Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Das Urteil im NSU-Prozess: Rezeption in und Reaktionen aus Österreich

Es war einer der wichtigsten Prozesse der Nachkriegszeit – so der Tenor in Deutschland zum mehr als fünf Jahre andauernden Prozess gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten Ralf Wohlleben, Carsten S., André E. und Holger G.. Der Prozess fand gestern mit den Urteilssprüchen ein vorläufiges Ende. Doch was waren die Reaktionen in Österreich, zumal Verstrickungen… Weiter »

SPÖ bläst Verlobungsfeier mit FPÖ in Stockerau ab

Es ist keine Fake-Nachricht: SPÖ und FPÖ Stockerau hatten tatsächlich vor, am 22. Juni ein gemeinsames Sommerfest unter dem ergreifenden Titel “Gelebtes Miteinander“ zu feiern. Nach der Gemeinderatswahl 2015 haben die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen für die Gemeindearbeit geschlossen. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil die Funktionäre der FPÖ Stockerau gern durch ihre recht extremen… Weiter »

Hetze oder Kritik?

Was muss sich eine Politikerin gefallen lassen? Was ist Kritik, und was ist Hetze? Diese Fragen wurden zuletzt in einem Beitrag des „Falter“ („Wir lassen uns das nicht gefallen!“) abgehandelt, aber auch rund um einen Prozess, der schon vor einem Monat stattgefunden hat. Angeklagt war ein Wiener, der in der Facebook-Gruppe „Sag Ja zu HC… Weiter »

Neue MKÖ-Broschüre „Einzelfälle und Serientäter“

Das Mauthausen-Komitee-Österreich (MKÖ) hat seine Broschüre „Lauter Einzelfälle?“ um neu aufgepoppte Fälle ergänzt und analysiert. Fazit: Die FPÖ hat sich nicht gemäßigt durch den Regierungseintritt – ganz im Gegenteil. Das Tempo und die Zahl der Einzelfälle haben so „stark zugenommen“, dass die Broschüre „Einzelfälle und Serientäter“ schon zum Zeitpunkt ihres Erscheinens um einige Fälle (z.B…. Weiter »

Ein Verfassungsrichter und ein völkischer Paranoiker

Der Attersee-Kreis, vermeintlich liberales Aushängeschild innerhalb der freiheitlichen Publizistik, zeigt sich in der letzten Veröffentlichung mitunter von seiner rechtsextremen Seite. Neben dem Inhalt verstört, dass der neue Richter des Verfassungsgerichtshofs (VfGh), Andreas Hauer, sich in so einem Kontext für ein Interview hergibt.

Wochenschau KW 21

Schon wieder ein Verbotsprozess in Vorarlberg, in Kärnten, Blitzanklagen gegen sechs Kroaten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung in Bleiburg und der Aufgriff einer Drogenbande in der Steiermark, bei der nicht nur Waffen, sondern auch Nazi-Kram gefunden wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirklich weiß, wie sie mit ihren freiheitlichen Akademikern und der „Aula“ umgehen… Weiter »

Italien: RassistInnen in der Regierung

Ob der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte mit seinem Lebenslauf getrickst und Steuern und Rentenbeiträge nicht bezahlt hat, ist zwar nicht völlig unerheblich, aber gegenüber den nicht getricksten Aussagen eines Matteo Salvini von der Lega eher unerheblich. Der politische Busenfreund von Vilimsky bzw. der FPÖ will nicht nur den Ausstieg aus dem Euro, sondern auch… Weiter »

Blaue Laufbahn: Bernadette Conrads und ihr Weg in den FPÖ-Parlamentsklub

Sag mir, wen Du beschäftigst, und ich sage Dir, wer Du bist – dieses abgewandelte Bonmot trifft zumindest auf die Politik zu. Selten sind parlamentarische MitarbeiterInnen im Fokus, jene der FPÖ fallen jedoch immer wieder auf: vor allem, wenn sie aus dem rechtextremen Umfeld kommen und dann – so, wie seit Dezember 2017 – in… Weiter »

Mit der Wahrheit lügen

„Man macht einen Diskurs stark, nämlich Ängste und Neid zu schüren, und behauptet dann, diese Ängste und dieser Neid machen es notwendig, die Flüchtlingspolitik zu verschärfen.“ Ein Interview mit Andreas Peham vom „Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes“. Von Kerstin Kellermann.