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Ebensee: Berufung gegen drei Urteile

Im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess, der die neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen von vier Jugend­li­chen anläss­lich der KZ-Befrei­ungs­fei­ern im Jahr 2009 zum Gegen­stand hat­te, hat nun die Staats­an­walt­schaft gegen alle drei beding­ten Stra­fen beru­fen. Zwei der Ange­klag­ten haben Nich­tig­keits­be­schwer­de und Beru­fung ein­ge­bracht. Der Erst-Ange­klag­te hat kein Rechts­mit­tel gegen sei­ne Stra­fe (sechs Mona­te bedingt auf drei Jah­re Pro­be­zeit) ergrif­fen. Somit wird nur der Frei­spruch bei dem jüngs­ten Ange­klag­ten rechtskräftig.

Strache, die FPÖ und Israel: Kotau und Kotzen

Drei Tage bereis­te Heinz-Chris­ti­an Stra­che mit Entou­ra­ge Isra­el, besuch­te israe­li­sche Sied­ler („Unser Herz ist mit euch”), die Knes­set und in der Haupt­sa­che einen „Anti-Terror”-Kongress, der sich gegen den isla­mi­schen Fun­da­men­ta­lis­mus rich­te­te. Die Rei­se, so der „Krone“-Journalist und Mit­rei­sen­de Claus Pan­di, trug „bizar­re Züge”. Wei­ter…

Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt

Mit­te Novem­ber hat­ten Jugend­li­che Bau­stel­len­ta­feln, Ver­kehrs­zei­chen, Müll­ton­nen, Later­nen­stän­der und Haus­mau­ern ange­schmiert und dadurch beträcht­li­chen Sach­scha­den ange­rich­tet. Die Täter wur­den jetzt ermit­telt. Weil auch Haken­kreu­ze geschmiert wur­den, wird er nicht nur wegen Sach­be­schä­di­gung, son­dern nach dem Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. (NÖN, 7.12.2010)

Bad Fischau (NÖ): Hakenkreuze

Schon am 26.10., dem Natio­nal­fei­er­tag, hat in Bad Fisch­au ein bis­her unbe­kann­ter Täter die Wohn­aus­an­la­ge Fer­di­nand-Hanusch-Hof und einen Wohn­wa­gen mit Haken­kreu­zen und dem Pseud­onym „Spray­mers“ beschmiert. (NÖN, 1.11.2010)

Neunkirchen (NÖ): Nazi-Schmierer und Vandalen unterwegs

Im Stadt­ge­biet von Neun­kir­chen haben bis­her unbe­kann­te Täter Anfang Novem­ber auf Haus­fas­sa­den und Autos Graf­fi­tis mit Haken­kreu­zen und Nazi-Paro­len gesprüht. In unmit­tel­ba­rer Nähe wur­den 27 Autos beschä­digt, indem die Außen­spie­gel her­un­ter­ge­ris­sen oder ‑getre­ten wur­den. (Kurier, 8.11.2010)

Mödling (NÖ): Wieder Nazi-Schmierereien

Die öffent­li­che WC-Anla­ge auf der Rück­sei­te des Alten Rat­hau­ses (Schran­nen­platz) ist mit Nazi-Paro­len beschmiert wor­den. Zwi­schen den Par­tei­en im Gemein­de­rat gab es Anfang Novem­ber eine Debat­te, weil die Schmie­re­rei­en über meh­re­re Wochen nicht ent­fernt wur­den. Im Vor­jahr gab es ähn­li­che gela­ger­te Schmie­re­rei­en am Kir­chen­platz. (NÖN, 3.11.2010)

Innsbruck: Brutaler Racheakt von Neonazis

In der Nacht zum Sonn­tag, 5.12., kam es vor einer Dis­ko­thek im Inns­bru­cker Stadt­teil Wil­ten zu einer bru­ta­len Atta­cke auf ein Ehe­paar. Fünf zunächst unbe­kann­te Bur­schen haben gegen 5 Uhr den 28-jäh­ri­gen Mann und die 27-jäh­ri­ge Frau atta­ckiert, zu Boden geschla­gen und schwer ver­letzt. Wei­ter…

Wien: „Bauhaus“ entsorgt Nazi-Sprüche

Die inter­na­tio­na­le Heim­wer­ker­ket­te „Bau­haus“ betreibt auch etli­che Fach­zen­tren in Wien. Einem Leser von „Stoppt die Rech­ten” sind Nazi-Sprü­che und Haken­kreu­ze in den Toi­let­te-Anla­gen auf­ge­fal­len. Er hat sich an uns gewandt, und wir haben ein Schrei­ben an „Bau­haus“ gerich­tet. Vor weni­gen Tagen haben wir die Mit­tei­lung von „Bau­haus“ erhal­ten, dass die Nazi-Schmie­re­rei­en durch Über­ma­lung ent­fernt wor­den sind. Bravo!

Braunau/ Ried (OÖ): Es war „schon eine schöne Zeit“

Im Lan­des­ge­richt Ried im Inn­kreis wur­de – wie die OÖN (7.12.) berich­te­te – ein Schwur­pro­zess wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung aus­ge­tra­gen. Vor bereits drei Jah­ren haben drei Inn­viert­ler aus dem Bezirk Brau­nau in einem Lokal die ein­schlä­gi­gen Grü­ße geru­fen und Lie­der mit Text­zei­len wie „Ein Nig­ger brennt“ und „Kana­ke, ver­re­cke“ gegrölt. Wei­ter…