„Der angeklagte Polizist J.S. gab an, er habe sich nie beschwert, wenn er Bilder mit NS-Bezug weitergeleitet bekommen habe. Er habe das als satirisch-sarkastisch empfunden, aber nie kommentiert. Es sei üblich im Polizeidienst, dass solche Bilder verschickt wurden.“ Weiter…
In dieser Woche wurde in Graz zuerst die Synagoge Ziel eines Vandalismusaktes, danach das Vereinslokal der Grazer LGBTIQA-Community, den „RosaLila PantherInnen“. Hier dazu einige Stellungnahmen. Weiter…
Am 11. Jänner 2020 musste man über die Gefährlichkeit des Sars-CoV2-Virus noch nicht alles wissen, ob es etwa gar eine Pandemie auslösen würde. Was man aber schon damals wissen musste: Ein Virus, für das Chinesen anfälliger sind als Vertreter der „weißen Rasse“, gibt es nur in den Köpfen von Rassisten. Mit dieser erschreckend dümmlichen These eines polnischen Journalisten beginnt der Report „The Virus of Hate“, in dem die polnische Initiative „Never Again“ rassistische, antisemitische und schwulenfeindliche Kommentare zur Pandemie dokumentiert – nicht nur aus den Schmuddelecken des Internet, sondern viele aus der Mitte der polnischen Gesellschaft. Weiter…
Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“. Weiter…
In Teil 1 dieses Beitrags haben wir die nach rechtsextrem offene Ideologie von Unterberger anhand eines aktuellen Artikels von ihm veranschaulicht. Hier soll es um Stammautoren seines Blogs gehen und um Verbindungen zu verwandten Projekten. Unterbergers „Politisches Tagebuch“ gilt immerhin als der meistgelesene Internet-Blog des Landes. Das verleiht der Frage danach, welchen Personen und was für Inhalten er eine Plattform bietet, ein gewisses Gewicht. Weiter…
Anfang des Jahres 2019 gratuliert Rainer Novak, Chefredakteur der Presse, seinem Vorgänger in einem Artikel zu dessen 70. Geburtstag. Darin bezeichnet Nowak ihn als den „publizistische[n] Bannerträger der Rechtskonservativen Österreichs“ und wünscht sich, dass Unterberger „hoffentlich noch lang nicht an die publizistische Pension“ denke. Er meint damit Unterbergers Blog „Politisches Tagebuch“. Die pathetische Würdigung verharmlost einen rechten Agitator, dessen Erzeugnisse regelmäßig fließende Übergänge zu handfestem Rechtsextremismus aufweisen. Weiter…
Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade nebensächlich. Weiter…
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche. Und ach ja: Wieder einmal ein oberösterreichischer FPÖ-Funktionär, der in NS-Tradition seine Rasse schützen will – bislang ohne jegliche Konsequenz. Das „rechte Wort der Woche“ widmen wir der Mater Dolorosa der FPÖ-Salzburg, Marlene Svazek. Weiter…
Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient. Weiter…
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich nur zum Spaß! Zwei Parteiaustritte müsste die FPÖ in der letzten Woche verschmerzen, einmal wegen Nazifreundlichkeit und einmal wegen zunehmender Islamophobie. „Das rechte Wort der Woche“ kommt vom niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl, der hoffentlich bald selbst nach Hause geschickt werden wird. Gegen ihn wurde auch Anzeige erstattet. Weiter…
