Mit Bildern, Videos und Infos aus dubiosen Quellen versuchen die rechten Hetzer Verunsicherung, Angst und Wut zu erzeugen. Wenn ihnen das gelingt, haben sie schon viel gewonnen. Hier einige Beispiele aus den jüngsten Tagen. Weiter…
Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus
Ungarische und slowakische Neonazis jagen Flüchtlinge
Während die ungarische Regierung unter Viktor Orban verzweifelte Flüchtlinge und die Europäische Union an der Nase herumführt, machen die ungarischen Neonazis die Drecksarbeit: in Budapest blockierten sie das Gelände einer geplanten Transitzone für Flüchtlinge, berichtet der „Pester Lloyd“, an der Grenze zu Serbien marschieren die Neonazis schon seit Wochen immer wieder auf und in der Slowakei mobilisieren sie gegen die AsylwerberInnen aus Österreich. Weiter…
Bregenz: Attacke auf Flüchtlingsunterkunft
In Bregenz gab es am Dienstagabend, 1.9., eine Attacke auf die Flüchtlingsunterkunft ‚Haus Salam‘. Ein bislang unbekannter Mann schlich sich in die Unterkunft und versprühte den Inhalt eines Feuerlöschers im Stiegenhaus. Obwohl die Schilderungen der BewohnerInnen schon deutliche Rückschlüsse auf ein fremdenfeindliches Motiv erkennen lassen, halten sich die Medien stark zurück. Weiter…
Das Problem heißt Rassismus
Nicht nur in Österreich nimmt die Bedrohung durch rassistische Gewalt dramatisch zu, so ist Zahl von Anschlägen auf Asyleinrichtungen in Österreich in den letzten Monaten stark angestiegen. Auch Deutschland erlebt eine Welle von rassistischen Protesten und Anschlägen. Weiter…
Kaum Distanz zwischen FAV und FPÖ
Der Freiheitliche Akademikerverband (FAV) Salzburg ist wieder einmal einschlägig aufgefallen. Mit der Forderung nach Arbeitslagern, in die nicht nur Flüchtlinge, sondern auch (arbeitslose) Zuwanderer eingewiesen werden sollen. Der mehrphasige Abschiebeplan ist nicht neu. In vielen Punkten ist er eng verwandt mit dem Abschiebekonzept, das bei der FPÖ Landstraße im Juni aufgetaucht ist. Die Distanzierung der FPÖ ist wenig glaubhaft. Weiter…
Klagenfurt (II): Ermittlungen gegen Polizisten
Wie die Tageszeitung „Österreich“ am 23.8. berichtetet, hat mittlerweile die Staatsanwaltschaft Klagenfurt Ermittlungen wegen des Verdachts der Verhetzung (§ 283 StGB) bzw. Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen (§ 282 StGB) gegen den Klagenfurter Polizisten Manfred S. aufgenommen.
Als zunächst nur das Posting des Polizisten zur Debatte stand, in dem er zu Selbstbewaffnung und Selbstjustiz aufgerufen hatte, verbreitete die Polizei selbst die sonst nur von FPÖlern bekannte Mutmaßung, dass das Facebook-Profil des Polizisten gehackt worden sein könnte.
Die zahlreichen weiteren Hetz-Postings, die über einen längeren Zeitraum von Manfred S. abgesetzt wurden, machen diese wohlwollende Arbeitshypothese völlig unwahrscheinlich. Der Pressesprecher der Kärntner Polizei rechnet offensichtlich schon mit einer Anklage: „Wir warten darauf, was beim Prozess herauskommt.”
Wie „Österreich“ berichtet, wurde der Polizist mittlerweile auch vom Verfassungsschutz einvernommen, nachdem er aus dem Urlaub zurückgekehrt ist. Die internen Erhebungen, die disziplinarrechtliche Konsequenzen haben könnten, sind laut „Österreich“ „noch nicht abgeschlossen“.
So lügen die Rechten (II): kostenloser Kuraufenthalt für muslimische Ehemänner?
Wieder einmal eine hetzerische Botschaft aus dem Sozialbereich. Da hatten wir schon einiges: rumänische PensionistInnen, die angeblich unsere Pensionstöpfe ausräumen, AsylwerberInnen, die mit ihren Kindern angeblich mehr Einkommen erzielen als österreichische Facharbeiter mit Kindern oder zuletzt die Lüge über die AsylwerberInnen in Niederösterreich, die ihre Unterkunft verwüstet haben sollen. Weiter…
Braunau am Inn (OÖ): Ein seltsamer Stadtpolizist
Auch die Stadtwache von Braunau könne gegen die Blood & Honour-Reisenden aus Ungarn eingesetzt werden, versicherte der Bürgermeister von Braunau den Medien. Einer von den Stadtwache wird nicht dabei sein können – ist vermutlich auch besser so! Der Braunauer Stadtpolizist Berni R. wurde beurlaubt, weil er den Bezirkshauptmann wegen dessen Engagement für die Unterbringung von Flüchtlingen beschimpft hatte. Nicht der einzige verbale Übergriff des Stadtpolizisten. Weiter…
Kärntner Polizist: “An die Wand mit der Drecksau!“
Das Ausmaß der Hetze des Kärntner Polizisten, der auf Facebook zur Selbstbewaffnung und Selbstjustiz mit der Pistole aufgefordert hat, ist viel größer, als wir ursprünglich wussten. Mittlerweile liegen uns weitere Postings des Polizisten vor, die ein fürchterliches Bild abgeben. Weiter…
Polizist ruft zur Selbstbewaffnung auf
Eigentlich ist der Titel ja eine Untertreibung, denn was der Kärntner Polizist Manfred S. auf Facebook von sich gibt, ist nicht nur ein Aufruf sich zu bewaffnen, sondern die Waffe auch gegen „solche Typen” einzusetzen. Am 6. August veröffentlicht die „Krone“ auf ihrer Facebook-Seite einen Bericht über die Überprüfung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen durch Amnesty International. Das bringt Poster wie den Polizisten zum verbalen Ausrasten. Weiter…