In einem lesenswerten Artikel berichtet Spiegel Online über linke AktivistInnen, die mit ihrer Recherche dabei helfen Rechtsextreme und Neonazis zu enttarnen. Nicht nur Straftaten werden mit ihrer Hilfe aufgeklärt, auch dienen sie der Prävention — behauptet der Verfassungsschutz Bayern. „Es gebe sogar Fälle, in denen sich Rechtsextreme nach einem Outing durch die Antifa an die Behörden gewandt und an Aussteigerprogrammen teilgenommen hätten. Die „Weiße Wölfe Terrorcrew” beispielsweise stellte ihre Aktivitäten weitgehend ein, nachdem eine Antifa-Gruppe Namen und Fotos von Mitgliedern im Internet veröffentlicht hatte.” ⇒ Weiter mit Spiegel: „Die Nazi-Jäger mit dem Teleobjektiv”
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Fischer und Gewerkschaft verhindern Landung der NeofaschistInnen
Wie jetzt bekannt wurde, gibt es neue Probleme für die Identitären am Bord der C‑Star. Wie berichtet, versuchen Identitäre Hilfsschiffe an ihrer Arbeit zu stören. So forderten die Identitären die Besatzungen der „Aquarius” und der „Golfo Azzuro” der spanischen Hilfsorganisation „Proactiva Open Arms” auf, das Gebiet im Mittelmeer zu verlassen. Seit 2014 starben mehr als 14.000 Flüchtlinge. Gegen diese menschenverachtende „Mittelmeer-Mission” wehren sich nun Fischer und eine mächtige Gewerkschaft. Weiter…
WKÖ-Funktionär vergleicht SPÖ-Kampagne mit NSDAP
Für eine rechte Entgleisung sorgte Christian Ebner, Funktionär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), ehemaliger ÖVP-Politiker und danach BZÖ-Generalsekretär. Er behauptete auf Twitter: „Fakt ist der Slogan #HolDirWasDirZusteht hätte auch für die #NSDAP gepasst.” Ebenfalls behauptete er, dass die „National Sozialistische Deutsche Arbeiter Partei eine sozialistische Partei war”. Stimmt das? Weiter…
„Kackbraune” AfD
Ein deutsches Gericht erklärt es als zulässig, dass Kevin Hönicke, SPD-Politiker in Berlin, die Aussage über die Afd: „Die Partei der Schande, kackbraun und stolz drauf! Dumm bleibt dumm!“ weiterverbreiten darf. „Das Gericht stuft dies als ‚zulässige Meinungsäußerungen’“ ein“, berichtet der Tagesspiegel. Weiter…
Wochenschau KW 31
Kleinere Nachrichten über Meldungen zu Rechtsextremismus, Rassismus und Neonazismus dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…
Broschüre: „Gewerkschaften und Rechtsextremismus in Europa”
Organisierte ArbeiterInnen spielten in der Auseinandersetzung für Demokratie und Freiheit schon eine Rolle, als gewerkschaftliche Vereinigungen noch kriminalisiert und verfolgt wurden. Mit der offiziellen Gründung von Gewerkschaften trugen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei. Weiter…
Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt
Am 25.7.2017 hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war. Weiter…
Freiheitliches Denken beim Wort genommen
Publikationen und Auseinandersetzung mit der FPÖ beziehen sich nicht selten auf Sekundärquellen und käuen Altbekanntes wieder. Anders verhält es sich beim kürzlich erschienen Buch „Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa“, in dem sich Herbert Auinger die Mühe einer gründlichen Auseinandersetzung mit Originaltexten der FPÖ gemacht hat. Im Zentrum seiner Analyse steht die akribische Exegese zweier, für das freiheitliche Denken repräsentative, Werke: das „Handbuch freiheitlicher Politik – Leitfaden für Mandatsträger“ sowie das Buch „Für ein freiheitliches Österreich – Souveränität als Zukunftsmodell“. Weiter…
Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen. Weiter…
Kreuz-net.info-Betreiber vor Gericht – und kreuz.net?
Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich mit einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net? Weiter…
