• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Burgenland

„Ich gehe — bin schon wieder da!“

(Teil I)

Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (II)

Wie oft Jörg Haider diesen Satz im Lauf sein­er Kar­riere vol­l­zo­gen hat, ist unbekan­nt. Jeden­falls sehr häu­fig. Der Satz galt aber nicht nur für Haider, son­dern auch für den Salzburg­er FPÖ-Obmann Schnell. Weit­er…

Ungarn: Antisemitischer Schulterschluss

Das Rezept ist bekan­nt aus Öster­re­ich: Kri­tik aus dem Aus­land wird umge­polt in Mobil­isierung gegen den inneren Feind, die Vater­landsver­räter, Nest­beschmutzer und „Cham­pag­nisier­er“. So geschehen im Jahr 2000, wo Schwarzblau ziem­lich erfol­gre­ich den Schul­ter­schluss, die „Wagen­burg“ prak­tizierte. Weit­er…

Wiener Neustadt: Marodierendes Freikorps unterwegs

Der Web-Auftritt sagt eigentlich schon alles: wer die Seite des Freiko­rps Allzeit Getreu ans­teuert, wird mit ein­er Online-Abstim­mung emp­fan­gen: „Brauchen wir ein islamis­ches Kul­turzen­trum in Wiener Neustadt?“. Eine neue recht­sex­treme bzw. neon­azis­tisch inspiri­erte Home­page mit angeschlossen­er Hooli­gan-Truppe will sich einen Namen machen. Weit­er…

Alpen-Nazis: Die Souveränität am Christkindlmarkt , „geheime“ und FPÖ-Quellen

Das ist so richtig nach dem Geschmack der Alpen-Nazis von Alpen-Donau: „Doku­menten (diese liegen uns voll­ständig und unzen­siert vor), die uns aus Kreisen des Innen­min­is­teri­ums zuge­spielt wur­den, ent­nehmen wir fol­gen­des“. Es fol­gt das Fak­sim­i­le eines Recht­shil­feer­suchens der Staat­san­waltschaft Bozen und das Sich­er­stel­lung­spro­tokoll ein­er Haus­durch­suchung in NÖ – die Per­son­a­lia brav geschwärzt. Weit­er…

Eisenstadt: Diversion für fünf jugendliche Neonazis

Sehr unter­schiedlich fiel die Ver­ant­wor­tung der angeklagten Neon­azis im Eisen­städter Wieder­betä­ti­gung­sprozess am ersten Tag aus. Während der Vertei­di­ger eines jet­zt 19-jähri­gen angab, sein Man­dant habe damals unter Ein­fluss der falschen Fre­unde bzw. von Alko­hol gehan­delt, wies der Anwalt des 32-jähri­gen, der in Nick­els­dorf die Hand gehoben und gebrüllt haben soll, für diesen jede Schuld zurück. Der Antrag des Anwalts, die Öffentlichkeit auszuschließen, wurde abgewiesen. Weit­er…

Eisenstadt: Prozess gegen Neonazis beginnt am Montag

Die Jus­tiz gibt sich offen­sichtlich Mühe: in den let­zten Wochen und Tagen fan­den etliche Wieder­betä­ti­gung­sprozesse statt (Wiener Neustadt, Inns­bruck ). Am Mon­tag begin­nt in Eisen­stadt ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen 14 Per­so­n­en. Der Prozess ist für zwei Tage anber­aumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, wer­den beschuldigt, in unter­schiedlichen Zusam­men­hän­gen gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben. Weit­er…

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offen­sichtlich als poli­tis­che Behörde für Ver­harm­lo­sung und Ver­tuschung. Selb­st die eige­nen Sta­tis­tiken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­teilig inter­pretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bish­er nur gelun­gen, über eine par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Obser­va­tion­sein­heit beschäftigt war, mit einem in der Neon­azi-Szene um Alpen-Donau Täti­gen eng­stens ver­wandt ist. Weit­er…

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Oberöster­re­ichis­chen Nachricht­en titeln nach der heuti­gen Pressekon­ferenz des BVT mit „Neon­azi-Pressekon­ferenz endete mit Eklat“. Gegen Ende der Pressekon­ferenz kam es laut OÖN zum erwäh­n­ten Eklat: Mit dem Hin­weis, dass sich weit­ere Fra­gen nur im Kreis drehen wür­den, been­dete ein Sprech­er des Min­is­teri­ums die Ver­anstal­tung. Die drei Gesprächspart­ner ver­ließen unter heftigem Protest der zahlre­ichen Jour­nal­is­ten den Saal.” Weit­er…