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Filter Schlagwort: Neonazismus/Neofaschismus

Salzburg: Abwaschbare Stolpersteine als Antwort auf neuerliche Attacken?

Die neo­na­zis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Atta­cken auf Stol­per­stei­ne rei­ßen nicht ab in Salz­burg. Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de fan­den neu­er­lich Schmier­ak­tio­nen statt. Seit Ende Juli die­ses Jah­res wur­den rund 70 Stol­per­stei­ne beschmiert, berich­ten die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (19.11.2013). Die Schmier­ak­tio­nen gehen somit auch nach der Ver­haf­tung eines Ver­däch­ti­gen im Okto­ber wei­ter. Wei­ter…

Kein Problem: Trauermarsch mit Hitler-Gruß?

Am 15. Sep­tem­ber 2011 ver­ab­schie­de­ten sich Hun­der­te Hoo­li­gans von ihrem Kame­ra­den Uwe durch einen Trau­er­marsch zum Sta­di­on der Wie­ner Aus­tria. „Onkel Uwe“ war einer der bekann­tes­ten Nazi-Hoo­li­gans der Grup­pe „Unsterb­lich Wien“. Beim Trau­er­marsch wur­de mehr­fach der Hit­ler­gruß gezeigt. Ohne Kon­se­quenz, wie sich jetzt her­aus­stellt. Wei­ter…

Mehrere Neonazi-Schändungen zur Pogromnacht

In Salz­burg, Wien und Wie­ner Neu­stadt haben bis­her unbe­kann­te Täter im Umfeld des 9. Novem­ber neo­na­zis­ti­sche und anti­se­mi­ti­sche Atta­cken und Schmie­re­rei­en durch­ge­führt. Die brau­ne Atta­cke auf die Salz­bur­ger Syn­ago­ge ist am ein­deu­tigs­ten – und sie hat eine Vor­ge­schich­te. Wei­ter…

Objekt 21 und die Thüringen-Connection

In einem Inter­view mit der Tages­zei­tung „Neu­es Deutsch­land“ berich­tet die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mar­ti­na Ren­ner über ihre Erkennt­nis­se, die sie nicht zuletzt als Beob­ach­te­rin des Pro­zes­ses in Wels gegen die Neo­na­zis von Objekt 21 gewon­nen hat. Ren­ner inter­es­siert vor allem die inter­na­tio­na­le Dimen­si­on des Neo­na­zi-Netz­werks, die weit­ge­hend unauf­ge­ar­bei­tet ist. Wei­ter mit: “Objekt 21“: So etwas ken­ne ich aus Thü­rin­gen.

Objekt 21: Reaktionen auf die Urteile

Zu den Urtei­len gegen die Neo­na­zis von Objekt 21 gibt es auch diver­se poli­ti­sche Reak­tio­nen, die wir hier zusam­men­fas­sen. Einig sind sich fak­tisch alle poli­ti­schen Reak­tio­nen, dass die Urtei­le trotz der Signal­wir­kung kein Anlass sein dür­fen, sich zufrie­den zurück­zu­leh­nen bzw. die Cau­sa Objekt 21 als abge­schlos­sen zu betrach­ten. ÖVP, FPÖ, Team Stro­nach und Neos äußer­ten sich nicht zu den Urtei­len. Wei­ter…

Objekt 21: Die einzigen sieben Neonazis?

Im NS-Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess um Objekt 21 gab es am 4.11. knapp vor Mit­ter­nacht die Urtei­le. Wäh­rend der neue drit­te Prä­si­dent des Natio­nal­rats, Nor­bert Hofer, noch grü­bel­te, ob der Para­graph 3g des NS-Ver­bots­ge­set­zes nicht doch „ein biss­chen ein Wider­spruch“ ist, ent­schie­den die Geschwo­re­nen, dass die Ange­klag­ten schul­dig im Sin­ne der Ankla­ge nach § 3g NS-Ver­bots­ge­setz sind. Wei­ter…

NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!

Nor­bert Hofer, frisch gewähl­ter Drit­ter Prä­si­dent des Natio­nal­rats, hat sich einen pas­sen­den Zeit­punkt für sei­ne „Über­le­gun­gen“ zum NS-Ver­bots­ge­setz aus­ge­sucht. Wäh­rend die Geschwo­re­nen in Wels noch berie­ten, ob die Neo­na­zis von Objekt 21 schul­dig nach § 3g Ver­bots­ge­setz sind, dach­te Hofer laut nach, ob sich die­ser Para­graph nicht mit der Mei­nungs­frei­heit spie­ße. Wei­ter…

Ungarn: Neue Neonazi-Partei

Wäh­rend das grie­chi­sche Par­la­ment mitt­ler­wei­le eine Ände­rung des Geset­zes zur Par­tei­en­fi­nan­zie­rung beschlos­sen hat, mit der der Par­tei „Gol­de­ne Mor­gen­rö­te“ die staat­li­chen Gel­der ent­zo­gen wer­den kön­nen, pro­tes­tie­ren in Deutsch­land Neo­na­zis für die Neo­na­zi-Par­tei. In Ungarn wur­de eine Neo­na­zi-Par­tei „Unga­ri­sche Mor­gen­rö­te“ nach grie­chi­schem Vor­bild gegrün­det. Wei­ter…