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Filter Schlagwort: Nationalsozialismus

Wochenschau KW 31

Kleinere Nachrichten über Meldungen zu Rechtsextremismus, Rassismus und Neonazismus dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…

(Deutschland) 1. Mai 2017: Details zum Angriff von Neonazis auf die Polizei

Am 1. Mai 2017 attackierten in Deutschland Neonazis Jugendliche mit Sprengkörpern, Steinen, Flaschen und Pfefferspray. Mit Teleskopschlagstöcken schlugen sie gezielt auf Köpfe ein, dabei wurden mehrere Jugendliche schwer verletzt. Ein anderer Angriff am gleichen Tag galt der Polizei in Apolda. Eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Katharina König-Preuss enthüllt nun Details zum Angriff auf die Polizei Weiter…

Broschüre: „Gewerkschaften und Rechtsextremismus in Europa“

Organisierte ArbeiterInnen spielten in der Auseinandersetzung für Demokratie und Freiheit schon eine Rolle, als gewerkschaftliche Vereinigungen noch kriminalisiert und verfolgt wurden. Mit der offiziellen Gründung von Gewerkschaften trugen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei. Weiter…

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…

Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt

Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war. Weiter…

Scherzfotos oder Wiederbetätigung?

Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen Bildern zu dieser Zeit verschickt zu haben. Es galt zu klären, wo der private Rahmen, innerhalb dessen der Besitz von NS-Materialien zulässig ist, endet und der Tatbestand der Wiederbetätigung – auch mit bedingtem Vorsatz – als strafrechtlich relevant gegeben war. Weiter…

Freiheitliches Denken beim Wort genommen

Publikationen und Auseinandersetzung mit der FPÖ beziehen sich nicht selten auf Sekundärquellen und käuen Altbekanntes wieder. Anders verhält es sich beim kürzlich erschienen Buch „Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa“, in dem sich Herbert Auinger die Mühe einer gründlichen Auseinandersetzung mit Originaltexten der FPÖ gemacht hat. Im Zentrum seiner Analyse steht die akribische Exegese zweier, für das freiheitliche Denken repräsentative, Werke: das „Handbuch freiheitlicher Politik – Leitfaden für Mandatsträger“ sowie das Buch „Für ein freiheitliches Österreich – Souveränität als Zukunftsmodell“. Weiter…