Filter Schlagwort: Nationalsozialismus

Die braunen Flecken der ÖVP als Leerstellen

Dieser Film hat in den letzten Monaten die historisch Interessierten gefesselt: „Murer – Anatomie eines Prozesses“. Er erzählt die Geschichte des skandalösen Grazer Prozesses gegen den Massenmörder und späteren ÖVP-Funktionär Franz Murer. Den „Schlächter von Wilna“ sucht man aber vergeblich in der von Michael Wladika verfassten Studie des „Karl-von-Vogelsang-Instituts“ zu den braunen Flecken in der… Weiter »

Orbán überholt die Rechtsextremen von rechts

In Ungarn ist eine interessante, wenn auch sehr unerfreuliche Entwicklung zu beobachten: Während sich die Regierungspartei Fidesz mit ihrem Chef Viktor Orbán immer mehr radikalisiert und so auch der rechtsextremen Jobbik das Wasser abzugraben versucht, geht ein Teil von Jobbik den umgekehrten Weg, will sich als konservative „Volkspartei“ präsentieren und hat sich über diese Positionierung… Weiter »

Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 2)

(Fortsetzung von Teil 1) Worauf die blaue Wiederaneignung von Schmitt abzielen könnte, veranschaulicht ein weiterer Text des Attersee-Forums mit dem Titel „Liberalismus und Demokratie“. Der Autor heißt Jörg Mayer: FPÖ-Lokalpolitiker, Teutonia-Burschenschafter und Chefredakteur des Attersee-Kreis. Und was dieser Mayer schreibt, ist auf den ersten Blick zutiefst verwirrend.

Wien: Politiker ins KZ gewünscht – Freispruch

Mangelhafte Beweissicherung führte am 5. Oktober in einem Verhetzungsprozess am Landesgericht Wien zum Freispruch. Der Beschuldigte Florian N., bereits wegen anderer Inhalte auf seinem Facebook-Profil vorbestraft, tätigte Anfang des Jahres mehrere Aussagen gegen Alexander van der Bellen, damals noch Kandidat um das Amt des Bundespräsidenten.

Die fehlenden Konsequenzen der AG-Jus-Leaks

Anfang Mai dieses Jahres wurden mehrere Chats aus Social Media Gruppen von Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft (AG) an der juristischen Fakultät der Universität Wien geleakt, welche sich durch ausgesprochen menschenfeindliches Gedankengut auszeichneten. Es wurde über den Holocaust gescherzt, behinderten- und frauenfeindliche Postings durchzogen die Chatprotokolle. Wurden auch Konsequenzen gezogen?

MKÖ muss Broschüre ergänzen: Neun neue FPÖ-„Einzelfälle“ in nur acht Wochen

Im August hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) eine Broschüre über rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern veröffentlicht. Diese Broschüre stellt rund 60 „Einzelfälle“ aus der jüngeren Vergangenheit dar. Ein enormes Medienecho und eine breite Debatte waren die Folge. Nun muss das Mauthausen Komitee diese Broschüre bereits ergänzen: In den acht Wochen seit Redaktionsschluss haben FPÖ-Politiker für… Weiter »

Zielgruppe FPÖ: Die Facebook-Offensive der Neonazis von „Unwiderstehlich“

Bald zwei Jahre ist die Gruppe „Unwiderstehlich“ nun schon aktiv. Sie vertritt offen rassentheoretische sowie antisemitische Positionen, propagiert Gewalt als politisches Mittel und lehnt die Demokratie ab. „Unwiderstehlich“ „bekennet sich zum Deutschtum“ und sieht Frauen allem voran als Mütter, die für den „Erhalt unserer Art“ zu sorgen haben. Hitler ist für sie „ein großer Sozialrevolutionär“,… Weiter »

Kobersdorf (Bgld): Neuer Einzelfall mit Hack

Bei der Gemeinderatswahl am 1. Oktober will Katrin Ebert als Spitzenkandidatin der FPÖ für Kobersdorf zumindest ein Mandat erzielen. Mal sehen, ob das noch möglich ist! Denn die junge Frau hat ein Problem. Auf ihrem Facebook-Profil war in der Rubrik Lieblingszitate bis gestern zu lesen: „ein Volk ein Reich ein Führer“. Nach einem Anruf des… Weiter »

Zielgruppe FPÖ: Die Facebook-Offensive der Neonazis von „Unwiderstehlich“

Bald zwei Jahre ist die Gruppe „Unwiderstehlich“ nun schon aktiv. Sie vertritt offen rassentheoretische sowie antisemitische Positionen, propagiert Gewalt als politisches Mittel und lehnt die Demokratie ab. „Unwiderstehlich“ „bekennet sich zum Deutschtum“ und sieht Frauen allem voran als Mütter, die für den „Erhalt unserer Art“ zu sorgen haben. Hitler ist für sie „ein großer Sozialrevolutionär“,… Weiter »

FPÖ Tirol: „Gefahr im Verzug“ wegen Nazischrott im Hinterzimmer

Nach etlichen Stunden des Schweigens über den Nazi-Schrott im Hinterzimmer des FPÖ-Funktionärs und langjährigen Präsidenten der Tiroler Apothekerkammer gab es dann doch noch Bewegung. Am Dienstag erklärte Martin Hochstöger seinen Rückzug aus dem Landesvorstand der Tiroler FPÖ. Schließlich – nach einer Rücktrittsaufforderung der Grünen – sein Parteiausschluss „wegen Gefahr im Verzug“. Die Staatsanwaltschaft hat noch… Weiter »