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Filter Schlagwort: Nationalsozialismus

Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 2)

(Fort­set­zung von Teil 1) Worauf die blaue Wieder­aneig­nung von Schmitt abzie­len kön­nte, ver­an­schaulicht ein weit­er­er Text des Attersee-Forums mit dem Titel „Lib­er­al­is­mus und Demokratie“. Der Autor heißt Jörg May­er: FPÖ-Lokalpoli­tik­er, Teu­to­nia-Burschen­schafter und Chefredak­teur des Attersee-Kreis. Und was dieser May­er schreibt, ist auf den ersten Blick zutief­st ver­wirrend. Weit­er…

Wien: Politiker ins KZ gewünscht — Freispruch

Man­gel­hafte Beweis­sicherung führte am 5. Okto­ber in einem Ver­het­zung­sprozess am Lan­des­gericht Wien zum Freis­pruch. Der Beschuldigte Flo­ri­an N., bere­its wegen ander­er Inhalte auf seinem Face­book-Pro­fil vorbe­straft, tätigte Anfang des Jahres mehrere Aus­sagen gegen Alexan­der van der Bellen, damals noch Kan­di­dat um das Amt des Bun­de­spräsi­den­ten. Weit­er…

Die fehlenden Konsequenzen der AG-Jus-Leaks

Anfang Mai dieses Jahres wur­den mehrere Chats aus Social Media Grup­pen von Mit­gliedern der Aktion­s­ge­mein­schaft (AG) an der juris­tis­chen Fakultät der Uni­ver­sität Wien geleakt, welche sich durch aus­ge­sprochen men­schen­feindlich­es Gedankengut ausze­ich­neten. Es wurde über den Holo­caust gescherzt, behin­derten- und frauen­feindliche Post­ings durch­zo­gen die Chat­pro­tokolle. Wur­den auch Kon­se­quen­zen gezo­gen? Weit­er…

MKÖ muss Broschüre ergänzen: Neun neue FPÖ-„Einzelfälle” in nur acht Wochen

Im August hat das Mau­thausen Komi­tee Öster­re­ich (MKÖ) eine Broschüre über recht­sex­treme Aktiv­itäten von FPÖ-Poli­tik­ern veröf­fentlicht. Diese Broschüre stellt rund 60 „Einzelfälle” aus der jün­geren Ver­gan­gen­heit dar. Ein enormes Medi­ene­cho und eine bre­ite Debat­te waren die Folge. Nun muss das Mau­thausen Komi­tee diese Broschüre bere­its ergänzen: In den acht Wochen seit Redak­tion­ss­chluss haben FPÖ-Poli­tik­er für gle­ich neun neue „Einzelfälle” gesorgt. Weit­er…

Zielgruppe FPÖ: Die Facebook-Offensive der Neonazis von „Unwiderstehlich“

Bald zwei Jahre ist die Gruppe „Unwider­stehlich“ nun schon aktiv. Sie ver­tritt offen rassen­the­o­retis­che sowie anti­semi­tis­che Posi­tio­nen, propagiert Gewalt als poli­tis­ches Mit­tel und lehnt die Demokratie ab. „Unwider­stehlich“ „beken­net sich zum Deutsch­tum“ und sieht Frauen allem voran als Müt­ter, die für den „Erhalt unser­er Art“ zu sor­gen haben. Hitler ist für sie „ein großer Sozial­rev­o­lu­tionär“, die amerikanis­che Neon­azi-Seite „The Dai­ly Stormer“ eine „judeo-kri­tis­che Infor­ma­tion­splat­tform“. Und am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus titeln sie „Wir kapit­ulieren nie“. Kurzum: Sie erfüllen jedes denkbare Kri­teri­um des Neon­azis­mus. Ihr Geschicht­sre­vi­sion­is­mus, die zur Schau getra­gene Gewalt­bere­itschaft, das Sün­den­bock­denken sowie ihr anti­demokratis­ch­er Eli­taris­mus lassen wenig Raum für Zweifel an dieser inhaltlichen Charak­ter­isierung. Weit­er…

Kobersdorf (Bgld): Neuer Einzelfall mit Hack

Bei der Gemein­der­atswahl am 1. Okto­ber will Katrin Ebert als Spitzenkan­di­datin der FPÖ für Kobers­dorf zumin­d­est ein Man­dat erzie­len. Mal sehen, ob das noch möglich ist! Denn die junge Frau hat ein Prob­lem. Auf ihrem Face­book-Pro­fil war in der Rubrik Lieblingsz­i­tate bis gestern zu lesen: „ein Volk ein Reich ein Führer“. Nach einem Anruf des „Stan­dard“ beim FPÖ-Lan­desparteisekretär wurde das Zitat aus­ge­tauscht und ein Hack der Seite behauptet. Weit­er…

FPÖ Tirol: „Gefahr im Verzug“ wegen Nazischrott im Hinterzimmer

Nach etlichen Stun­den des Schweigens über den Nazi-Schrott im Hin­terz­im­mer des FPÖ-Funk­tionärs und langjähri­gen Präsi­den­ten der Tirol­er Apothek­erkam­mer gab es dann doch noch Bewe­gung. Am Dien­stag erk­lärte Mar­tin Hochstöger seinen Rück­zug aus dem Lan­desvor­stand der Tirol­er FPÖ. Schließlich – nach ein­er Rück­trittsauf­forderung der Grü­nen – sein Parteiauss­chluss „wegen Gefahr im Verzug“. Die Staat­san­waltschaft hat noch am Dien­stag eine „Nach­schau“ in der Apotheke ver­an­lasst. Weit­er…

FPÖ: Nazi-Schrott im Hinterzimmer

Er hat mehrere Rich­tungswech­sel in sein­er Partei in promi­nen­ter Funk­tion über­lebt. Unter dem Lan­desvor­sitzen­den Wil­fried Tilg (2005 aus der FPÖ aus­geschlossen) wurde er Mit­glied im Tirol­er FPÖ-Lan­desvor­stand, blieb es bei Ger­ald Hauser und bis zum heuti­gen Tag auch bei Markus Abw­erzger. Der Apothek­er Mar­tin Hochstöger ist ein Schw­ergewicht in der Tirol­er FPÖ. Das kön­nte und sollte sich ändern, denn Markus Wil­helm (dietiwag.org) hat etwas her­aus­ge­fun­den. Weit­er…