Im „Sommergespräch“ des ORF mit FPÖ-Chef Strache am 27.8.2012 ging es einmal mehr um Ernst Jünger. Eigentlich um eine Beschreibung des Lieblingsbuches von Strache, die dieser vor Jahren auf seine Homepage gestellt hatte. Im „Sommergespräch“ 2005 befragte Armin Wolf Strache dazu und erhielt ziemlich ausweichende Antworten. Sieben Jahre später wärmte Strache seine falschen Behauptungen von 2005 auf Facebook wieder auf und bezeichnete die Behauptungen von Armin Wolf als „bewusst falsch“. Eine Chronik der Strache-„Wahrheiten“. Weiter…
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Feldkirch (Vbg): Weitere NS-Verbotsprozesse
Wir waren etwas voreilig, als wir gestern gemeldet haben, der nächste NS-Verbotsprozess beim Landesgericht Feldkirch finde am 5. Oktober statt. Die Vorarlberger Nachrichten berichten heute, dass schon am 26. September 2012 zwei weitere Wiederbetätigungsprozesse abgewickelt werden sollen. Weiter…
Feldkirch: Das (Haken-) Kreuz mit den Tattoos
Am Landesgericht Feldkirch findet am 5. Oktober der nächste Geschworenenprozess wegen NS-Wiederbetätigung statt. Angeklagt ist ein derzeit Arbeitsloser (26) aus dem Bezirk Bludenz, der seine Gesinnung nicht nur öffentlich zur Schau trug, sondern sie sich auch eingravieren ließ. Weiter…
Martin Graf, „unzensuriert” und seine Freunde: Burgenland zurück zu Ungarn?
Es sind ja bekanntlich die wirklich wesentlichen Dinge, über die die rechtsextremistische Internetzeitung des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf, unzensuriert.at, berichtet. Etwa über die Absicht des ungarischen Fidesz-Abgeordneten Zoltán Kőszegi, den Vertrag von Trianon (1920) bis zum Jahr 2020 zu „revidieren“, also die damals vorgenommene Grenzziehung rückgängig zu machen. Weiter…
Es gibt viele Breiviks
Anders Behring Breivik, der rechtsextreme Massenmörder von Oslo, wurde vom Amtsgericht in Oslo für zurechnungsfähig erklärt und zu 21 Jahren Haft verurteilt. Breivik habe aus ideologischen Motiven gehandelt, stellte das Gericht in seiner Urteilsbegründung fest. Die norwegische Gesellschaft hat im vergangenen Jahr eine beeindruckende Leistung bei der Auf- und Verarbeitung des grauenhaften Massakers gezeigt – aber das ist noch zu wenig. Weiter…
Straches Cartoon: eine Nachlese
Beim islamistisch geprägten Al Quds-Marsch in Berlin waren auch Karikaturen mit hakennasigen Juden zu sehen. Die Botschaft wurde verstanden. Wenn Strache einen Cartoon präsentiert, bei dem einem Banker Hakennase, Davidsterne und stechendes Auge hinzugefügt wurden, dann will er damit keineswegs antisemitisch interpretiert werden. Ein Beitrag in der „Presse“ klärt auf, warum das nicht möglich ist. Straches Fans kennen sich ohnehin aus. Weiter…
Feldkirch: Mildes Urteil für einen rechten Hetzer
Der arbeitslose Bregenzer (22) stand nicht zum ersten Mal vor Gericht. Im September 2011 war er vom Landesgericht Feldkirch wegen Verhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Im April 2012 erhielt er eine bedingte Freiheitsstrafe von vier Monaten und eine Geldstrafe wegen Nötigung bzw. Verstoß nach dem Waffengesetz. Jetzt stand er wegen versuchter schwerer Nötigung neuerlich vor dem Richter. Weiter…
Strache bald gerichtlich anerkannter Antisemitismus-Experte?
Vermutlich hat Strache bei seinem Interview für das Ö1-Mittagsjournal noch nicht daran gedacht, dass ihn seine Haltung zum Verhetzungsparagrafen im Strafrecht selbst betreffen könnte. Mit seiner Bewertung von strafrechtlichen Verurteilungen wegen Verhetzung als „Meinungsurteile“ hat der FPÖ-Parteichef neben den anderen Provokationen des vergangenen Wochenendes jedenfalls eine Provokation der besonderen Art gesetzt. Weiter…
Schießübungen für Ostarrichi?
Falter und Standard berichten in ihren Ausgaben von heute ausführlich über den Verein Militärischer Fallschirmjäger Verbund Ostarrichi (Milf‑O), der unter anderem die „Kretafeiern“ im südsteirischen Feldbach mitorganisiert hat. Weiter…
Alpen-Donau-Prozess schleppt sich dahin
Der Prozess gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen von Alpen-Donau stand bisher unter keinem guten Stern. Auch der gestrige Verhandlungstag war zunächst knapp am Scheitern, weil eine Geschworene Probleme mit der Kinderbetreuung hatte. Die Medien beschäftigten sich daher eher mit dem Kinderlachen aus dem Nebenzimmer als mit dem eigentlichen Prozessgeschehen. Weiter…