Filter Schlagwort: Neonazismus/Neofaschismus

Wochenschau KW 44/19

Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt.

Best of mausgerutscht (Teil 1): AfD-Ausrutscher

Wir wissen nicht, wer da von wem lernt, wenn es um Erklärungen bzw. Ausreden für strafbare Delikte insbesondere im digitalen Bereich geht: die Unbekannteren von den Bekannten, die durch die Medien gehen oder auch umgekehrt. Der Klassiker: Der Computer, das Handy sei durch eine andere Person genützt worden oder der Account wurde gehackt. Das ist… Weiter »

Wochenschau KW 43/19

Von einem Doppel-Aus können wir aus der letzten Woche berichten: einmal die Facebook-Sperre der Fanpage von „Info-Direkt“, zum anderen die Auflösung des identitären Onlineshops „Phalanx Europa“ in Österreich. Dass ein Student mit geladener Pistole auf der Uni Wien ohne weitreichende Konsequenzen herumspazieren kann, wirkt verstörend, zumal auf seinem Twitteraccount gewaltverherrlichende Äußerungen zu lesen sind. Wieder… Weiter »

Antisemiten marschieren als „Patrioten“

Der Verein „Okzident – Verein zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit“ will am 26. Oktober zum zweiten Mal einen „Marsch der Patrioten“ in der Innenstadt von Wien durchführen. Das berichtet die Antifa-Seite „Blick nach Rechts“. Beim gleichnamigen Aufmarsch im Vorjahr, der nur eine spärliche Menge von Rechtsextremen versammeln konnte, brüllte Georg I. Nagel, der Vorsitzende des Vereins,… Weiter »

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die… Weiter »

Rechtsextremer Terror aus dem virtuellen Keller

In Deutschland herrscht Zerknirschung bei den Sicherheitsbehörden nach dem Terrorattentat von Halle. Jetzt, aber jetzt wirklich, würde man den rechtsextremen Terror nicht länger unterschätzen, sondern energisch dagegen vorgehen wollen. Die Platte wurde schon oft abgespielt in den letzten Jahren: nach der Entdeckung des NSU (2011), nach dem Terroranschlag im Olympia-Einkaufszentrum München (2016), nach dem Mord… Weiter »

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwicklung, wenn es stimmt: Laut Statistik sind in Österreich die rechtsextremen Tathandlungen im ersten Halbjahr 2019 rückläufig – von 335 auf 304 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018. 64 davon seien im Internet verübt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor. 

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende Thema der letzten Woche in Bezug auf Rechtsextremismus war das Attentat in Halle und daran anschließend – einmal mehr – die wachsende Gefahr, die von Rechtsterrorismus ausgeht. Der Grad der Bewaffnung in der rechtsextremen Szene nimmt auch hierzulande zu, wie Andreas Peham in einem Kurier-Interview ausführt. Das sehen wir auch immer wieder… Weiter »

Aula-Hetze: Österreich verurteilt

Aula-Artikel Febr. 2016, in dem die diffamierenden Zitate zu den KZ-Überlebenden wortwörtlich wiederholt und der ehemalige Grüne Abgeordnete Harald Walser u.a. als "Lump" beschimpft wurde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) korrigierte am Mittwoch eine der peinlichsten Fehlentscheidungen der österreichischen Justiz aus den letzten Jahren. Im rechtsextremen Hetzblatt „Aula“ waren befreite Häftlinge aus Mauthausen pauschal als „Landplage“, „Massenmörder“ und „Kriminelle“ bezeichnet worden.