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Filter Schlagwort: Neonazismus/Neofaschismus

Landeck: Blaue Bundesheerler bilanzieren braun

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Pontlatz Kaserne Landeck

„Das lesen Sie exk­lu­siv bei uns“, heißt es üblicher­weise, wenn Medi­en darauf hin­weisen wollen, dass sie als Erste oder exk­lu­siv über Infor­ma­tio­nen ver­fü­gen. Seit wir gemein­sam mit prozess.report eine Prozess­beobach­tung in eini­gen Gerichtsstädten organ­isieren kön­nen bzw. diese auswerten dür­fen, gibt es neben unser­er üblichen Recherc­hear­beit außer­halb von Gerichtssälen auch Prozess­berichte, die es in sich haben und die Qual­ität dieser Arbeit zur Gel­tung brin­gen. Dieser exk­lu­sive Prozess­bericht belegt es! Weit­er…

Wochenrückblick KW 10 (Teil 1): Eisbergspitzen bei Wiederbetätigung

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Während das Innen­min­is­teri­um noch seine Rechen­schieber für die Zäh­lung der recht­sex­tremen Delik­te über­prüft, bele­gen die Dat­en der zurück­liegen­den Kalen­der­woche, dass die NS-Wieder­betä­ti­gung ger­ade so etwas wie eine Kon­junk­tur erlebt. „Gle­ich vier anber­aumte der­ar­tige Ver­fahren in nur ein­er Woche sind doch ungewöhn­lich“, wun­dern sich die „Salzburg­er Nachricht­en“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rech­nung stellt, dass auf jedes geführte Strafver­fahren nach dem Ver­bots­ge­setz unege­fähr zehn eingestellte kom­men, dann wird klar, dass die Prozesse nur die Spitze eines braunen Eis­bergs bilden. Weit­er…

Bundesdisziplinarbehörde: Milde bei braunen Fällen

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Es ist nicht lange her, dass ein Urteil der Bun­des­dis­z­pli­nar­be­hörde für gehöriges Auf­se­hen gesorgt hat: Ein Bun­desheer­sol­dat hat­te sich wieder­betätigt, die Diszi­pli­nar­be­hörde ver­hängte eine Geld­strafe, der Sol­dat durfte im Staats­di­enst bleiben. Nun gibt’s wieder zwei Fälle, dies­mal bei der Polizei und in der Jus­tizwache, und erneut set­zte es nur Geldstrafen.

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Rechtsextreme Straftaten: Im Blindflug unterwegs?

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BMI-Zahl bestimmt die Schlagzeilen: rechtsextreme Straftaten gesunken (4.3.22)

Inzwis­chen kom­men sie zweimal jährlich – die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en in Öster­re­ich, die über hal­b­jährliche par­la­men­tarische Anfra­gen an Innen- und Jus­tizmin­is­teri­um öffentlich wer­den. In die Medi­en schaf­fen es aus den Beant­wor­tun­gen nur wenige Eck­dat­en – sie wer­den als Seis­mo­graph dafür gehan­delt, wie die Lage des Recht­sex­trem­is­mus in Öster­re­ich ist. Aber: Die Zahlen scheinen falsch zu sein und an der tat­säch­lichen Lage völ­lig vor­beizuge­hen, wie eine Recherche von „Stoppt die Recht­en“ ergeben hat. Weit­er…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 2): FPÖ/FPK

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Es gibt nicht nur Delik­te und Prozesse zu NS-Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung, die nach unseren Recherchen und Bericht­en in den Wochen­rück­blick­en nicht abnehmen, wie das Innen­min­is­teri­um glauben machen will, son­dern zunehmen. Es gibt auch die FPÖ, deren ehe­ma­lige und gegen­wär­tige Expo­nen­ten immer auf­fäl­liger wer­den. Weit­er…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

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In Inns­bruck standen zwei Ex-Beruf­s­sol­dat­en vor Gericht und fassten Schuld­sprüche nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bauar­beit­er bere­its hin­ter sich, nun musste er erk­lären, warum er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein ganzes Arse­nal zu Hause gelagert hat­te. Spoil­er: Samm­ler­lei­den­schaft! Die anderen Fälle bewe­gen sich zwis­chen vol­lkommen­em Schwachsinn und ange­blich­er Bil­dungs­ferne. Weit­er…

„Imperia“ in Sofia

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Seit dem Jahr 2003 demon­stri­eren in Sofia, der Haupt­stadt Bul­gar­iens, im Feb­ru­ar Faschis­ten und Neon­azis, um eines ihrer Idole zu gedenken und dabei ihre braunen Sym­bole und Parolen vorzuführen. Der „Lukov“-Marsch zu Ehren des bul­gar­ischen Kriegsmin­is­ters und Anti­semiten Hris­to Lukov ist auch ein inter­na­tionales Ver­net­zungstr­e­f­fen von Neon­azis, ähn­lich dem „Tag der Ehre“ in Budapest, allerd­ings mit wesentlich gerin­ger­er Masse, dafür dies­mal mit öster­re­ichis­ch­er Beteili­gung. Weit­er…

Wochenrückblick KW 8/23

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Im Bezirk Melk hat es einen 41-jähri­gen Niederöster­re­ich­er erwis­cht, dem gle­ich 17 ver­schiedene Delik­te zur Last gelegt wer­den – ein Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz ist auch dabei. Den „Stan­dard“ erre­ichte ein dick­er Pack­en mit Unter­la­gen zur FPÖ Kärn­ten. Der brisante Inhalt: Kopi­en von fünf Anzeigen gegen ehe­ma­lige und aktuelle führende Funk­tionäre der Lan­des-FPÖ, Rech­nun­gen und Banküber­weisun­gen. Weit­er…

Wochenrückblick KW 7/23

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Ein Niederöster­re­ich­er war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­bre­it­en. In seinem Ziel, die NSDAP wieder zu instal­lieren, wurde er nun einge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glieder in ein­er What­sApp-Gruppe dem Deutschen Reich 1933–45, während ein Steir­er als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staaten­bun­des die öster­re­ichis­che Demokratie weg­putschen wollte. Weit­er…

Künstler vor Gericht: Schuldspruch nach Holocaustleugnung

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Landesgericht Wien (2022)

Er ist Pen­sion­ist und trägt einen „Prof.“ vor dem Namen, wobei die Herkun­ft des Ehren­ti­tels zumin­d­est am Lan­des­gericht Wien, an dem der 74-jährige Niederöster­re­ich­er am 17. Feb­ru­ar erscheinen musste, nicht gek­lärt wer­den kon­nte. Aber es ging auch nicht um den Titel des freis­chaf­fend­en Kün­stlers, son­dern um einen Kom­men­tar, den er auf dem Blog von Andreas Unter­berg­er hin­ter­lassen hat­te. Weit­er…