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Filter Schlagwort: Nationalsozialismus

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen. Weiter…

Slowakei: Die rechtsextreme Gefahr wächst

Aus der Slowakei wird ein deutlicher Anstieg von Strafverfahren wegen rechtsextremer Aktivitäten gemeldet. Wie der Leiter der neu gegründeten Sonderstaatsanwaltschaft gegen „Extremismus und Faschismus“ der Zeitung ‚Pravda‘ mitteilte, gab es im Vorjahr 30 Strafverfahren, heuer bisher schon 80. Der Staatsanwalt zeigte sich überrascht über diesen Anstieg. Wir nicht, denn die faschistische Partei „Volkspartei – Unsere Slowakei“ (L-SNS) hat seit 2016 8 Prozent WählerInnenanteil. Weiter…

Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Vor wenigen Tagen hat Stopline seinen Jahresbericht für das Jahr 2016 präsentiert. Aus diesem Anlass haben wir unsere Besprechungen der früheren Jahresberichte von Stoppline abgerufen und festgestellt, dass uns das Jahr 2015 durch die Lappen gegangen ist. Kein Bericht über den Jahresbericht 2015. Hoppala! Bei der Ursachenforschung haben wir festgestellt, dass der Bericht immer dünner wurde. Man konnte ihn übersehen. Weiter…

Wien: Mauthausen-Besuch statt 18 Monate Haft?

Der gelernte Bäcker (27), der sich in der Vorwoche, am 28. Juni, wegen Wiederbetätigung vor Geschworenen am Wiener Landesgericht verantworten musste, hat anscheinend über einen längeren Zeitraum auf Facebook Videos und Bilder geteilt, die das NS-Regime bejubelten. Mehr gibt die mediale Berichterstattung, die nur in „Österreich“ (2.7.2017) stattfand, nicht her. 18 Monate bedingte Haft hätte das Urteil gelautet, wenn nicht… Weiter…

Wien: Hitler statt Halloween

Am Abend des 31. Oktober hatte der Angeklagte, ein Pensionist, völlig durchgedreht, als Kinder die sich wegen Halloween verkleidet und von ihm an der Tür Süßigkeiten verlangt haben. Die Kinder bedrohte der 61-Jährige mit einem Stock, einen begleitenden Erwachsenen verprügelte er und in der Folge brüllte er so lange „Heil Hitler“, bis er festgenommen wurde. Am Montag, 3.7., musste er sich deshalb wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wien verantworten. Weiter…

Salzburg: Nazi-Schmiererei

Wie die Salzburger Polizei in einer Presseaussendung berichtet, haben unbekannte Täter ein Stiegenhaus in der Salzburger Altstadt zwischen 1. und 4. Juli mit einem Hakenkreuz und weiteren nicht näher genannten rechtsextremen Symbolen beschmiert, außerdem ein Fahrrad beschädigt und dessen Beleuchtung gestohlen. Laut Aussendung wurde nur eine Sachbeschädigung angezeigt!

„Ich bereue es nicht und ich werde auch im Strafhaus weitermachen!“

Mit einer solchen Verteidigungsstrategie war es wohl besonders schwierig, dem pensionierten Zahnarzt Josef K. irgendwelche mildernden Umstände anzurechnen. Und das bekam der Angeklagte bei der Urteilsverkündung am Montag, den 03.07.2017 am Landesgericht Linz auch zu spüren. Dabei ist er mit zwei Jahren Haftstrafe (nicht rechtskräftig) fast noch gut davongekommen. Immerhin wurde ihm die Leugnung des Holocausts (§3h VerbotsG) und nationalsozialistische Wiederbetätigung (§3g VerbotsG) vorgeworfen, Delikte, für die ein Strafrahmen bis zu 10 Jahre Haft möglich ist. Weiter…

Gmunden (OÖ): Amoklauf oder Aufschneiderei?

Gemeinsam mit zwei Kumpanen soll der Schüler eines Polytechnikums (15) am Montag der Vorwoche Hakenkreuze auf die Fassade der Neuen Mittelschule (NMS) in Ohlsdorf geschmiert haben. Die Polizei fand rasch die mutmaßlichen Täter und hielt Nachschau bei dem Jugendlichen, der anscheinend kurz zuvor einen Amoklauf in der NMS angekündigt hatte. Dabei wurden Waffen gefunden – der Jugendliche wurde festgenommen. Weiter…