neonazi-Pressekonferenz endete mit Eklat“. Gegen Ende der Pressekonferenz kam es laut OÖN zum erwähnten Eklat: „Mit dem Hinweis, dass sich weitere Fragen nur im Kreis drehen würden, beendete ein Sprecher des Ministeriums die Veranstaltung. Die drei Gesprächspartner verließen unter heftigem Protest der zahlreichen Journalisten den Saal.” Weiter…
