Grüne: Denkmal für Partisanen und Partisaninnen statt Faschistentreffen. Weiter…
Filter Schlagwort: Rechtsextremismus
Weiter Streit bei Pegida und ein Kachelofen
Das schaut nicht gut aus für Pegida! Die Vorarlberger Sicherheitsbehörden haben die für den 9. Mai angekündigte Pegida-Demo wegen zu erwartender Verstöße gegen das Strafrecht untersagt. Das kann eine problematische Begründung sein – im Fall des angekündigten Redners Michael Mannheimer aber wohl zutreffend. Und jetzt gibt’s schon wieder Zoff bei Pegida. Weiter…
Schweinchen Schlau und die FPÖ Bad Aussee
Die Situation wirkt ziemlich unklar: ist der Obmann der FPÖ Bad Aussee noch Obmann oder hat er – nach Androhung des Parteiausschlusses – nicht doch schon im Jänner die Partei verlassen. Und warum hat ihm die Landespartei damals mit Parteiausschluss gedroht? Nicht schwer zu erraten – weil der Obmann der FPÖ Bad Aussee so nebenbei auch noch als ‚Europäische Aktion Ausseerland‘ aufgetreten ist. Weiter…
Oje statt Yeah!
Die rechten Schwedendemokraten haben die Spitzen ihres Jugendverbandes ausgeschlossen, berichtet die Neue Zürcher Zeitung (30.4.2015). Unter anderem deswegen, weil sie Kontakte zu (rechts)extremistischen und antisemitischen Gruppen gepflegt hätten. Oje statt Yeah! Hinter der Abkürzung Yeah steckt der Dachverband Young Europan Alliance for Hope, dem auch der RFJ angehört. Der atmet auch schon ziemlich flach. Weiter…
BMI gibt statistischen Mangel bei Rechtsextremismus-Zahlen zu!
Seit Jahren beschäftigen wir uns mit dem Bericht des Verfassungsschutzes und seinen darin veröffentlichten Statistiken, die – sowohl was den Rechts- als auch den Linksextremismus betrifft- der politischen Einstellung folgen, die die Spitze des Innenministeriums vertritt. Jetzt hat das Innenministerium aber erstmals zugegeben, dass ihm im Verfassungsschutzbericht 2014 ein „heikler Fehler“ unterlaufen ist. Immerhin, oder? Oder doch nicht? Weiter…
Ukraine: Wer steckt hinter den Morden?
In der Vorwoche gab es noch mehr Gerüchte als Indizien, wer hinter den Mordanschlägen auf zwei ukrainische prorussische Politiker stecken könnte, doch jetzt hat sich eine Ukrainische Aufständische Armee (UPA) zu den Anschlägen bekannt. In der Bekennermail vom 17.4. drohte die UPA mit weiteren Morden. Der ukrainische Geheimdienst dementierte die Existenz der UPA, der unabhängige Politologe und Publizist Shekhovtsov bestätigte sie jetzt aber. Weiter…
Pegida und Identitäre: „Rechte Randerscheinungen“ (Standard)
Bei der Kundgebung der Pegida am 19.April in Wien werden sie sicher wieder mit einer Delegation anwesend sein: die Identitären. Während die einen, selbst wenn sie nur mehr homöopathisch ein Grüppchen bilden, noch immer unverdrossen „Wir sind das Volk“ brüllen, halten sich die anderen für dessen Elite. Der „Standard“(18.4.2015) berichtet unter dem Titel „Rechte Randerscheinungen“ über die jüngsten Sumpfblüten des Rechtsextremismus. Weiter…
Wer steckt hinter „Info-Direkt“?
Eine neue politische Zeitschrift startet in Linz. 100% unabhängig sind sie, versprechen die Macher von ‚Info-Direkt‘. Das klingt doch ziemlich gut, oder? Ein paar Fragen haben wir allerdings noch – und einige Antworten wissen wir auch schon. Aber zunächst gilt es, die Frage zu klären, wer sind die Macher von ‚Info-Direkt‘? Eine neue Print-Zeitschrift mit Online-Anbindung kostet ja schließlich auch Geld. Und irgendwer muss doch auch die Redaktion machen, oder? Weiter…
Pegida definiert Nazi neu
Pegida Wien hat für den 19. April eine zweite Wiener Kundgebung angekündigt. Nähere Details sind noch offen. Es bleibt daher vorerst auch noch unklar, ob Ewald Stadler (vormals FPÖ, dann BZÖ, jetzt REKOS), der zumindest noch vor einem Monat der neue Held von Pegida Wien war, als Redner aufgeboten wird. Die Offensive gegen Rechts hat jedenfalls eine Demonstration gegen Pegida angekündigt. Weiter…
Rechtsextreme Störaktion bei Bauman-Vortrag
Am 8. April wurde der Vortrag des international bekannten Soziologen Zygmunt Bauman im Wien ‑Museum am Karlsplatz durch Aktivisten der rechtsextremen polnischen Gruppe Wiedenska Inicjatywa Narodowa (W.I.N.) mit Sprechchören unterbrochen bzw. gestört. Die Wiener Gruppe, die auch als Verein registriert ist, ist schon in der Vergangenheit durch eindeutig rechtsextreme Aktionen aufgefallen. Weiter…