Damit aus einem nach oben ausgestreckten Arm ein Hitlergruß wird, braucht es die flache Hand und den rechten Arm. Da sind die Gerichte manchmal sehr genau. Was aber ist dann, wenn der rechte Arm im Gips steckt, der Hitlergruß also nur mit links ausgeführt werden könnte? Dann gilt die Armbewegung auch mit links als Hitlergruß und der Angeklagte (28) darf mit 6 Monaten unbedingt wieder abtreten. Weiter…
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Ziegelsteine, Ungeziefer und Abartige
Was geht noch? Wie sehr darf ein blauer Funktionär hetzen, ohne dass ihm seine Partei ins Ruder greift, ohne dass ihm alle anderen (Parteien, Medien, Kirchen, Vereine) erklären: so nicht! Wie weit darf er mit seiner Hetze gehen, ohne dass die Justiz zu ermitteln beginnt? Auf der Facebook-Seite von Wolfgang Zistler – er ist immerhin Bezirksparteiobmann der FPÖ – wimmelt es nur so von hetzerischen Begriffen. Die FPÖ schweigt dazu. Weiter…
St.Pölten /Amstetten (NÖ): 700 Euro für braune Hetze
Weil er auf Facebook widerliche braune Hetze von sich gab, musste sich ein 26-Jähriger aus Amstetten vor dem Landesgericht St. Pölten verantworten. Ein Foto, das Müll mit Flüchtlingen in Verbindungen brachte und dazu den Kommentar „Ein zweiter Adolf gehört her“ enthielt, hatte ihn offenbar so erregt, dass er seine eigenen Assoziationen dazu postete: „Dann vergas ich das Gesindel.“ Weiter…
Bürgerwehren in Österreich (II): „Das leise Summen scharfer Klingen“
Rund 20 Bürgerwehren gibt es derzeit in Österreich. Vielleicht auch mehr. Nicht alle sind auf Facebook, im Internet oder über Medien präsent. Bei weitem nicht alle Gruppen patrouillieren auf den Straßen, aber fast alle der öffentlich präsenten Gruppen haben eine erkennbare Hauptagenda: nicht den Schutz ihrer MitbürgerInnen, sondern die Verbreitung von Hassmeldungen über angebliche oder tatsächliche Straftaten von Flüchtlingen und Fremden. Weiter…
Hitlers Verwandter auf der Krim?
Thomas Unden, dem Arzt, der wegen seiner extrem rechten Gesinnung keine Flüchtlinge behandelt, wurde mittlerweile von der Gebietskrankenkasse der Kassenvertrag aufgekündigt. Über Facebook hat sich der Arzt jetzt zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufen und seine Kandidatur laut „Österreich“ mit einer Warnung verbunden. Wenn er nicht gewählt wird, dann will er nach Ibiza auswandern. Ein schlechter Scherz? Weiter…
Überfall in Graz: „Identitäre“ Kader beteiligt
Am 17.1.16 fand in Graz eine Demonstration der neofaschistischen Identitären statt, nach der eine Gruppe von AntifaschistInnen am Weg zu ihrem Auto von Kundgebungsteilnehmern der Identitären verfolgt und überfallen wurde. Aus der Tatsache heraus, dass die Angreifer bereits von Beginn an mit gezogenem Teleskopschlagstock, Quarzhandschuhen, Mundschutz und Gürtelschnalle auf die AntifaschistInnen zustürmten, wurde ersichtlich, dass es sich dabei um einen geplanten und organisierten Angriff handelte. Weiter…
Linz/Mäder: 18 Monate für KZ-Hetzer
Man sollte die Justiz nicht unterschätzen! In unserem Beitrag über den Feldkircher Geschworenenprozess aus der Vorwoche haben wir angeregt, dass sich eigentlich auch die „anderen braunen Dreckfinken“, die gegen das Flüchtlingsheim in Mäder gehetzt haben, vor Gericht verantworten müssten. Gestern stand der im Beitrag erwähnte Volker H. vor einem Geschworenengericht in Linz wegen Wiederbetätigung. Weiter…
Feldkirch /Mäder (Vlbg): Neonazi vermisst Hitler ‑10 Monate und Geldstrafe
Die Seite „Gegen Asylantenheim in Mäder“ gibt es noch, aber der letzte Eintrag ist vom März 2015. Dort gab es in ihren wenigen aktiven Wochen viele hetzerische Kommentare und Postings. Auch auf der Seite „Pro Asylunterkunft in Mäder“ meldeten sich einige Hetzer zu Wort. Einer davon musste sich am 15. Jänner vor dem Landesgericht Feldkirch wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung verantworten. Weiter…
Der Abgeordnete Neubauer trällert ein Lied
Der FPÖ-Abgeordnete Werner Neubauer ist auf einem YouTube-Video zu sehen, wie er – sich mit der Gitarre begleitend – vor einem Mikrofon ein Lied trällert. Na und? Wo man singt, da lass dich ruhig nieder, heißt es doch? Der Spruch führt in die Irre, wie sich am Beispiel Neubauer gut zeigen lässt. Denn Neubauer trällert in ein Mikro von Radio Orania (Südafrika), ein „Buren“-Radio. Und das Lied, das „Burenlied“, hat auch eine einschlägige Geschichte. Weiter…
Bad Ischl: Shitstorm für Charly’s
Mit der Botschaft „Wir sind ab jetzt wieder asylantenfrei“ löste die Betreiberin einer Bar in Bad Ischl auf Facebook einen gewaltigen Shitstorm aus. Hunderte UserInnen drückten ihr Missfallen aus, nachdem die Bar den pauschalisierenden Hetzspruch am 11. Jänner online gestellt hatte. Es gab allerdings auch etliche zustimmende Reaktionen zu der Ansage von Charly’s Bar. Unter die mischte sich auch Wiens blauer Vizebürgermeister Johann Gudenus. Weiter…