Die Grünen habe eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner gestellt und wollten wissen, wie es mit den Schändungen von Gedenksteinen/Denkmälern/Mahnorten für Opfer des Nationalsozialismus, des Faschismus und des Holocaust seit 2020 aussieht. Vorweg: In der Aufstellung des Innenministers sind aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen einige bekannte Straftaten nicht erfasst. Weiter…
Filter Schlagwort: Antiziganismus
Wochenrückblick KW 44–45/22 (Teil 1)
Zwei über 80-jährige Schwestern haben sich eine Anklage wegen Verhetzung eingehandelt, weil sie in einem Freibad im Burgenland eine Frau und deren Sohn mehrfach als „Zigeuner” diffamiert haben sollen. Sehr jung hingegen waren ein Braunauer und ein Tiroler, die beide nach dem Verbotsgesetz verurteilt wurden – der Tiroler mit einer bemerkenswerten Latte an Delikten. Und als mittelalterlich ist der inzwischen nicht mehr unbekannte Ternitzer Ex-Wirt nicht nur aufgrund seiner Lebensjahre zu bezeichnen, sondern auch wegen seiner Ansichten und Umgangsformen: Er kassierte ebenfalls einen (nicht rechtskräftigen) Schuldspruch. Weiter…
Roma diskriminieren, Rechtsextreme subventionieren – das ist die Welser FPÖ
Presseaussendung der Welser Initiative gegen Faschismus: Antifa: Rabl ist rücktrittsreif!
Immer wieder zeigen diverse „Einzelfälle“ die undemokratische Geisteshaltung der Welser FPÖ. Erst unlängst hat FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl den bundesweiten „Burschentag“ rechtsextremer Mittelschülerverbindungen aus Steuergeld gefördert und empfangen. Die Stadtblauen wollen auch das Campierverbot für durchziehende Roma und Sinti wiederbeleben, das vor einigen Jahren vom Land Oberösterreich als rassistisch und damit rechtswidrig aufgehoben worden ist. Weiter…
Antifa zum Campierverbot für Roma und Sinti: „Rabls Plan ist rassistisch und rechtswidrig“
Presseaussendung der Welser Initiative gegen Faschismus
Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl nennt sich gerne „liberal“ und „tolerant“. Sein Wunschimage hat allerdings mit der Realität nichts zu tun. Kurz nachdem er die Abhaltung des rechtsextremen „Burschentages“ in Wels durch Steuergeld gefördert hat, übt sich Rabl in unverhohlenem Rassismus. Praktischerweise richtet sich dieser gegen eine Minderheit, die in Wels sicher nicht wählen wird: Die FPÖ will für die Stadt ein Campierverbot durchdrücken, das fast ausschließlich durchziehende Roma und Sinti betrifft. Weiter…
Die Corona-Demo-Macher*innen (Teil 1): Hannes Brejcha. Vom Great Reset zum Mannesafter
Wer sind die Organisator*innen der diversen Corona-Demos? Wie ticken sie? Wo sind sie politisch zu verorten? Fragen, die gar nicht so einfach zu beantworten sind, denn die Szene der Corona-Demonstrant*innen ist mittlerweile aufgesplittert in zahlreiche kleine Strukturen, die miteinander kooperieren, sich aber auch gegenseitig misstrauen. Wir beginnen in Wien, obwohl einige Vorarlberger zunächst mit „Querdenken“ die österreichische Szene nach deutschem Vorbild entwickeln wollten. Weiter…
Rumänien hat eine neue rechtsextreme Partei im Parlament
Mehr als 18 Millionen Menschen waren in Rumänien bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember wahlberechtigt, aber schmale sechs Millionen gingen zu den Urnen, wo sie fast nur zwischen konservativen, korrupten und nationalistischen Parteien und Politikern wählen konnten. Bei einem derart unerfreulichen Angebot war es dann keine Überraschung mehr, dass rund neun Prozent die unappetitlichste Variante, die rechtsextreme Gold-Partei (AUR), wählten. Weiter…
Wochenschau KW 37/20
Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O‑Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…
Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)
Der dritte Teil unseres Rückblicks auf die letzten fünf Wochen ist (fast) ausschließlich der FPÖ gewidmet. Da geht’s von einem Scherz-Keks der besonderen Art über eine blaue Kriegserklärung an die Kleine Zeitung bis zur völlig zerlegten Hietzinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfinder des „Hump-Dump“-Sagers übernommen hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Stefan Hermann. Das verhaltensoriginelle Team Strache wird einen eigenen Beitrag erhalten. Weiter…
The Virus of Hate
Am 11. Jänner 2020 musste man über die Gefährlichkeit des Sars-CoV2-Virus noch nicht alles wissen, ob es etwa gar eine Pandemie auslösen würde. Was man aber schon damals wissen musste: Ein Virus, für das Chinesen anfälliger sind als Vertreter der „weißen Rasse“, gibt es nur in den Köpfen von Rassisten. Mit dieser erschreckend dümmlichen These eines polnischen Journalisten beginnt der Report „The Virus of Hate“, in dem die polnische Initiative „Never Again“ rassistische, antisemitische und schwulenfeindliche Kommentare zur Pandemie dokumentiert – nicht nur aus den Schmuddelecken des Internet, sondern viele aus der Mitte der polnischen Gesellschaft. Weiter…
Erschreckende Bilanz rechter Gewalt in Deutschland für 2019
In Deutschland gibt es eine Institution (eigentlich mehr als ein Dutzend), zu der es keine Entsprechung in Österreich gibt: den Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG). Der VBRG hat jetzt in seiner Jahresbilanz für 2019 detailliert das erschreckende Ausmaß dieser Gewalt dokumentiert. Demnach ereigneten sich allein in acht von 16 deutschen Bundesländern täglich mindestens fünf rechte, rassistische und antisemitische Angriffe. Weiter…