Seit unter Schwarz-Blau der Rechtsextremismusbericht abgeschafft und in den Verfassungsschutzbericht integriert wurde und dadurch z.B. die Burschenschaften in dem Bericht gar nicht mehr vorkommen, fordern die Grünen eine Neuauflage. Da diese auch unter Rot-Schwarz ausgeblieben ist, präsentierten die Nationalratsbgeordneten Albert Steinhauser, Harald Walser und Karl Öllinger bei einer Pressekonferenz einen eigenen Rechtsextremismusbericht. „Dieser listet einerseits Beobachtungen aus den einzelnen Bundesländern auf, zeigt Ähnlichkeiten zwischen Islamismus und Rechtsextremismus, schildert die Kommunikationskanäle der Szene und präsentiert Zahlen zu Anzeigen und Verurteilungen”, so die APA. Weiter…
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Graz/Villach: Da war kein Volk!
Zur „Großdemo“ hatte die rechtsextreme Partei des Volkes (PdV) für den 28.Mai in Villach aufgerufen. Die Ankündigung, dass gleich fünf Sprecher auf das versammelte Volk losgelassen würden, hat dieses möglicherweise vom Besuch der „Großdemo“ abgehalten. Die Polizei war in erdrückender Übermacht aufmarschiert. In Graz-Andritz hatte sich eine ähnliche Menschenmasse wie in Villach versammelt, um an einem Pegida-Spaziergang teilzunehmen. Weiter…
Selbstbestrafung statt Selbstvergewisserung
Was hilft wirklich gegen Extremismus? Und warum finden viele Norbert Hofer so anziehend?
Ein Kommentar von Kerstin Kellermann, Reporterin beim „Augustin”. Weiter…
Sie wachsen zusammen (IV): Blau-identitäre Köpfe
Unabhängig von den gefestigten Beziehungen des RFJ Burgenland zu den Identitären gibt es mittlerweile in fast allen anderen Bundesländern eine intensivierte Zusammenarbeit von FPÖ und Identitären bzw. Identitäre innerhalb der FPÖ. Am deutlichsten sichtbar ist das in der Steiermark. Bei einigen Aktivisten führte die persönliche Radikalisierung aus der FPÖ hinaus (weitgehend ohne Einschränkung der Kooperation). Weiter…
FPÖ Margareten hat nicht nur Unterschriftenproblem
Mit einem Plus von rund zwei Prozent blieb der Erfolg der FPÖ in Wien Margareten bei den Bezirksvertretungswahlen im Oktober 2015 unter dem Wiener Durchschnitt. Mit knapp 20 Prozent und acht Mandaten reichte es nur für den dritten Platz – hinter den Grünen (23 %) und der SPÖ (39 %). Seither geht es rund in der FPÖ Margareten. Die FPÖ-Klubobleute wechselten in rascher Folge, bei den FPÖ- Bezirksräten scheint das nicht so einfach zu klappen. Weiter…
Hofer und die Freimaurer
Norbert Hofer (FPÖ) hat sich im Verlauf des Präsidentschaftswahlkampfs mehrfach darüber ausgelassen, dass seine Gegner in seiner Vergangenheit – sogar bis 1995 zurück – herumschnüffeln würden. In der TV-Debatte bei Puls 4 („Wer wird Präsident“, 8.5.2016) griff er selbst sehr tief in die Mottenkiste. Seinem Kontrahenten Alexander van der Bellen warf er vor, in den 1970er-Jahren bei den Freimaurern gewesen zu sein. Weiter…
Öllinger warnt vor Rechtsextremen-Aufmarsch am Wochenende in Kärnten
Wien (OTS) — Während am Pfingstwochenende die Befreiungsfeiern im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen und den Nebenlagern stattfinden, versammeln sich auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroska mutmaßlich bis zu 10.000 Menschen zu einer der größten regelmäßigen rechtsextremen Manifestationen Europas. „Bei dieser jährlichen Kundgebung wird das mit den Nazis kollaborierende Ustascha-System bzw. der faschistische kroatische NDH-Staat verherrlicht — verantwortlich für den Massenmord an Juden, Roma und Sinti, SerbInnen und RegimegegnerInnen”, warnt der Grüne Abgeordnete Karl Öllinger. Weiter…
Wiener Neustadt: Die Kunden in der Kaserne
Ein Army-Shop-Betreiber wollte am Tag der offenen Tür einen Stand in der Jansa-Kaserne in Wiener Neustadt betreiben, machte dafür schon Werbung auf seiner Facebook-Seite. Das Ministerium für Landesverteidigung hat ihm jetzt die Tür wieder zugemacht, berichtet der „Standard“: kein Standl, keine offene Tür für „Checkpoint Charlie“. Michael Kietreiber, der Betreiber des Shops, ist nämlich ein Identitärer. Fan oder Aktivist? Das weiß er nicht so genau. Weiter…
OÖ: Maßnahmen gegen Rechtsextreme im Landtag?
Nach der massiven Zunahme rechtsextremer Straftaten gerade in Oberösterreich will es die SPÖ wissen: im von der ÖVP-FPÖ-Koalition beherrschten Landtag will sie ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschließen lassen. Wie soll das denn gehen? Mit der FPÖ gegen die FPÖ? Robert Eiter, Sprecher des oö. Antifa-Netzwerkes ist da ziemlich skeptisch, berichtet der „Kurier“ (OÖ). Wir auch.
Graz: Mit Kunst und Farbe gegen Nazi-Graffiti
Schöne Sache! Der Anstieg bei rechtsextrem motivierten Delikten und Anzeigen hat die Antidiskriminierungsstelle Steiermark dazu veranlasst, gemeinsam mit dem Sprayer Oliver Naimer, bekannt als „keos“, und dem Kameramann und Filmemacher Philipp Lihotzky die Aktion „Make that change!“ zu starten, bei der Nazi-Graffiti im öffentlichen Raum in positive Symbole umgestaltet werden. Weiter…