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Filter Schlagwort: Ideologien

Die Verharmloser vom BVT

Die Ver­fas­sungs­schutz­be­rich­te des BMI muss man quer­le­sen. Hin­ter den ein­lul­len­den Ver­si­che­run­gen der Ver­fas­sungs­schüt­zer, dass die Akti­vi­tä­ten der rechts­extre­men Sze­ne kei­ne Ver­än­de­run­gen zum jewei­li­gen Vor­jahr zeig­ten, ver­ber­gen sich dra­ma­ti­sche Ver­än­de­run­gen. Wei­ter…

ÖVP als „Martin-Graf-Schutzverein“!

Ges­tern in den spä­ten Abend­stun­den haben wir im Natio­nal­rat wie­der das lei­di­ge The­ma dis­ku­tiert: Soll es eine Abwahl­mög­lich­keit für einen Natio­nal­rats­prä­si­den­ten geben? Der „Mar­tin-Graf-Schutz­ver­ein“ – also die ÖVP – ist dage­gen und macht dem fei­nen blau­en Her­ren nach wie vor die Mau­er. Man kann ja nie wis­sen, ob man die­se Burschen(schafter) nicht doch noch ein­mal für eine Koali­ti­on brau­chen kann. Wei­ter…

Graf Abwahl vorerst im Parlament durch rot-schwarz-blau verhindert

SPÖ und ÖVP haben in der gest­ri­gen Par­la­ments­sit­zung im Gleich­schritt mit der FPÖ unse­ren Antrag auf Abwahl­mög­lich­keit der Natio­nal­rats­prä­si­den­ten abge­lehnt. Damit kann ein Natio­nal­rats­prä­si­dent wei­ter nicht abge­wählt wer­den. Egal, ob er alko­ho­li­siert Auto fährt, eine Mit­ar­bei­te­rin beläs­tigt oder ein enges Nah­ver­hält­nis zu rechts­extre­men Orga­ni­sa­ti­on hat. Wei­ter…

Ansfelden (Oberösterreich): Gedenktafel

Unbe­kann­te Neo­na­zis zer­stör­ten in Ans­fel­den um dem 8. Mai eine Gedenk­ta­fel für die Opfer der Todes­mär­sche der unga­ri­schen Juden und Jüdin­nen und in den Krems­fluss gewor­fen haben. Die Poli­zei ermittelt.

Die Initia­ti­ve „Wider das Ver­ges­sen” (Maut­hau­sen Komi­tee Ans­fel­den) instal­lier­te die Gedenk­ta­fel vor 10 Jah­ren auf einer Brü­cke im Stadt­teil Kremosdorf.

Die­ser Anschlag ist nur der vor­läu­fi­ge Höhe­punkt einer gan­zen Rei­he von Anschlä­gen mit offe­nischt­lich faschis­ti­schen Hin­ter­grund. So wur­den in den ver­gan­ge­nen Mona­ten meh­re­re Kapel­len ver­wüs­tet und mit rechts­extre­men Paro­len beschmiert. (Quel­le: Kurier, Sei­te 19/12, Mai 2010)

Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen

Bei der Bun­des­prä­si­dent­schafts­wahl hat es ein Deba­kel für die Blau­en gesetzt. Jetzt arbei­tet die FPÖ die Ursa­chen auf. Stra­che will angeb­lich den rechts­extre­men (Burschenschafts-)Flügel stut­zen und hat jetzt ein Team der „glor­rei­chen Sie­ben“ vor­ge­stellt. Das wol­len wir auch, denn die die neu­en glor­rei­chen Sie­ben sind in Wirk­lich­keit alte rech­te Laden­hü­ter: Wei­ter…

Gedenktag ist Auftrag an Justiz und Polizei, mit Entschlossenheit gegen Naziumtriebe vorzugehen

„Der heu­ti­ge Gedenk­tag gegen Gewalt und Ras­sis­mus darf nicht nur in sei­ner his­to­ri­schen Dimen­si­on began­gen wer­den. Er muss auch als Anlass genom­men wer­den, heu­te mit poli­ti­scher und straf­recht­li­cher Ent­schlos­sen­heit gegen Nazi­um­trie­be vor­zu­ge­hen“, sieht der Jus­tiz­spre­cher der Grü­nen, Albert Stein­hau­ser, die Repu­blik und ihre Reprä­sen­tan­tIn­nen gefordert.

Wei­ter…

Rechtsextreme Netzwerke und religiöse Fundis

Gleich und gleich gesellt sich bekannt­lich sehr ger­ne: Die „Pius-Bru­der­schaft“ will Wal­ter Mari­no­vic ein­la­den. Das ist eine Geschich­te mit nun wirk­lich sehr vie­len Facet­ten. Wei­ter…

Explosion bei Wohnwagen-Lager von Roma und Sinti

In der Nacht vom 19.04 auf den 20.04. kam es zu einer Explo­si­on auf einem Schot­ter­platz in Pre­gar­ten (Ober­ös­ter­reich), direkt neben den Wägen einer 50-köp­fi­gen Grup­pe Roma die auf dem Platz abge­stellt waren.
Laut einem Bericht vom ORF waren für die Tat meh­re­re, orts­an­säs­si­ge Jugend­li­che im Alter zwi­schen 14 und 16 Jah­ren ver­ant­wort­lich. (Quel­le: ooe.orf.at)

Wer macht Hasspredigern, Hetzern und Rechtsextremen die Mauer?

„Das Ver­bot einer anti­fa­schis­ti­schen Demons­tra­ti­on durch die Wie­ner Poli­zei wirft ein erschre­cken­des Licht auf die poli­ti­sche Situa­ti­on in Öster­reich”, meint Karl Öllin­ger, Sozi­al­spre­cher der Grü­nen. „Rechts­extre­men wird öffent­li­cher Raum gebo­ten, gegen Anti­fa­schis­tIn­nen geht die Poli­zei vor.”
Brau­ner Ball für inter­na­tio­na­le Rechts­extre­mis­ten. Wei­ter…