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Filter Schlagwort: Extremismus der Mitte

Antifa Recherche Graz: Der Wirtschafts- und Propagandaapparat der IB Österreich

Während die Hin­ter­gründe bes­timmter Zen­tren der neo­faschis­tis­chen Iden­titären schon früher aufgedeckt wur­den (hier und hier), blieben lange Zeit wesentliche Struk­turen der neo­faschis­tis­chen Iden­titären in weit­en Teilen im Dunkeln. Die „Antifaschis­tis­che Recherche Graz” ver­schafft nun einen „ger­afften Ein­blick in die per­son­elle sowie struk­turelle Entwick­lung des Wirtschafts- und Pro­pa­gan­daap­pa­rats der IB Öster­re­ich”. Weit­er…

WKÖ-Funktionär vergleicht SPÖ-Kampagne mit NSDAP

Für eine rechte Ent­gleisung sorgte Chris­t­ian Ebn­er, Funk­tionär der Wirtschaft­skam­mer Öster­re­ich (WKÖ), ehe­ma­liger ÖVP-Poli­tik­er und danach BZÖ-Gen­er­alsekretär. Er behauptete auf Twit­ter: „Fakt ist der Slo­gan #HolDirWas­DirZuste­ht hätte auch für die #NSDAP gepasst.” Eben­falls behauptete er, dass die „Nation­al Sozial­is­tis­che Deutsche Arbeit­er Partei eine sozial­is­tis­che Partei war”. Stimmt das? Weit­er…

Wochenschau KW 31

Kleinere Nachricht­en über Mel­dun­gen zu Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus und Neon­azis­mus dieser Woche haben wir in ein­er Wochen­schau zusam­menge­fasst. Weit­er…

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der wider­lich­sten Het­z­seit­en im deutschsprachi­gen Raum. Im Dezem­ber 2012 ver­schwand das anti­semi­tis­che, schwu­len­feindliche und braune Por­tal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Öster­re­ich hin­deuteten und 2013 sog­ar Haus­durch­suchun­gen stat­tfan­den, ist sei­ther alles still. Eine par­la­men­tarische Anfrage soll da jet­zt Aufk­lärung brin­gen. Weit­er…

Vöcklabruck (OÖ): ÖVP hat ein Kandidatenproblem

Die ÖVP Vöck­labruck muss noch nach­denken. Erst näch­ste Woche will sie entschei­den, ob Thomas J., der auf der Liste der Ersatzge­mein­deräte des „Team Bürg­er­meis­ter Her­bert Brun­stein­er – ÖVP“ auf­scheint, trotz sein­er offen gezeigten recht­sex­tremen Sym­pa­thien weit­er­hin trag­bar ist. Seit Anfang Mai sind diese der ÖVP bekan­nt, doch erst nach ein­er Gemein­der­atssitzung, einem Offe­nen Brief und einem Bericht in den „OÖN“ (20.6. 2017) gibt es etwas Bewe­gung. Weit­er…

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monat­en, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Par­la­ment zur Recht­sex­trem­is­mus Enquete 2017 ins Par­la­ment. In Vorträ­gen und anschließen­den Diskus­sions-Pan­els wurde aus­führlich zu aktuellen The­men und Entwick­lun­gen aus den Bere­ichen Social Media, rechte und ras­sis­tis­che Diskurse, Medi­en usw. disku­tiert. Im Zen­trum der Ver­anstal­tung, die sich an Exper­tIn­nen und an inter­essierte Per­so­n­en aus der Zivilge­sellschaft richtete, standen neben Analy­sen und Inter­pre­ta­tio­nen immer auch Hand­lung­sop­tio­nen, die sich für den Staat und die Zivilge­sellschaft ergeben. Zudem bot die Enquete für die Teil­nehmerIn­nen einen Rah­men für Aus­tausch und Ver­net­zung. Im Fol­gen­den find­en Sie hier die Videos der Ver­anstal­tung Weit­er…

Die Zukunft des Front National

Mit seinem Ergeb­nis bei der Stich­wahl vom 7. Mai hat der Front Nation­al das beste Ergeb­nis sein­er Geschichte einge­fahren und somit seine Ent­fal­tungskraft in Poli­tik und Gesellschaft nicht nur bestätigt, son­dern noch aus­geweit­et. 10,6 Mil­lio­nen Fran­zosen haben für Marine Le Pen gewählt, ein absoluter Reko­rd. Und den­noch feiert die Parteivor­sitzende keinen Tri­umph, sie geht sog­ar geschwächt aus der Wahl her­vor, weil ihr Ergeb­nis hin­ter den Erwartun­gen zurück­bleibt. Viele Anhänger_innen sind ent­täuscht, in der Partei wächst der Unmut. Weit­er…

AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!

In dem Beitrag „Braune Schafe“ beschäftigt sich Sol­maz Khor­mand in der „Wiener Zeitung“ (20.5.2017) mit dem Skan­dal um die wider­lichen het­zerischen Post­ings der ÖVP-nahen Aktion­s­ge­mein­schaft (AG) an der Juridis­chen Fakultät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen ein­mal damit auseinan­derge­set­zt: Die unmöglichen Juris­ten von der AG. Bei den ÖH-Wahlen set­zte es nur leichte Ver­luste für die AG auf Bun­de­sebene, gröbere an der Juridis­chen Fakultät. Aus­gerech­net dort aber kön­nten Per­so­n­en, die bei der Het­ze dabei waren, gewählt wor­den sein. Weit­er…

Deutschland/Pegida: „Weit rechts der Mitte”

Der Göt­tinger Poli­tik­wis­senschaftler Franz Wal­ter hat 500 Pegi­da-Demon­stran­tInnen befragt. Danach vertreten sie „das Cre­do des Pop­ulis­mus“ schlechthin. „Und sie wollen nichts von der Uni­ver­sal­ität der Grund- und Men­schen­rechte wis­sen“. Für die SPD hat Wal­ter einen Tipp zum Umgang mit Pegi­da.. Weit­er mit Blick nach Rechts.