Filter Schlagwort: Extremismus der Mitte

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über… Weiter »

Vöcklabruck (OÖ): ÖVP hat ein Kandidatenproblem

Die ÖVP Vöcklabruck muss noch nachdenken. Erst nächste Woche will sie entscheiden, ob Thomas J., der auf der Liste der Ersatzgemeinderäte des „Team Bürgermeister Herbert Brunsteiner – ÖVP“ aufscheint, trotz seiner offen gezeigten rechtsextremen Sympathien weiterhin tragbar ist. Seit Anfang Mai sind diese der ÖVP bekannt, doch erst nach einer Gemeinderatssitzung, einem Offenen Brief und… Weiter »

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »

Die Zukunft des Front National

Mit seinem Ergebnis bei der Stichwahl vom 7. Mai hat der Front National das beste Ergebnis seiner Geschichte eingefahren und somit seine Entfaltungskraft in Politik und Gesellschaft nicht nur bestätigt, sondern noch ausgeweitet. 10,6 Millionen Franzosen haben für Marine Le Pen gewählt, ein absoluter Rekord. Und dennoch feiert die Parteivorsitzende keinen Triumph, sie geht sogar… Weiter »

AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!

In dem Beitrag „Braune Schafe“ beschäftigt sich Solmaz Khormand in der „Wiener Zeitung“ (20.5.2017) mit dem Skandal um die widerlichen hetzerischen Postings der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) an der Juridischen Fakultät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen einmal damit auseinandergesetzt: Die unmöglichen Juristen von der AG. Bei den ÖH-Wahlen setzte es nur leichte Verluste… Weiter »

Deutschland/Pegida: „Weit rechts der Mitte“

Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter hat 500 Pegida-DemonstrantInnen befragt. Danach vertreten sie „das Credo des Populismus“ schlechthin. „Und sie wollen nichts von der Universalität der Grund- und Menschenrechte wissen“. Für die SPD hat Walter einen Tipp zum Umgang mit Pegida.. ⇒ Weiter mit Blick nach Rechts.

Blick nach Rechts: Gefährdung in der Mitte

Im Zwei-Jahres-Rhythmus wird im Auftrag der Friedrich Ebert-Stiftung die „Mitte“-Studie zu rechtsextremen Einstellungen durchgeführt. Blick nach Rechts (bnr.de) beschreibt die Aufgabenstellung wie folgt: „In der Bundesrepublik Deutschland gab es nach den Angaben im Bundesverfassungsschutzbericht Ende 2011 rund 22.400 mehr oder weniger politisch organisierte Rechtsextremisten. Doch wie steht es um das Ausmaß von rechtsextrem Eingestellten in… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2012 (I): In der Mitte liegt das Problem!

Der Verfassungsschutzbericht 2012 ist in der Vorwoche präsentiert worden. Die Botschaft des Berichts, für die Medien übersetzt, wird seit Jahren nur geringfügig variiert: steigende Bedrohung durch Islamismus, sinkende Gefahr von Rechts- und Linksextremismus. Doch unter den plakativen Schlagzeilen tut sich auch im Bericht etwas.

Gute Mitte, böse Nazis

„Seit der Aufdeckung der NSU befassen sich Medien und Politik wieder verstärkt mit Neonazis. Der Rassismus der Mehrheit bleibt dabei unbeachtet, kommentiert“, kommentiert P. Gensing für die Zeit und analysiert „Neonazis seien „uns näher, als wir denken. Mit wachsendem Erfolg buhlen sie um die Mitte der Gesellschaft. Wissenschaftler warnen schon länger davor, dass rassistische und… Weiter »