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Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Die rechten Sprachdeuter

Mit Rechts­extre­men, die immer häu­fi­ger die ande­ren als Faschis­ten oder Het­zer und sich selbst als deren Opfer, als die „neu­en Juden“ titu­lie­ren, haben wir in Öster­reich auch Erfah­run­gen gesam­melt. Die glei­chen Rechts­extre­men brin­gen ande­rer­seits immer mehr Begrif­fe und Deu­tun­gen aus der NS-Zeit in den rech­ten Dis­kurs ein: “Umvol­kung“, „Lügen­pres­se“, „Sys­tem­po­li­ti­ker“. Ein inter­es­san­ter Bei­trag von apa­biz, erschie­nen auf Ber­lin rechts­au­ßen: „Mit der Faschis­mus­keu­le gegen die Umvol­kung”. Wei­ter…

Grüne klagen

Ange­kün­digt haben es die Grü­nen schon vor rund einem Monat, aber jetzt gibt es erst­mals Straf­s­pen­den für Flücht­lin­ge. Gespen­det wird zwar von den Grü­nen, aber finan­ziert wer­den die Spen­den von Per­so­nen, die auf Face­book gegen die Grü­nen gehetzt bzw. ihnen etwas unter­stellt haben. Tref­fen die­se Vor­aus­set­zun­gen zu, dann müs­sen die Betref­fen­den mit Kla­gen, Scha­den­er­satz und Gerichts­kos­ten rech­nen. Wei­ter…

Hohenems: Vor der Entscheidung

In der Stadt Hohen­ems wer­den am Sonn­tag, 20. Dezem­ber die Bür­ger­meis­ter­wah­len wie­der­holt. Es wird auch die Wie­der­ho­lung des Duells zwi­schen dem amtie­ren­den Bür­ger­meis­ter Richard Amann (ÖVP) und Die­ter Egger (FPÖ), dem Lan­des­chef der Blau­en. Schon der Wahl­kampf im Früh­jahr war sehr hef­tig und nicht nur durch einen neu­er­li­chen anti­se­mi­ti­schen Aus­ritt des FPÖ-Spit­zen­kan­di­da­ten ver­gif­tet. „Seit­her geht es rund“, schreibt Harald Wal­ser auf sei­nem Blog. Wei­ter…

Der Exzess eines Jungblauen

Mar­kus Ripfl ist etwas ganz Schreck­li­ches auf­ge­fal­len. Der RFJ-und FPÖ-Funk­tio­när, dem der Küh­nen­gruß selbst dann noch fremd ist, wenn er ihn selbst zeigt, will einen „Alko­hol­ex­zess“ bemerkt haben. Na und, ist doch eher üblich bei Bur­schen­schaf­tern wie Ripfl, oder? Aber Ripfl will den Exzess ja nicht bei Bur­schen­schaf­tern, son­dern bei Flücht­lin­gen fest­ge­stellt haben! Und eigent­lich hat er nichts selbst fest­ge­stellt, son­dern nur etwas gehört. Wei­ter…

Kriminalität : Die Implosion des Herrn Wurm

Seit 2013 sitzt Peter Wurm für die FPÖ im Natio­nal­rat und kann noch immer Sta­tis­ti­ken nicht rich­tig lesen. Viel­leicht will er das auch gar nicht ? Schließ­lich lebt er bzw. sei­ne Par­tei ganz gut damit, dass die „Aus­län­der“, die „Migran­ten“, die „Asyl­wer­ber“ für die „Explo­si­on der Kri­mi­na­li­tät“ ver­ant­wort­lich gemacht wer­den. Aber wenn es die „Explo­si­on“ gar nicht gibt? Dann wür­de der arme Wurm ja sei­ne Geschäfts­grund­la­ge ver­lie­ren! Wei­ter…

Ried im Innkreis/Salzburg: Ein Wiederholungstäter

Wenn er nicht gera­de Fotos von sei­nen Rei­sen oder von sei­nem Essen auf Face­book stellt, dann hetzt er. Jetzt stand der Salz­bur­ger Diet­mar H. des­halb vor dem Lan­des­ge­richt Ried im Inn­kreis. War­um Ried? Auch Diet­mar H. (67) ist eine jener Alt­las­ten von der FB-Sei­te des Robert Fal­ler „Ja !!! zu Öster­reich ohne Mina­ret­te !!!“, bei der er mit­ge­hetzt hat. Schon eini­ge Pos­ter, die von dem Kri­mi­nal­po­li­zis­ten Uwe Sai­ler ange­zeigt wur­den, sind mitt­ler­wei­le ver­ur­teilt. Wei­ter…

Die Identitären und der ORF

Die rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren hat­ten einen gut orches­trier­ten Auf­tritt im Bür­ger­fo­rum des ORF am Diens­tag, 24.November. Zu bes­ter Sen­de­zeit konn­te der Obmann der Wie­ner Iden­ti­tä­ren dort sei­ne Bot­schaft ver­brei­ten. Die wur­de dann auch noch in der ZIB24 ohne Hin­weis auf den Stall­ge­ruch des Obe­r­idis wie­der­holt. Hal­lo, ORF – geht’s noch? Das frag­ten danach der Medi­en­spre­cher der Grü­nen, die Sozia­lis­ti­sche Jugend und der Klub­ob­mann der SPÖ im Natio­nal­rat. Wei­ter…

Keine Steuergelder für die Rassetheoretiker von „Zur Zeit“!

Es ist nicht das ers­te Mal, dass die Zeit­schrift „Zur Zeit“ ras­sis­tisch aus­fäl­lig wur­de. Im Vor­jahr wur­de das Blatt etwa für sei­ne durch und durch het­ze­ri­sche und ras­sis­ti­sche Repor­ta­ge über „das nicht lus­ti­ge Zigeu­ner­le­ben“ vom Pres­se­rat ver­ur­teilt. Die Grü­nen for­dern jetzt die Strei­chung der Pres­se­för­de­rung für das blaue Blatt. In der aktu­el­len Aus­ga­be hetz­te „Zur Zeit“ gegen die „ras­si­sche Durch­mi­schung“ eines Kin­der­gar­tens. Wei­ter…

HC Strache: Eine Lüge nach der anderen

Auf sei­ner Face­book-Sei­te hat Heinz-Chris­ti­an Stra­che ein Video geteilt, das angeb­lich eine Freu­den­kund­ge­bung für die Ter­ror­an­schlä­ge von Paris zeigt, tat­säch­lich aber eine Cri­cket-Sie­ges­fei­er. Nach­dem die Grup­pe „Blut­grup­pe HC Nega­tiv“ auf die Lüge auf­merk­sam gemacht hat­te, lösch­te Stra­che sein Pos­ting. Heim­lich und ohne Ent­schul­di­gung. Wenig spä­ter stellt er ein neu­es Video online. Wie­der eine Fäl­schung. Wei­ter…

Wien: Milde Geldstrafe für dutzendfache Verhetzung

Am Don­ners­tag muss­te sich ein Mit­glied der Wie­ner Berufs­feu­er­wehr vor dem Wie­ner Lan­des­ge­richt wegen Ver­het­zung, Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren und Auf­for­de­rung zu mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lun­gen ver­ant­wor­ten. Sein Arbeit­ge­ber, die Gemein­de Wien bzw. die Berufs­feu­er­wehr, hat­te ihn schon vor der Ver­hand­lung vom Dienst sus­pen­diert. Das Urteil, eine Geld­stra­fe, ist inak­zep­ta­bel mild. Wei­ter…