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Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Straches Fan vor Gericht

Lutz Bach­mann, der Grün­der von Pegi­da und Fan von Stra­che und der FPÖ, steht seit ges­tern vor Gericht. Vor dem Amts­ge­richt Dres­den muss sich der 43-Jäh­ri­ge wegen Volks­ver­het­zung ver­ant­wor­ten. Die Staats­an­walt­schaft wirft ihm vor, auf Face­book am 19.9.2014 Flücht­lin­ge als „Gelum­pe“, „Vieh­zeug“ und „Drecks­pack“ beschimpft zu haben (zeit.de). Stimmt nicht, sagt sei­ne Ver­tei­di­gung, das war jemand ande­rer. Eine Argu­men­ta­ti­on, die uns bekannt vor­kommt. Wei­ter…

Dramatischer Anstieg bei rechtsextremen Straftaten 2015

Im Febru­ar gab es noch kei­ne Ant­wor­ten auf die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge des Jus­tiz­spre­chers der Grü­nen, Albert Stein­hau­ser, nach der Ent­wick­lung rechts­extre­mer Straf­ta­ten im Jahr 2015, aber jetzt, kurz vor ihrem Wech­sel nach Nie­der­ös­ter­reich, prä­sen­tier­te Innen­mi­nis­te­rin Mikl-Leit­ner die Zah­len. Sie fie­len noch deut­li­cher aus als das schon erwar­tet wor­den war. Wei­ter…

SJ startet Antifa-Kampagne

Julia Herr, Vor­sit­zen­de der Sozia­lis­ti­schen Jugend (SJ), kün­digt in einer Pres­se­aus­sendung den Start der Kam­pa­gne „Den Rech­ten die Zäh­ne zei­gen“ an. Im Rah­men die­ser Kam­pa­gne fin­det auch die „Anti­fa­schis­ti­sche Alpen­in­ter­na­tio­na­le“ vom 13.–17. Mai statt, die gemein­sam mit den Schwes­ter­or­ga­ni­sa­tio­nen aus Deutsch­land und der Schweiz in zahl­rei­chen Work­shops orga­ni­siert wird. Wei­ter…

Mesut Onay (Innsbruck) über eine entgleiste Kundgebung

Eine Spre­che­rin der Bür­ger­initia­ti­ve, die der Mei­nung ist, die Iden­ti­tä­ren hät­ten sich klar von Ras­sis­mus distan­ziert, ein ÖVP-Gemein­de­rat, der aus­ge­buht wur­de und sei­ne Rede abbre­chen muss­te, ein Grü­ner Gemein­de­rat, der hef­tig atta­ckiert wur­de. Kein Zwei­fel, die Kund­ge­bung der IG Arzl, die sich gegen Flücht­lin­ge und eine Groß­un­ter­kunft rich­te­te, ist völ­lig ent­gleist. Wir haben bei Mesut Onay, dem Gemein­de­rat der Grü­nen, nach­ge­fragt. Wei­ter…

Innsbruck: Rechtsextremer Auflauf mit schwarzer Unterstützung?

Im Inns­bru­cker Gewer­be­ge­biet Mühlau/Arzl soll eine Trag­luft­hal­le als Flücht­lings­quar­tier genutzt wer­den. Dage­gen hat sich eine „Inter­es­sen­ge­mein­schaft Arzl“ (IG Arzl) gebil­det, die am 2.4. eine Kund­ge­bung abhielt. Die IG zeigt sich besorgt um das Wohl der Flücht­lin­ge und hält die Unter­brin­gung in einem Mas­sen­quar­tier für „men­schen­un­wür­dig“. An der Kund­ge­bung betei­ligt waren aber auch Iden­ti­tä­re und FPÖ – denen geht’s sicher nicht um das Wohl der Flücht­lin­ge. Wei­ter…

Rassismus-Reports von ZARA und TIGRA für 2015 (II)

Gleich zwei Ras­sis­mus-Berich­te wur­den am 21. März, dem inter­na­tio­na­len Tag zur Über­win­dung ras­sis­ti­scher Dis­kri­mi­nie­rung, prä­sen­tiert: ZARA sei­nen mehr als 80-sei­ti­gen „Ras­sis­mus-Report 2015“ für ganz Öster­reich , und TIGRA sei­nen „Tiro­ler Ras­sis­mus-Bericht 2015“. Wie wich­tig bei­de Ein­rich­tun­gen sind, das wird auch an ihren unter­schied­li­chen Erfah­run­gen deut­lich. Wei­ter…

Rassismus-Reports von ZARA und TIGRA für 2015 (I)

Gleich zwei Ras­sis­mus-Berich­te wur­den am Mon­tag, 21. März prä­sen­tiert. Das hängt damit zusam­men, dass der 21. März von der UNO als inter­na­tio­na­ler Tag zur Über­win­dung ras­sis­ti­scher Dis­kri­mi­nie­rung benannt wur­de. Des­halb prä­sen­tier­te der Ver­ein ZARA in Wien sei­nen öster­reich­wei­ten Ras­sis­mus-Report für das Jahr 2015 und die „Tiro­ler Gesell­schaft für ras­sis­mus­kri­ti­sche Arbeit“ (TIGRA) den Tiro­ler Ras­sis­mus­be­richt 2015. Wei­ter…

AfD: Landesverband wegen rechtsextremer Kontakte aufgelöst

Da könn­te sich die FPÖ ein Bei­spiel neh­men, aber mög­li­cher­wei­se wäre die­ses Exem­pel exis­tenz­ge­fähr­dend. Der Bun­des­vor­stand der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land (AfD) hat den AfD-Lan­des­ver­band Saar­land wegen des­sen rechts­extre­mer Kon­tak­te auf­ge­löst. Bevor der AfD-Bun­des­vor­stand all­zu­viel gelobt wird: Björn Höcke ist noch immer Lan­des­vor­sit­zen­der der AfD Thü­rin­gen. Wei­ter…

Verhetzung (IV): Anklage eines freiheitlichen Akademikers

Im August des Vor­jah­res wur­den die Vor­stel­lun­gen des Frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker­ver­ban­des (FAV) Salz­burg über Mas­sen­ab­schie­bun­gen und Arbeits­la­ger publik. Dazu auch noch die ras­sis­ti­schen Aus­las­sun­gen der frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker über „Neger“. Die Anzei­ge des Salz­bur­ger Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz hat jetzt zu einer Ankla­ge gegen den Obmann des FAV Salz­burg geführt. Am 23. Mai fin­det der Pro­zess statt. Wei­ter…

Wölfnitz (Ktn): 88 auf Socken und im Hirn?

Bei einem Fuß­ball-Match zwi­schen den Mann­schaf­ten der Kärnt­ner Unter­li­ga Ost Wölf­nitz und Sele/Zell spiel­ten sich Sze­nen ab, die jetzt zu einer Ver­län­ge­rung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Kla­gen­furt füh­ren. Die Ankla­ge wirft einem Wölf­nit­zer Spie­ler NS-Wie­der­be­tä­ti­gung vor. Er ist von Spie­lern der geg­ne­ri­schen Mann­schaft nach dem Spiel am 17. Okto­ber 2015 ange­zeigt wor­den. Bei einer Haus­durch­su­chung wur­de anschei­nend auch belas­ten­des Mate­ri­al gefun­den. Wei­ter…