Organisierte ArbeiterInnen spielten in der Auseinandersetzung für Demokratie und Freiheit schon eine Rolle, als gewerkschaftliche Vereinigungen noch kriminalisiert und verfolgt wurden. Mit der offiziellen Gründung von Gewerkschaften trugen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei. Weiter…
Filter Schlagwort: Rechtskonservatismus/Rechtskatholizismus
Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt
Am 25.7.2017 hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war. Weiter…
Freiheitliches Denken beim Wort genommen
Publikationen und Auseinandersetzung mit der FPÖ beziehen sich nicht selten auf Sekundärquellen und käuen Altbekanntes wieder. Anders verhält es sich beim kürzlich erschienen Buch „Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa“, in dem sich Herbert Auinger die Mühe einer gründlichen Auseinandersetzung mit Originaltexten der FPÖ gemacht hat. Im Zentrum seiner Analyse steht die akribische Exegese zweier, für das freiheitliche Denken repräsentative, Werke: das „Handbuch freiheitlicher Politik – Leitfaden für Mandatsträger“ sowie das Buch „Für ein freiheitliches Österreich – Souveränität als Zukunftsmodell“. Weiter…
Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen. Weiter…
Kreuz-net.info-Betreiber vor Gericht – und kreuz.net?
Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich mit einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net? Weiter…
Vöcklabruck (OÖ): ÖVP hat ein Kandidatenproblem
Die ÖVP Vöcklabruck muss noch nachdenken. Erst nächste Woche will sie entscheiden, ob Thomas J., der auf der Liste der Ersatzgemeinderäte des „Team Bürgermeister Herbert Brunsteiner – ÖVP“ aufscheint, trotz seiner offen gezeigten rechtsextremen Sympathien weiterhin tragbar ist. Seit Anfang Mai sind diese der ÖVP bekannt, doch erst nach einer Gemeinderatssitzung, einem Offenen Brief und einem Bericht in den „OÖN“ (20.6. 2017) gibt es etwas Bewegung. Weiter…
Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament
Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der Zivilgesellschaft richtete, standen neben Analysen und Interpretationen immer auch Handlungsoptionen, die sich für den Staat und die Zivilgesellschaft ergeben. Zudem bot die Enquete für die TeilnehmerInnen einen Rahmen für Austausch und Vernetzung. Im Folgenden finden Sie hier die Videos der Veranstaltung Weiter…
AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!
In dem Beitrag „Braune Schafe“ beschäftigt sich Solmaz Khormand in der „Wiener Zeitung“ (20.5.2017) mit dem Skandal um die widerlichen hetzerischen Postings der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) an der Juridischen Fakultät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen einmal damit auseinandergesetzt: Die unmöglichen Juristen von der AG. Bei den ÖH-Wahlen setzte es nur leichte Verluste für die AG auf Bundesebene, gröbere an der Juridischen Fakultät. Ausgerechnet dort aber könnten Personen, die bei der Hetze dabei waren, gewählt worden sein. Weiter…
Die völkische Familie des RFS Wien
Die „Familie” muss für vieles herhalten, was sie nicht ist: für die „Keimzelle des Staates“ beispielsweise. Damit verbunden ist das Bild eines autoritären Vaters, einer fürsorgenden Mutter und gehorsamer Kinder. Was sie mit Sicherheit auch nicht ist: eine „Keimzelle des Volkes“. Das ist nämlich Nazi-Ideologie. Die völkische Keimzellenideologie hat es schon früher gegeben, geht aber nach dem Nationalsozialismus gar nicht mehr. Für den RFS Wien aber schon. Weiter…
Hans-Henning Scharsach: Fakten zu Norbert Hofer
Hans-Henning Scharsach ist Journalist und Sachbuchautor. Mit 33 wurde er Chefredakteur der NEUE — Vorarlberger Tageszeitung, arbeitete neun Jahre als Auslandskorrespondent für die Blätter des Grazer Styria-Verlages, danach als außenpolitischer Ressortleiter des Kurier und bis 2006 als Leiter des Auslandsressorts und stv. Chefredakteur von NEWS. Seit mehr als 30 Jahren befasst er sich mit Themen des Rechtsextremismus, Neonazismus und der Burschenschaften. Jetzt verfasste er eine umfangreche Faktensammlung zu Norbert Hofer, die wir in drei Teilen veröffentlichten, hier sodann zusammengestellt haben. Weiter…