Am 11. Jänner 2020 musste man über die Gefährlichkeit des Sars-CoV2-Virus noch nicht alles wissen, ob es etwa gar eine Pandemie auslösen würde. Was man aber schon damals wissen musste: Ein Virus, für das Chinesen anfälliger sind als Vertreter der „weißen Rasse“, gibt es nur in den Köpfen von Rassisten. Mit dieser erschreckend dümmlichen These… Weiter »
Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“.
In Teil 1 dieses Beitrags haben wir die nach rechtsextrem offene Ideologie von Unterberger anhand eines aktuellen Artikels von ihm veranschaulicht. Hier soll es um Stammautoren seines Blogs gehen und um Verbindungen zu verwandten Projekten. Unterbergers „Politisches Tagebuch“ gilt immerhin als der meistgelesene Internet-Blog des Landes. Das verleiht der Frage danach, welchen Personen und was… Weiter »
Anfang des Jahres 2019 gratuliert Rainer Novak, Chefredakteur der Presse, seinem Vorgänger in einem Artikel zu dessen 70. Geburtstag. Darin bezeichnet Nowak ihn als den „publizistische[n] Bannerträger der Rechtskonservativen Österreichs“ und wünscht sich, dass Unterberger „hoffentlich noch lang nicht an die publizistische Pension“ denke. Er meint damit Unterbergers Blog „Politisches Tagebuch“. Die pathetische Würdigung verharmlost einen… Weiter »
Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »
Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient.
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »
Die katholische Kirche Deutschlands hat am 25.9. eine Studie zum sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen durch Mitglieder des Klerus vorgestellt – mit erschreckenden Ergebnissen. Während für die StudienautorInnen die erhobenen Zahlen nur die Spitze des Eisbergs darstellen, wird der massive Missbrauch von „Gloria TV“, einem Online-Medium am äußersten rechten Rand der Kirche, zynisch verharmlost… Weiter »
Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »
