Es wird nicht einfach werden für die FPÖ, bei ihrem Akademikerball, der den Burschenschafterball in der Hofburg beerben soll, wieder mit illustren Ehrengästen zu glänzen. Marine Le Pen, die Vorsitzende des rechtsextremen Front National, ist mit Ermittlungen wegen „Anstachelung zum Rassenhass“ konfrontiert und Kent Ekeroth von den Schwedendemokraten ist nach dem Vorfall mit den Eisenstangen auf „Auszeit“. Weiter…
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Die freiheitlichen Verteidiger der weißen Männer
Harald Walser, Grüner Sprecher für Bildung und Vergangenheitspolitik, setzt sich in einem Gastkommentar für die „Presse“ mit der NS-Vergangenheit der Wiener Philharmoniker und der diese behübschenden Aufarbeitung durch Clemens Hellsberg, Vorstand der Wiener Philharmoniker, auseinander. Ein Aufschrei der Empörung war die Folge – ausgerechnet durch zwei Freiheitliche! Weiter…
Ein Reichsbürger droht mit „Laternisation“
Auf der FPÖ-nahen Webseite „Pro Wehrpflicht“ hat ein Poster Verteidigungsminister Darabos mit dessen „Laternisation“ gedroht. „Welfing Gropp“ ist das Fake-Profil eines Reitlehrers, der als Wohnsitz Linz nennt und fest in der rechtsextremen bzw. neonazistischen Verschwörungsszene aktiv ist. Weiter…
Ungarn: Spendenaufruf für Roma in Nyíregyháza
Der Vorschlag kommt von „Pusztaranger“, wir greifen ihn gerne auf. Wer ein paar Euros entbehren kann und will, kann damit den gemeinnützigen Regionalverband Roma-Großfamilien RNRSZ in Nyiregyhaza unterstützen. Weiter…
Ungarn: Aufklärung zu einer Hilfslieferung
Unsere kurze Meldung zur Hilfslieferung der Caritas Wien in die ungarische Stadt Nyiregyhaza ist auf Widerspruch gestoßen. In einer Stellungnahme erklärte der Pressesprecher der Caritas Wien, es sei nie die Rede davon gewesen, dass speziell Roma-Familien unterstützt werden sollten. Haben wir uns geirrt? Weiter…
Straches Facebook-Konto: Eine Orgie an Hass
Es ist eine deprimierende Angelegenheit, die Sammlung von Hetzpostings durchzulesen, die auf HC Straches Facebook-Konto zu der Falschmeldung über das Nikolo-Verbot in Wiener Kindergärten abgegeben wurden. Martin B. hat einige dieser Hetzpostings gesammelt und sie der Staatsanwaltschaft in einer Strafanzeige weitergeleitet. Weiter…
Blick nach Rechts: Gefährdung in der Mitte
Im Zwei-Jahres-Rhythmus wird im Auftrag der Friedrich Ebert-Stiftung die „Mitte“-Studie zu rechtsextremen Einstellungen durchgeführt. Blick nach Rechts (bnr.de) beschreibt die Aufgabenstellung wie folgt: „In der Bundesrepublik Deutschland gab es nach den Angaben im Bundesverfassungsschutzbericht Ende 2011 rund 22.400 mehr oder weniger politisch organisierte Rechtsextremisten. Doch wie steht es um das Ausmaß von rechtsextrem Eingestellten in der Bevölkerung?” Weiter…
Kreuz.net und die fehlenden Ermittlungen
Das Hetzportal kreuz.net ist seit einigen Tagen offline. Vermutlich haben sich die Betreiber selbst abgeschaltet. Die Bundesräte der Grünen haben vor zwei Monaten eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium gerichtet und jetzt eine mehr als verblüffende Antwort erhalten. Weiter…
Bregenz/Feldkirch: Auch der Bruder ein Neonazi
Im November war der Jüngere (17) dran, jetzt stand der ältere Bruder (20) vor Gericht. Auch wegen NS-Wiederbetätigung, und das nicht zum ersten Mal. Er hatte sich schon zuvor vierfach einschlägig betätigt. Das wirkte sich nicht positiv auf das Strafausmaß aus. Weiter…
Ried i.I./Linz: 2 Jahre für Facebook- Wiederbetätiger
Jetzt aber! Das Oberlandesgericht Linz hat am Mittwoch, 12.12. das Urteil gegen einen 32-jährigen Innviertler wegen NS-Wiederbetätigung bestätigt. Der Angeklagte war schon 2011 vor Gericht gestanden, damals aber von den Geschworenen freigesprochen worden. Seine Ausreden waren allerdings ziemlich dumm. Weiter…