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Joschis Freund unter schwerem Verdacht

"Zuerst!": Lob für antisemitische Kampagne von Gudenus (Screenshot Facebook)

Es ist eine lan­gan­dauernde Fre­und­schaft, die den Klubob­mann der FPÖ im Nation­al­rat, Johann Gude­nus, mit Manuel Ochsen­re­it­er, Chefredak­teur des recht­sex­tremen Mag­a­zins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitar­beit­er des AfD-Abge­ord­neten Frohn­maier, verbindet. Ihre Weltan­schau­ung war da sich­er ein guter Kitt. Jet­zt aber hat die recht extreme Ide­olo­gie Ochsen­re­it­er in ziem­liche Prob­leme gebracht. Weit­er…

Kickls richtig rechte Medien

"Der Wächter": verschwörungstheoretisch, antisemitisch, rechtsextrem

Das Innen­min­is­teri­um will, dass die Polizei­di­en­st­stellen die Kom­mu­nika­tion mit „gewis­sen Medi­en“ stark ein­schränken – so ähn­lich wie das Min­is­teri­um selb­st. Der Innen­min­is­ter selb­st sei nicht für diesen drin­gen­den Wun­sch an die Polizei ver­ant­wortlich, ver­sichert seine Press­es­telle. Ver­mut­lich genau so wenig wie für die Razz­ia beim BVT – oder für die Wer­bung des Innen­min­is­teri­ums in recht­sex­tremen, anti­semi­tis­chen und ver­schwörungs­the­o­retis­chen Medi­en. Weit­er…

Wochenschau KW 34

Ein­mal mehr eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung in Oberöster­re­ich, ein Massenex­o­dus aus der FPÖ St. Johann in Tirol und vor allem die Ein­stel­lung des Ver­fahrens u.a. wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung gegen vier Per­so­n­en aus der Ger­ma­nia Wiener Neustadt, die in die sog. „Lieder­buch-Affäre“ ver­wick­elt waren, bot die let­zte Woche in Öster­re­ich. Und außer­halb, näm­lich in Dres­den, trafen sich Iden­titäre zu einem Fes­ti­val, dessen Haup­tred­ner Mar­tin Sell­ner war. Weit­er…

„Identitärer“ Stillstand – Was der Aufmarsch am Kahlenberg über die aktuelle Verfassung der IB aussagt

Am Sam­stag, den 9. Sep­tem­ber, rief die Wiener Gruppe der „Iden­titären“ zu einem Fack­el­marsch am Kahlen­berg auf. Etwa 120 Per­so­n­en beteili­gen sich schlussendlich daran, die geplante Route kon­nten sie jedoch nicht laufen. Die Demon­stra­tion lässt einige Schlüsse über den derzeit­i­gen Zus­tand der neo­faschis­tis­chen Gruppe zu. Eine Analyse. Weit­er…

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gänsern­dorf würde bei der FPÖ inner­parteilich einen beson­deren Warn­hin­weis recht­fer­ti­gen. Seit Jahren gibt es dort immer wieder heftige Reibereien zwis­chen den Funk­tionären, Aus­tritte, Rück­tritte, ja sog­ar einen Über­tritt zur KPÖ. Außer­dem sind dort einige beson­ders heftige Recht­sausleger aktiv. Dies­mal geht es aber nicht um den Markus Ripfl, son­dern um den früheren Bezirkssekretär und Gemein­der­atskan­di­dat­en von Ober­sieben­brunn, Julius Böhm. Weit­er…

Rechtsextremer Kongress wegen Wahl verschoben

Ganz lieb sind die Organ­isatoren des für den 30. Sep­tem­ber 2017 angekündigten recht­sex­tremen Kon­gress­es in Linz zur FPÖ. Weil mit­tler­weile für den 15. Okto­ber die Nation­al­ratswahl vere­in­bart wurde und für die FPÖ so knapp vor der Wahl ein Kongress von Recht­sex­tremen mit besten Verbindun­gen zur FPÖ nicht unbe­d­ingt ein Burn­er wäre, haben sich die Ver­anstal­ter zur Ver­schiebung entschlossen. Weit­er…

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlich­er Run­dum­schlag gegen Staatskri­tik beschlossen wer­den. Die beste­hen­den Geset­ze gegen Recht­sex­trem­is­mus hinge­gen wer­den nicht nachgeschärft. Ein Kom­men­tar von Ange­li­ka Aden­samer* zum Gesetz gegen „staats­feindliche Bewe­gun­gen“. Weit­er…

„Kopiermaschine“ Strache

Jet­zt also auch Marine Le Pen! Die recht­sex­treme Präsi­dentschaft­skan­di­datin wurde dabei ertappt, dass sie mehrere Pas­sagen ein­er Rede des aus­geschiede­nen kon­ser­v­a­tiv­en Kan­di­dat­en Fran­cois Fil­lon in ihrer Rede zum Ersten Mai ver­wen­det hat – ohne sie als Zitat auszuweisen. Da fällt einem natür­lich gle­ich wieder Mela­nia Trump ein, die Michelle Oba­ma abgekupfert hat, oder noch bess­er: „Kopier­mas­chine“ Stra­che. Von dem kön­nen alle noch ler­nen! Weit­er…

Neuerlich Anstieg rechtsextremer Straftaten 2016

Seit kurzem liegt die Beant­wor­tung der par­la­men­tarischen Anfrage des Jus­tizsprech­ers der Grü­nen, Albert Stein­hauser, zu den recht­sex­tremen Straftat­en 2016 vor. Nicht über­raschend, aber erschreck­end: die Zahl recht­sex­trem motiviert­er Straftat­en steigt behar­rlich weit­er an. Die Erk­lärungsver­suche der Polizeispitze, wonach der Anstieg auch auf Bewusst­seins­bil­dung zurück­zuführen sei, muten da reich­lich skur­ril an. Weit­er…