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Filter Schlagwort: Rechtsextremismus

Frankreich: Rechtsextreme Front National feiert Wahlerfolg

Bei den Kan­ton­al­wahlen in Frankre­ich kon­nte der recht­sex­treme Front Nation­al unter Marine Le Pen, Tochter von Parteigrün­der Jean-Marie, starke Gewinne ver­buchen. Nur gut 45 Prozent der Wahlberechtigten stimmten bei der Stich­wahl in 1566 Kan­to­nen ab. Weit­er…

Frankreich: Vormarsch der extremen Rechten?

Nicht nur in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land find­en heute Wahlen statt, son­dern auch in Frankre­ich. In den Stich­wahlen zu den Bezirkspar­la­menten entschei­det sich, ob der recht­sex­treme Front Nation­al unter Marine Le Pen, der Tochter des früheren Parte­ichefs Jean Marie Le Pen, seine Gewinne aus der ersten Runde noch weit­er aus­bauen kann. Weit­er…

Ungarn: König, Horthy, KInder & Gott in der Verfassung?

Das europäis­che Par­la­ment fordert noch Nachbesserun­gen beim Medi­en­recht und dessen einst­weilige Aus­set­zung, die Beauf­tragte für Medi­en­frei­heit bei der OSZE warnt, dass durch das ungarische Medi­enge­setz die Unab­hängigkeit der Medi­en nicht mehr garantiert sei, der Men­schen­rechts­beauf­tragte des Europarates kri­tisiert die Zusam­menset­zung des Medi­en­rates (der nur aus Parteigängern der Regierungspartei FIDESZ beste­ht), aber die ungarische Regierung ist schon zügig beim näch­sten Pro­jekt, dem Umbau der Ver­fas­sung. Weit­er…

Bez. Weiz (Stmk): ÖVP-Bürgermeister fordert Todesstrafe für Kinderschänder

Was ist los in der ÖVP? Die Jung­bauern in St. Johann/Tirol dulden anti­semi­tis­che Texte auf ihrer Home­page seit Jahren, der Sekretär des ÖVP-Vize­bürg­er­meis­ters in Salzburg lobt einen Recht­sex­tremen bzw. Alt­nazi in den Him­mel und der ÖVP-Bürg­er­meis­ter von Albers­dorf-Pre­buch (Bezirk Weiz), Robert Schmier­dor­fer, fordert auf sein­er Pin­nwand bei Face­book die Todesstrafe für Kinder­schän­der. Weit­er…

Steiermark: Streichung der Förderungen für den RFJ

Die Grü­nen im steirischen Land­tag haben einen neuen Antrag einge­bracht, dem „Ring frei­heitlich­er Jugend” (RFJ) Steier­mark die För­der­mit­tel des Lan­des zu stre­ichen. Mal sehen, ob SPÖ, ÖVP und KPÖ, die im Dezem­ber 2010 für die Förderung ges­timmt haben, ihre Hal­tung mit­tler­weile über­dacht haben. Weit­er…