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Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Videotipp: „Burschenschaft Germania: Heimat für Rechtsextreme?“

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Das Frageze­ichen im Titel des Beitrags des deutschen TV-Mag­a­zins „Fakt“ „Burschen­schaft Ger­ma­nia: Heimat für Recht­sex­treme?“ erübrigt sich bere­its angesichts der Ergeb­nisse ein­er Recherche der antifaschis­tis­chen Ini­tia­tive Isa-recht­saußen in Koop­er­a­tion mit der taz, die im Juni 2020 veröf­fentlicht wor­den war. Im Visi­er: Mit­glieder ein­er Prep­per-Gruppe, die sich ab 2015 auf einen Tag X vor­bere­it­et hat­ten. Im Zen­trum: Mit­glieder der Burschen­schaft Ger­ma­nia Leipzig.  Weit­er…

Wochenschau KW 51/20

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Ein Nazi-Pornovideo und andere ein­schlägige Nachricht­en und Fotos bracht­en zwei Vorarl­berg­ern eine bed­ingte Haft- und eine unbe­d­ingte Geld­strafe ein. Anson­sten in Prozessen der let­zten Woche: Nazi-Autoaufk­le­ber, ein pöbel­nder Alko­ho­lik­er mit NS-Devo­tion­alien, „kein  Kom­men­tar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizis­ten in Ottakring wur­den mit Hit­ler­gruß und „Sieg Heil“ emp­fan­gen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jen­em Teil­nehmer an ein­er Coro­na-Leugn­erde­mo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wis­sen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fra­gen jedoch, wieso nie­mand von der Exeku­tive eingeschrit­ten ist. Und das auch noch: wieder ein­mal Waf­fen, dazu Wehrma­cht­shelme – dies­mal in Tirol. Weit­er…

Der Christchurch-Report: Was Österreich lernen könnte

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Um’s pro­vokant zu machen: Was haben der Atten­täter von Christchurch und die FPÖ gemein­sam? Die Antwort fällt ger­ade dieser Tage leicht: Es ist die Unter­stützung der Iden­titären. Die ist laut einem – in mehrfach­er Hin­sicht – bemerkenswerten Bericht zum Atten­tat in Christchurch bre­it­er aus­ge­fall­en als bish­er bekan­nt. Neusee­lands Umgang mit Christchurch und der Bericht zeigen: Öster­re­ich kön­nte einiges daraus ler­nen. Weit­er…

Rumänien hat eine neue rechtsextreme Partei im Parlament

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Mehr als 18 Mil­lio­nen Men­schen waren in Rumänien bei den Par­la­mentswahlen am 6. Dezem­ber wahlberechtigt, aber schmale sechs Mil­lio­nen gin­gen zu den Urnen, wo sie fast nur zwis­chen kon­ser­v­a­tiv­en, kor­rupten und nation­al­is­tis­chen Parteien und Poli­tik­ern wählen kon­nten. Bei einem der­art uner­freulichen Ange­bot war es dann keine Über­raschung mehr, dass rund neun Prozent die unap­peti­tlich­ste Vari­ante, die recht­sex­treme Gold-Partei (AUR), wählten. Weit­er…

Wochenschau KW 49/20

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Während in Vorarl­berg ein „geschichtsin­ter­essiert­er“ Samm­ler von NS-Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al neben ein­er bed­ingten Haft­strafe auch noch eine empfind­liche Geld­strafe erhielt, kamen ein Niederöster­re­ich­er und ein Salzburg­er glimpflich­er davon. Wirk­lich in die Haft kön­nte jedoch ein Wiener wan­dern, der es lustig fand, sein WLAN-Net­zw­erk mit Namen wie „Gestapo-88“ zu betiteln. Der OGH bestätige nun den Schuld­spruch aus der ersten Instanz. Gle­ich zwei Gedenkstät­ten-Schän­dun­gen gab’s gestern in Wien. In einem Fall ist klar, wer die Täter waren. Weit­er…

Wochenschau KW 47/20

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Ein Kärnt­ner Polizist, der Öster­re­ich im Lock­down für „Jugos“ sper­ren will, hat nun Schwierigkeit­en mit seinem Dien­st­ge­ber und auch mit der Staat­san­waltschaft. Aus­führlich­er beschäfti­gen wir uns ret­ro­spek­tiv mit dem recht­sex­tremen Auf­marsch am Kahlen­berg, der 2020 mit einem paramil­itärischem Ord­nungs­di­enst aus der Slowakei abge­hal­ten wurde. Die SPÖ-Abge­ord­nete Sabine Schatz hat dazu eine par­la­men­tarische Anfrage gestellt, die aber weit­ge­hend ohne Antworten geblieben ist. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 2)

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Teil 2 unseres dies­mal volu­minösen Rück­blicks auf die let­zte Woche: Wenn ein Recht­sex­tremer nicht nur unbe­hel­ligt, son­dern sog­ar noch mit Polizeibegleitung in der Öffentlichkeit het­zen und die Bevölkerung ver­schreck­en darf, von einem Bürg­er­meis­ter, der in ein­er What­sApp-Gruppe „verse­hentlich“ einen ras­sis­tis­chen Brief weit­er­leit­et, von ein­er mus­lim­is­chen Stu­dentin, die ein Hak­enkreuz auf dem Sat­tel ihres Fahrrads vorfind­et und ein­er Amt­stafel in Poys­dorf mit Nazi-Schmier­ereien. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 1)

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Selt­same Razz­ien im recht­sex­tremen Milieu, eine ver­bale Trauerkundge­bung für Hitlers Hund „Blon­di“ und abstruse Vorstel­lun­gen vom KZ Mau­thausen als Freizeit­camp – das sind Split­ter aus unserem Rück­blick auf die let­zte Woche. Weit­er…

Der Abgang eines Hetzers

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Spät, aber doch hat es Wal­ter E. erwis­cht. Das Lan­des­gericht Wien hat am 4. Novem­ber entsch­ieden, den Betreiber der Web­site „hartgeld.com“, auf der seit Jahren gehet­zt und gedro­ht und den Bürg­erkrieg beschworen wird, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechts­brech­er einzuweisen. Eine sein­er let­zten wider­lichen Dro­hun­gen hat­te Jus­tizmin­is­terin Zadić gegolten, aber deswe­gen stand er nicht vor Gericht. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 2)

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In der Rückschau auf die let­zten drei Wochen: eine Haus­par­ty mit Hak­enkreuz und Hitler-Porträt, eine Coro­na-leug­nende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge het­zen­der Gym­nasialdirek­tor, die bei­de mit ihrem Dien­st­ge­ber Prob­leme bekom­men haben, Jugendliche aus diversen Regio­nen, gegen die nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird, ras­sis­tis­che Aktio­nen wie die Verteilung von Schweine­fleisch auf Park­bänken in Wels. Weit­er…