Aus dem Rückblick auf die letzte Woche ist zu lernen: Nicht jede Wiederbetätigung ist eine. Und die Erstürmung eines Gebäudes ist kein Hausfriedensbruch, sondern nur unbefugtes Betreten. Weiter…
In der Ortschaft Pielach der Stadtgemeinde Melk tötet der 42-jährige René M. seinen Stiefvater und liefert sich mit der Spezialeinheit Cobra einen Schusswechsel, bevor er verhaftet wird. Die Mordwaffe, eine Pistole, hat er von seinem Nachbarn erworben – illegal. Der Nachbar wird wenige Tage nach der Tat tot aufgefunden. Suizid? Fix scheint, dass beide – mutmaßlicher Täter und Nachbar – Rechtsextreme waren. Weiter…
Am 13. April wurde in der Stadtpfarrkirche St. Egid in Klagenfurt/Celovec eine Gedenkfeier abgehalten, in der unverhohlen ein nationalsozialistischer Heldenmythos gepflegt wurde. Nebst Huldigung für einen SS-Veteranen gab es auch Beteiligung und Grußworte verschiedener Protagonist*innen von ganz weit rechts. Weiter…
Am 13. April veranstaltete der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖBK) in Klagenfurt/Celovec eine Gedenkfeier für gefallene Soldaten der Wehrmacht. An der Feier beteiligten sich Vertreter*innen rechtsextremer Organisationen, weiters ist sie Sinnbild eines NS-Heldenmythos, der von Proponent*innen der Kärntner Politik sowie auch des Bundesheeres seit Jahrzehnten gehegt und gepflegt wird. Weiter…
Grauer Pferdeschwanz, grauer Vollbart, Jeans, Karohemd, Kapuzenshirt, locker und selbstsicher im Auftreten – ein Biker wie aus dem Bilderbuch. Am 18.4. stand Rudolf F. wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wiener Neustadt. Dass ihm politische Motive unterstellt werden, bloß weil er Fotos von sich mit Hitlerfrisur und Bärtchen gepostet hat, einmal auch Eiernockerl essend, da versteht er die Welt nicht mehr. Hat denn niemand mehr einen Sinn für Humor? Ein Prozessbericht.
Die sogenannte „Neue Rechte“ ist der Ort, wo versucht wird (neo-)faschistische Ideologie zu intellektualisieren und zu modernisieren. Bei einem Verlagstreffen in Wien kommen die Akteure der kleinen Szene zusammen. Ein Blick auf die Kulturkämpfer von rechts vor ihrem Wien-Besuch. Weiter…
Das Landesgericht Korneuburg hat ein ganz spezielles Problem mit Neonazis, die dort angeklagt werden. Die betätigen sich gerne vor den Augen der Polizei wieder – damit es dann vor Gericht keine Zweifel gibt. Das war so im Oktober 2021 bei dem alkoholisierten Korneuburger, der die einschlägige Grußformel samt Handbewegung ausführte. Und jetzt bei Gerhard S., der die Polizisten bei seiner Festnahme mit dem Hitler-Kaffehäferl inklusive Foto begrüßte. Bei der Verhandlung am 18. April am Landesgericht Korneuburg versuchte er sich trotzdem in einer nicht besonders originellen Verteidigungsvariante. Weiter…
Circa 200 sollen es gewesen sein, die am 16. April vor die „Türkis Rosa Lila Villa” gezogen sind, um ihren wahnhaften Fantasien einer drohenden „Frühsexualisierung“ von Kindern Ausdruck zu verleihen. Ein echter Flop, nachdem katholische Fundis, die FPÖ mit dem gesamten rechtsextremen Mob im Windschatten zu Protesten gegen eine Lesung aufgerufen hatten. Kein Wunder, dass bei dieser Mixtur auch Hitlergrüßerei zu sehen war. Eine Nachlese. Weiter…
Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”. Weiter…
Oskar Deutsch, der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, hat vor und nach der Landtagswahl in Niederösterreich vor einer Koalition mit der FPÖ gewarnt, weil dort „Kellernazis“ sitzen. Auch Vizekanzler Werner Kogler warnte in einem Interview mit der „Krone“ vor den „Kellernazis“ in der FPÖ. Udo Landbauer, einer der so Angesprochenen, kündigte daraufhin eine Anzeigen- und Klagsflut gegen Kogler an. Davor wollen wir Landbauer warnen. In verschiedenen Meldungen wird Hans-Henning Scharsach als Schöpfer des Begriffs „Kellernazis“ genannt. Wir widersprechen ungern, aber die „Kellernazis“ gehören zur FPÖ! Weiter…
