Heinz-Christian Strache sagt also, die FPÖ habe mit den Identitären nichts zu tun. Das ist eine mutige Aussage, wenn wir auf die zahlreichen Querverbindungen schauen. Die gehen von eindeutigen Sympathiebekundungen, über Veranstaltungen, bei denen Blaue mit den Identitären Seite an Seite aufgetreten sind, bis hin zu personellen Überlappungen. Zudem haben viele als FPÖ-nah zu bezeichnende… Weiter »
Seit Jahren kursieren im Netz Meldungen über „die“ Antifa, wonach diese Demonstrationen gegen Entgelt organisiere. Die satirischen „Dokumente“ werden von so manchen Rechten gerne für bare Münze genommen. Nicht so lustig sind Lügen, wonach „die“ Antifa in den USA als Terrororganisation eingestuft worden sei. Strache hat so etwas auch verbreitet. Der „Faktenfinder“ der ARD-Tageschau hat… Weiter »
Vizekanzler Strache diskutiert mit einem Podium* aus (fast nur) Gleichgesinnten über den „islamischen Antisemitismus“. An einem historisch punzierten Ort. Alma Zadić von der „Liste Jetzt“ will über eine parlamentarische Anfrage (Zadic BMÖDS Islamischer Antisemitismus) wissen, was die Veranstaltung mit Straches Ministerium zu tun hat. Gute Frage! Wir wollten vor allem wissen, was denn die Pfeifenmacherin… Weiter »
Es ist eine langandauernde Freundschaft, die den Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, mit Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Frohnmaier, verbindet. Ihre Weltanschauung war da sicher ein guter Kitt. Jetzt aber hat die recht extreme Ideologie Ochsenreiter in ziemliche Probleme gebracht.
Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen.
Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen,… Weiter »
Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »
Der Bundesrat der Grünen, David Stögmüller, hat schon Anfang Mai 2018 entdeckt, dass Innenminister Kickl in der „verschwörungstheoretischen, antisemitischen und rechtsextremen“ Postille „alles roger?“ ein Inserat geschaltet hatte, und dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Die Antwort Kickls liegt noch nicht vor, dafür aber weitere Inserate – will der Innenminister über äußerst rechte Zeitschriften neue Polizisten… Weiter »
Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, nimmt in einer Presseaussendung sehr deutlich Stellung zu den jüngsten Angriffen des FPÖ-nahen Blättchens „Wochenblick“ auf den Extremismus-Experten Thomas Rammerstorfer, dessen Vortrag am Linzer BORG Honauerstraße nach Intervention des FPÖ-Abgeordneten Roman Haider abgebrochen wurde. Widerrechtlich, wie mittlerweile klar ist. Das hindert den „Wochenblick“ nicht daran, weiter gegen Rammerstorfer zu hetzen.
Ein etwas seltsamer Beitrag in der FPÖ-nahen Wochenzeitung „Wochenblick“ hatte den 31-jährigen Linzer so erregt, dass er sich jetzt vor dem Landesgericht Ried im Innkreis wegen Verhetzung (§ 283 StGB) und Aufforderung zu einer mit Strafebedrohten Handlung (§ 282 StGB) verantworten musste. Der Artikel handelte ziemlich reißerisch eine „Sex-Attacke“ durch Asywerber in Linz ab, worauf… Weiter »
