Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »
Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs FPÖ, das noch immer im letzten Jahrhundert unterwegs ist und nun Kurs aufs vorletzte Jahrhundert nimmt …
Anfang Mai dieses Jahres wurden mehrere Chats aus Social Media Gruppen von Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft (AG) an der juristischen Fakultät der Universität Wien geleakt, welche sich durch ausgesprochen menschenfeindliches Gedankengut auszeichneten. Es wurde über den Holocaust gescherzt, behinderten- und frauenfeindliche Postings durchzogen die Chatprotokolle. Wurden auch Konsequenzen gezogen?
Triggerwarnung. Seit Jahren ist W. H. unter seinem Klarnamen, aber auch mit Nickname auf Facebook unterwegs, beschimpft Schwule, Lesben, Grüne und Frauen auf das Widerlichste, postet heftige Drohungen und nimmt Pädophile in Schutz. Sein Konto mit dem Klarnamen und dem verstörenden Hinweis auf eine berufliche Tätigkeit als Kindergärtner und Horterzieher hat er mittlerweile gelöscht. Jetzt… Weiter »
Bald zwei Jahre ist die Gruppe „Unwiderstehlich“ nun schon aktiv. Sie vertritt offen rassentheoretische sowie antisemitische Positionen, propagiert Gewalt als politisches Mittel und lehnt die Demokratie ab. „Unwiderstehlich“ „bekennet sich zum Deutschtum“ und sieht Frauen allem voran als Mütter, die für den „Erhalt unserer Art“ zu sorgen haben. Hitler ist für sie „ein großer Sozialrevolutionär“,… Weiter »
Kreuz.net war ein besonders übles rechtsextremes Portal, spezialisiert auf Hetze gegen Homosexuelle, Antisemitismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus. 2012 verschwand kreuz.net nach acht Jahren Hetze aus dem Netz. Der Herausgeber der Nachfolgeseite kreuz-net.info stand vor kurzem vor Gericht, die Hetzer von kreuz.net blieben bis jetzt ungeschoren. Gegen sieben von ihnen wird noch immer ermittelt, ergab jetzt… Weiter »
Vor ungefähr einer Woche wurde die rechte Blogosphäre um das Projekt ‘radikal feminin’ bereichert. Der Kampf im “Infokrieg”, in dem sich vor allem die Aktivist_innen um die ‘Identitäre Bewegung’ (IB) sehen, wird nun auch zum Thema (Anti)Feminismus an der Blogfront ausgetragen.
Bis vor wenigen Tagen war Holger Arppe stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Dann veröffentlichten die TAZ und der Norddeutsche Rundfunk (NDR) Auszüge aus Chatprotokollen mit dem rechtsextremen Politiker. Vergewaltigungs-, pädophile Sex– und Mordphantasien und Umsturzpläne entlockten sogar seinem Fraktionschef Leif-Erik-Holm den Kommentar “Haarsträubend bis ekelerregend“.
Grüne fordern Einrichtung einer unabhängigen Rechtsextremismus-Forschungsstelle.
Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »