Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war.
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Freiheitliches Denken beim Wort genommen
Publikationen und Auseinandersetzung mit der FPÖ beziehen sich nicht selten auf Sekundärquellen und käuen Altbekanntes wieder. Anders verhält es sich beim kürzlich erschienen Buch „Die FPÖ. Blaupause der Neuen Rechten in Europa“, in dem sich Herbert Auinger die Mühe einer gründlichen Auseinandersetzung mit Originaltexten der FPÖ gemacht hat. Im Zentrum seiner Analyse steht die akribische… Weiter »
Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.
Kreuz-net.info- Betreiber vor Gericht – und kreuz.net ?
Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net?
Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament
Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »
Völkermarkt/Velikovec: FPÖ-Stadtrat verliert Prozess
Weil sich die Direktorin der Neuen Mittelschule (NMS) in einem Schreiben an das Bezirkspolizeikommando dagegen verwehrt hat, dass der FPÖ-Stadtrat und Polizist Hans Steinacher durch die Veröffentlichung einer elterlichen Mitteilung zu Hass aufstachle, klagte sie der Polizist wegen übler Nachrede. In erster Instanz verlor er allerdings vor dem Bezirksgericht Völkermarkt/Velikovec, berichteten Kleine Zeitung und Krone… Weiter »
Rechtsextreme Allianzen
Mit dem kürzlich im Falter Verlag erschienenen Buch „Putins rechte Freunde“ widmen sich der Europa-Abgeordnete Michel Reimon und die Journalistin Eva Zelechowski einem längst überfälligen Thema: den Allianzen unterschiedlicher rechtsextremer Parteien in Europa mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Als „fünfte Kolonne“ werden die – auf dem Buchcover im Schatten Putins abgebildeten – Unterstützer_innen Putins,… Weiter »
Thompson-Konzert (Kremsmünster) vor die Tür gesetzt
Das ging dann ja doch flott: Das Konzert des Musikers Marko Perkovic und seiner Band Thompson wurde vom Bürgermeister abgesagt, nachdem zahlreiche Organisationen, Parteien, Verbände und Einzelpersonen dagegen Widerpsruch erhoben haben – wie wir gestern berichteten. Genau genommen hat der Bürgermeister den Veranstaltern den Mietvertrag für die Bezirkssporthalle entzogen, insofern bleibt zu fragen, ob sich… Weiter »
Wien: Attacke auf Rosa Lila Villa
Kurz vor Silvester 2016 wurde die „Türkis-Rosa-Lila-Villa“ Gegenstand einer homophoben Attacke. In serbischer Sprache wurde die Fassade der ‚Villa‘ mit der Parole „Tötet Schwule“ und einem Tschetnik-Kreuz beschmiert. Nachdem die ‚Villa‘ schon 2014 und 2015 mit ähnlichen Parolen beschmiert wurde, ohne dass die Attacken aufgeklärt wurden, hat die ‚Villa‘ nach eigenen Angaben diesmal auf eine… Weiter »
Demo/Linz: „Weil ich schwul/lesbisch/queer bin.“ – Wir protestieren gegen homophobe Gewalt!
Wir möchten auf folgende Demo hinweisen: Aufruf für eine Demo am 11.1.2017: „Weil ich schwul/lesbisch/queer bin.“ – Wir protestieren gegen homophobe Gewalt! Der Aufruftext: Protestkundgebung: Mittwoch, 11. Jänner 2017 – 17:00 Taubenmarkt, Linz Mehr Infos auf Facebook: Link FB „Weil ich schwul bin.“ – so erklärt sich der 26-jährige offen Homosexuelle den brutalen Angriff auf… Weiter »
