Nachdem der FPÖ der jüdische Nationalratsabgeordnete David Lasar abhanden gekommen ist, musste es für das Kuratorium des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus eine Nachfolge geben. Grund genug, genauer zu schauen, wer nun in diesem hochsensiblen Gremium die FPÖ vertritt.
Am 13. Jänner fand in Wien ein Hintergrundgespräch zum Thema „Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus in der öffentlichen und politischen Diskussion und in den Haltungen der Bevölkerung“ statt, das von den WissenschafterInnen Ruth Wodak (University of Lancaster), Judith Götz (Universität Wien), Martina Zandonella (SORA Wien) und Jörg Flecker (Universität Wien) geführt wurde. Wir dokumentieren hier den… Weiter »
Weil FDP und CDU mit der AfD gemeinsame Sache gemacht haben, ist in Thüringen mit Ausstrahlung nach ganz Deutschland der politische Bär los – ein Ende ist nicht in Sicht. Wir backen derweilen hierzulande kleinere Brötchen, da es – wie praktisch! – keine Mehrheiten dagegen gibt, wenn ÖVP oder SPÖ mit der rechtsextremen FPÖ kooperieren…. Weiter »
Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert… Weiter »
Zur Wahl im Burgenland und in Niederösterreich haben wir ein Special aufbereitet: Wie hat die FPÖ in den Gemeinden ihrer Nationalratsabgeordneten abgeschnitten? Spoiler: in acht Gemeinden verloren, nur in einer gewonnen. Wie war das Ergebnis in den Einzelfallsgemeinden? Bescheiden, können wir feststellen. Insgesamt findet sich die FPÖ im Tal der blauen Tränen wieder. Aber das Beste… Weiter »
In Teil 1 dieses Beitrags haben wir die nach rechtsextrem offene Ideologie von Unterberger anhand eines aktuellen Artikels von ihm veranschaulicht. Hier soll es um Stammautoren seines Blogs gehen und um Verbindungen zu verwandten Projekten. Unterbergers „Politisches Tagebuch“ gilt immerhin als der meistgelesene Internet-Blog des Landes. Das verleiht der Frage danach, welchen Personen und was… Weiter »
Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen.
Aus der letzten Woche ist von einer Reihe von Wiederbetätigungsprozessen und -vorwürfen zu berichten. Etwa von vier Inter-Mailand-Fans, die sich nach ihrem Freispruch per „Grazie“ wieder in ihre Heimat nach Italien vertschüsst haben. Oder von einem Vorarlberger, der mit übelsten NS-Witzchen den Adressaten „ein Lächeln in den Alltag zaubern“ wollte. Die Neonazitruppe von „Unsterblich Wien“… Weiter »
Die Antworten auf eine Anfrage zur Szene der Staatsverweigerer in Österreich sollten durchaus eine breitere Öffentlichkeit interessieren. Denn Minister Peschorn gab eine Zahl von rund 3.000 Personen an, die der Szene zurechenbar seien und beachtliche 1.782, die Mitglieder des nunmehr aufgelösten „Staatenbund Österreich“ gewesen sein sollen und nicht verschwunden sind. Bei Durchsuchungen wurden Schusswaffen und… Weiter »
Das wird uns wohl noch länger beschäftigen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumverschickte, um seinen blauen Bezirksrat Peter Sidlo über die Novomatic im Aufsichtsrat der Casinos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Justiz mit dem Erbe aus den 18 Monaten der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs… Weiter »
