Wie viele Neonazis sind eigentlich untergetaucht und versuchen, sich einem Haftbefehl zu entziehen? Das fragten deutsche Medien und Parlamentarier im Zug der Debatte um den NSU. Für Österreich wollte das der SPÖ-Abgeordnete Johann Maier wissen und stellte deshalb eine Anfrage an die Justizministerin. Die Antwort war doch eher überraschend. Weiter…
Die „Krone“ (Tirol) meldet in ihrer Ausgabe vom 10.10.13, dass in Telfs im Ortsteil Moos bisher noch unbekannte Täter Hakenkreuze auf Stromkästen geschmiert haben. Auch eine Gemeindestraße wurde mit einem Hakenkreuz beschmiert.
Wir haben am 2. Oktober über den deutschen Neonazi Philip T. berichtet, der in Korneuburg in Untersuchungshaft sitzt und auf seinen Prozess wegen Verdachts der NS- Wiederbetätigung und Verstoß gegen das Waffengesetz wartet. „Blick nach Rechts“ hat die Nachricht aufgegriffen und beschreibt in seinem Beitrag „Thüringer vor österreichischem Gericht“ geanuer die politische Umgebung von T. Weiter mit BNR.
Ende Jänner 2013 wurde auf das Heim für AsylwerberInnen in Batschuns ein Brandanschlag verübt. Der jüngere der beiden Täter meldete sich bei der Polizei mit einem Geständnis, die Tat wurde von der Polizei als „spontane Aktion unter Alkoholeinfluss“ bezeichnet. Bei der Verhandlung am 8.10.13 am Landesgericht Feldkirch wegen versuchter Brandstiftung wurde das Motiv etwas klarer. Weiter…
Das Nachrichtenportal news.at hat der Rede von Johann Gudenus nachgespürt und dabei gemeinsam mit der Gruppe „Heimat ohne Hass“ einiges herausgefunden. Uns ist auch noch etwas aufgefallen … Weiter…
Am Sonntag, 6.10., wurde noch der “Tag der Würde der Roma und Sinti“ mit Kundgebungen in 15 europäischen Ländern begangen, am Montag, 7.10. diskutierte dann der Salzburger Stadtsenat über den Antrag der ÖVP auf eine scharfe Anhebung der Geldstrafen für „wildes Campieren“ und auf EU-Ebene wollen vier Innenminister Ausweisungsmöglichkeiten für „Sozialtouristen“ durchsetzen. Weiter…
Im Beitrag „Rechtsextreme Revolte gegen Roma-Ausstellung“ blieben — auch für uns — einige Fragen offen. Warum erscheint der Protestbrief des ungarischen Botschafters in Österreich auf den Blogs von Rechtsextremen bzw. „Nationalrevolutionären“? Warum bedient sich der Botschafter der Expertise einer Anwältin, die für ihre ausgezeichneten Beziehungen zu Jobbik bekannt ist? Weiter…
Wie Johann Gudenus, Klubobmann der FPÖ im Wiener Gemeinderat, zu dem — ihm von einigen Medien verliehenen — Ruf eines moderaten Freiheitlichen gekommen ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Das Attribut ist jedenfalls unverdient. Johann Gudenus, einer der Söhne von John Gudenus, ist ein strammer Rechter. Das ist nicht nur durch seine jüngsten Äußerungen belegbar , die „profil“ in seiner Ausgabe vom 7.10.2013 zitiert. Weiter…
Am Montag, 7.10. wird in Linz die Ausstellung „Die Gedanken sind frei“ zum zweiten Mal eröffnet. Die erste Ausstellung im öffentlichen Raum in Linz war nach Attacken von ungarischen Nationalisten von der Polizei „geräumt“ worden. Die Ausstellung, die den Rassismus an Roma thematisiert, wird auch jetzt von Rechtsextremen heftig attackiert. Weiter…
Im April 2013 wurde in Linz eine öffentliche Kunstausstellung (Titel „Die Gedanken sind frei“ ) nach ominösen Anzeigen von der Polizei geräumt, die Exponate (Plakate) vernichtet. Die Ausstellung, die den Rassismus gegen Roma thematisierte, wird als „rassistisch“ bezeichnet und gegen die Künstlerin Marika Schmiedt wegen Verhetzung ermittelt. Jetzt kommt die Ausstellung neuerlich nach Linz –und wieder gibt es heftige Proteste von Rechts. Weiter…
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