Die Facebook-Gruppe „Oberwart Memes“ existierte seit Ende März und hatte laut „Burgenländische Volkszeitung“ (3.4.2013) schon nach einer Woche 1.500 Mitglieder. Als „News“ am 25.4. über einige der Bildunterschriften dort berichtete, war dann bald Schluss mit der rassistischen Seite.
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FPÖ: Das Spiel mit einem Nazi-Begriff
Es ist wieder da: das Unwort „Umvolkung“ ist wieder in der innenpolitische Debatte aufgetaucht. 1992 hat Andreas Mölzer, damals Grundsatzreferent der FPÖ, den Begriff in die politische Debatte eingeführt. Jetzt hat ihn Karl Schnell, Landesobmann der Salzburger FPÖ, wieder ausgegraben.
Warum gibt es keinen Rechtsextremismusbericht?
Laura Rudas, Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, hat vor wenigen Tagen die Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts gefordert. Allerdings wird dazu kein Antrag im Parlament eingebracht, sondern eine Anfrage an die Innenministerin. Eine der zwanzig Fragen können wir schon jetzt beantworten.
Identitäre (Server-) Konflikte?
“Die Seite wird derzeit gewartet und ist bald wieder erreichbar” – so lapidar beschreibt die Identitäre Bewegung Österreichs etwas verspätet ihre Probleme mit ihrer Website. Ob es sich dabei wirklich um Wartungsarbeiten handelt, darf bezweifelt werden. Fakt ist: Der ganze Server, betrieben von einem gewissen Sedef Razi, auf dem die Website der Identitären Österreichs liegt,… Weiter »
Objekt 21 (III): Rotlicht für die Braunen
Beziehungen zwischen der kriminellen Neonazi-Truppe um das Objekt 21 und Neonazi-Kameradschaften aus Bayern und Thüringen gibt es schon seit Jahren. Neu ist, dass zumindest ein Thüringer Neonazi als Söldner im Auftrag der Objekt 21- Kameraden unterwegs war. Er ist nicht der einzige U-Häftling aus Deutschland.
Straches KampfposterInnen: „Auspeitschen, Vergiften oder Arbeitslager“
Strache weilte zwar gerade auf den Malediven, aber auf Facebook war er trotzdem quasi live beim Burschi- bzw. FPÖ-Ball in der Wiener Hofburg. Mit seinen Kommentaren sorgt der urlaubende FPÖ-Chef bei etlichen seiner Fans für den gewohnten hetzerischen Erregungspegel . Martin B., ein unabhängiger Aktivist, hat dazu Anzeige erstattet und die Medien informiert. Der „Kurier“… Weiter »
Grüne OÖ fordern Wendepunkt im Kampf gegen den Rechtsextremismus
Dossier zu der Pressekonferenz von LR Rudi Anschober, Landessprecher der Grünen OÖ und Stv.KO Maria Buchmayr, Grüne Menschenrechtssprecherin.
Ein „deutscher Reichsbürger“ mit Kontakten
Meinolf Schönborn ist keiner, der mit seinen Ansichten zurückhält. Auf Facebook hat er ein Konto, wo er sich als „Deutscher Reichsbürger“ vorstellt und in einem langen Sermon über die Politjustiz in Deutschland jammert. Bei Schönborn, der in den 90er Jahren Chef der militanten Neonazi-Gruppe Nationalistische Front war, gab es im Juli eine Hausdurchsuchung.
Das braune Erbe des deutschen Verfassungsschutzes
Dem deutschen Verfassungsschutz wird momentan rege mediale und öffentliche Aufmerksamkeit zuteil. Seit den Enthüllungen über die Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und dem offenkundigen Scheitern der deutschen Ermittlungsbehörden in diesem Zusammenhang wird die Kritik am Verfassungsschutz immer lauter. Mittlerweile mussten bereits drei Chefs von Landesämtern sowie der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz zurücktreten.
Eine merkwürdige Mail mit Polizeiadresse
Die Mail hat schon etliche Stationen durchlaufen, bevor sie uns erreichte. Der Verfasser der häufig weitergereichten Mail ist Polizist im Landeskriminalamt Niederösterreich. Er verwendet seine Dienstadresse, um darüber zu informieren, dass es Asylwerber bzw. Ausländer gibt, deren Kinder mit dem Taxi in die Schule gebracht werden. Die Botschaft endet damit, dass es Eltern gibt, die… Weiter »
