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Filter Schlagwort: Rechtsextremismus

Vorarlberg: Tschüss „Blood & Honour“?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Auflösung des Vereins „Motorradfreunde Bodensee“ , der von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz im Juni 2009 angeordnet wurde, für gerechtfertigt erklärt.

Der Verein war faktisch eine Nachfolgeorganisation von „Blood & Honour“ Vorarlberg. Blood & Honour (B & H) ist ein international agierendes rechtsextremes Netzwerk, das auch in Österreich Ableger in Wien, Tirol und Vorarlberg hatte. Nach heftigen internen Differenzen und offenen Konflikten, die in einer Schlägerei zwischen B&H Vorarlberg und Wien im Innviertel (OÖ) mündeten, waren die Fronten klar: die Vorarlberger überlebten. B & H Vorarlberg war eine sehr aktive Gruppe, die für zahlreiche neonazistische Aktivitäten in Vorarlberg verantwortlich war. „B & H“ organisierte sich als der jetzt verbotene Verein „Motorradfreunde Bodensee“ neu, nachdem öffentlicher Druck eine stärkere polizeiliche Überwachung zur Folge hatte. Weiter…

Silesia-Burschis (Teil 2): Lebensbund in der Krise

Kaum haben wir unseren Beitrag zur Burschenschaft Silesia veröffentlicht, kommt schon der nächste Akt im Burschi-Drama. Die Silesen produzierten eine Aussendung, die es in sich hat. Nun sei hier zunächst einmal der Umstand einer OTS-Presseaussendung gewürdigt, denn die Burschis aus dem rechten Eck sind sonst eher medial schweigsam. Der Leidensdruck der Burschenschaft Silesia war aber einfach zu groß, deshalb griffen sie zum groben Keil. Weiter…

Graz: Stocker Verlag führt erneut Prozesse gegen die Geschichte

Der Grazer Stocker-Verlag hat ein Sortiment, das von Jagd- und Kochbüchern über Austriaca bis hin zu Militaria und – na sagen wir – ziemlich rechtslastigen Büchern geht.

Um das mit einem Beispiel zu illustrieren: einer der Stammautoren von Stocker ist Karl Springenschmid (1897 -1981). Springenschmid war illegaler Nazi und in Salzburg Hauptverantwortlicher für die Bücherverbrennung am 30.4.1938. Weiter…

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um Alpen-Donau Tätigen engstens verwandt ist. Weiter…

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Oberösterreichischen Nachrichten titeln nach der heutigen Pressekonferenz des BVT mit „Neonazi-Pressekonferenz endete mit Eklat“. Gegen Ende der Pressekonferenz kam es laut OÖN zum erwähnten Eklat: „Mit dem Hinweis, dass sich weitere Fragen nur im Kreis drehen würden, beendete ein Sprecher des Ministeriums die Veranstaltung. Die drei Gesprächspartner verließen unter heftigem Protest der zahlreichen Journalisten den Saal.“ Weiter…

FPÖ turtelt weiter mit Jobbik

Das Treffen der FPÖ mit den angeblich „gemäßigten“ rechtsextremen Parteien unter Ausschluss von Jobbik (Ungarn) und Ataka (Bulgarien) ist noch keine paar Tage alt, da erreicht uns die Meldung, dass eine FPÖ- Delegation in Ungarn in der Region der Giftschlammkatastrophe unterwegs war, und bei einem gemeinsamen Mittagessen in Ajka ( zu dem Jobbik eingeladen hatte) über die Vertiefung der Zusammenarbeit, vor allem in den Bereichen Migrationspolitik und Stärkung der patriotischen Gesinnung gesprochen wurde. Weiter…

SPÖ-Maier: Maßnahmen gegen Hass und Gewalt im Internet notwendig

Erfreulich: der SPÖ-Abgeordnete Johann Maier hat in einer Pressekonferenz zum Thema „Rechtsextremismus im Internet“ eine Reihe von Vorschlägen präsentiert, wie auf die verstärkte Präsenz von Rechtsextremen und Neonazis im Internet reagiert werden kann. Maier hat auch Zahlen zusammengetragen, wie viele Meldungen wegen NS-wiederbetätigung bei der Meldestelle im Innenministerium eingegangen sind. 2009 gab es bei „Stopline“ 222 Meldungen, davon wurden nur 21 als zutreffend qualifiziert. 2010 gab es bis September insgesamt 280 Meldungen, von denen 53 als zutreffend klassifiziert wurden. Maier hat auch eine parlamentarische Anfrage zum Thema eingebracht. Im folgenden die Anfrage, die Materialien zur Pressekonferenz und der Jahresbericht von „Jugendschutz.net“, auf den sich Maier stützt. Weiter…

Gut vernetzt: Porno – Humer und Ludwig Reinthaler

Seine Homepage ist nicht mehr ganz funktionstüchtig, er selbst sieht sich schon noch so: Martin Humer, der selbsternannte Pornojäger aus Oberösterreich, wütet noch immer gegen alles, was nach Unzucht, Zerstörung seines Familienmodells und ähnlichem riecht.

Seine natürlichen Verbündeten findet er nicht nur bei weit rechts stehenden christlichen Sektierern und der antisemitischen Internetplattform „kreuz.net“, sondern auch bei den „echten“ Rechtsextremisten, Alt- und Neonazis. Humer hat deshalb auch die „ 5 jungen Leute“ um den Bund Freier Jugend (BFJ), die2008 wegen NS- Wiederbetätigung vor Gericht standen, in Schutz genommen. 2006 war Porno-Humer sogar bei einer Demonstration des BFJ dabei und verteilte seine Flugblätter. Weiter…