GRAS-AktivistInnen von Rechtsextremen bedroht Weiter…
Filter Schlagwort: Rechtsextremismus
Strache: Ist da jemand? Licht ins Dunkel!
Die Ansage war so klar wie energisch: „Die Regierung versagt nicht nur innenpolitisch, sondern auch außenpolitisch, da muss ich einspringen.” (Presse, 14.5.2011) Heinz-Christian Strache hat eine Mission, und die muss er erfüllen, auch wenn die anderen höhnisch über ihn herfallen. Weiter…
FPÖ & Strache: Zick-Zack, jedenfalls stramm rechts
Für Samstag war er in Köln zum „Marsch für die Freiheit“ angekündigt, für Sonntag zur Totenrede der Burschenschafter am Heldenplatz. Heinz-Christian Strache war aber anderweitig beschäftigt. Bei einem „Geheimtreffen“ in Norditalien hat er „einige Persönlichkeiten getroffen, mit denen wir einige wichtige Schritte vereinbart haben, die wir bald präsentieren werden“ (Österreich, 11.5.11). Weiter…
Köln (BRD): Müder Marsch mit Winter und Jung (FPÖ)
Der von der rechtsextremen Partei „Pro NRW“ organsierte „Marsch für die Freiheit“ am 7.5.2011 blieb wieder einmal weit hinter den Erwartungen der Organisatoren. Dabei hatten sich die Veranstalter und Unterstützer mächtig angestrengt. Sogar Heinz-Christian Strache war als Redner angekündigt worden. Weiter…
Politik gegen die Menschen II: FPÖ für Kinderarbeit und sexuelle Belästigung – oder einfach nur völlig inkompetent?
„Ich nehme zur Kenntnis, dass die Freiheitliche Partei kein Problem hat mit Kinderarbeit, ich nehme zur Kenntnis, dass die Freiheitliche Partei kein Problem hat mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, und ich nehme weiters zur Kenntnis, dass sie kein Problem damit hat, gegen Chancengleichheit aufzutreten“, ärgerte sich Sozialminister Hundstorfer im Nationalratsplenum vom 31. März 2011. Weiter…
Brände (OÖ): Skepsis ist angebracht
Es brennt oft in Einrichtungen, die von AsylwerberInnen bewohnt sind. Am vergangenen Wochenende kam es zunächst am Freitag in Linz (OÖ) in der Blütenstraße zu einem Brand, der von einer Holzhütte im Hof auf ein von AsylwerberInnen bewohntes Haus übergriff. Die 20 im Haus untergebrachten jungen Zuwanderer wurden rechtzeitig evakuiert. Am Samstag brannte es dann in Zell/Pettenfirst (OÖ). Auch dort konnten die13 BewohnerInnen, entweder AsylwerberInnen oder Zuwanderer (die Angaben der Medien sind widersprüchlich), evakuiert werden. Es entstand ein Schaden von rund 200.000 Euro. Weiter…
Politik gegen die Menschen I: FPÖ will Zehntausenden die Krankenversicherung streichen
„Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise ist es erstrebenswert, Anreize für leistungsbereite Menschen zu schaffen“, meint die FPÖ die in ihrem Antrag 732/ A(E) aus dem Sommer 2009. Und fast schon logisch schlussfolgernd will sie, die selbsternannte „soziale Heimatpartei“, zehntausenden Menschen mit Einkommen unter 7000 Euro im Jahr die Pensions- und die Krankenversicherung streichen. Weiter…
Ungarn: Mit Gott und König zurück in die Vergangenheit
Am Montag dieser Woche nahm das ungarische Parlament mit der Zweidrittelmehrheit der FIDESZ-Abgeordneten den Entwurf für eine neue ungarische Verfassung samt Präambel an. Weiter…
Graz: Stocker-Verlag verliert weiter
Der Grazer Stocker-Verlag, mit seinen Publikationen teilweise am ganz rechten Rand angesiedelt, hat neuerlich einen Prozess, mittlerweile den fünften, gegen Mayday Graz verloren. Doch Stocker gibt nicht so schnell auf und legte Berufung ein. Weiter…
Finnland: Die krause Welt der „Wahren Finnen“
Die „Wahren Finnen“ oder Basisfinnen sind die Sieger der finnischen Parlamentswahlen – Andreas Mölzer hat schon gratuliert. Trotz eines niedrigen Anteils an MigrantInnen ist es ihnen gelungen, mit Ausländer‑, Islam- und EU-Feindlichkeit zu punkten. Weiter…
