Filter Schlagwort: Antisemitismus

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um… Weiter »

Ex-Verfassungsschützer mit Verbindung zu Alpen-Donau

Wie die APA berichtet, wird ein (nun ehemaliger) Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) verdächtigt, in Verbindung zu dem Neonazi-Netzwerk alpen-donau.info zu stehen. Der Sprecher des Innenministeriums, Rudolf Gollia, bestätigte am Samstagabend den Sachverhalt. Im Sommer 2010 verließ der betroffene Beamte das BVT. Gollia bestätigte des weiteren 18 Hausdurchsuchungen, die Durchsuchungen wurden unter anderem… Weiter »

Linz(OÖ): BZÖ-Gemeinderat benutzt braune Leimrute

Die Krise des kapitalistischen Wirtschafts-und Finanzsystems verlangt nach Erklärungen. Einige suchen und finden sie leider in Verschwörungstheorien, in Varianten der Freiwirtschaftslehre oder in den von dem Nazi Gottfried Feder verkündeten Appell zur Brechung der Zinsknechtschaft. Was hat das mit dem Linzer Gemeinderat und BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich)-Obmann Reinhard Reiman zu tun?

FPÖ turtelt weiter mit Jobbik

Das Treffen der FPÖ mit den angeblich „gemäßigten“ rechtsextremen Parteien unter Ausschluss von Jobbik (Ungarn) und Ataka (Bulgarien) ist noch keine paar Tage alt, da erreicht uns die Meldung, dass eine FPÖ- Delegation in Ungarn in der Region der Giftschlammkatastrophe unterwegs war, und bei einem gemeinsamen Mittagessen in Ajka ( zu dem Jobbik eingeladen hatte)… Weiter »

Aktionswoche gegen Rechtsextremismus im Internet

„Soziale Online-Netzwerke haben sich im Kampf gegen Rechtsextremismus zusammengeschlossen. 20 Internetplattformen wie Myspace, StudiVZ und Youtube wollen sich mit Bannern und Buttons eine Woche lang gegen rassistische und gewaltprovozierende Inhalte aussprechen.“ (Quelle. derstandard.at) Dass „Löschaufruf“-Kampagnen zum Beispiel auf Facebook auch problematisch sind zeigt das Beispiel von npd-blog.info. Dieser Blog, der rechtsextreme Strukturen im Zusammenhang mit… Weiter »

FPÖ Steiermark: „Mein Kampf“ zum Geburtstag vom Ex-Abgeordneten

Das Magazin „report“ des ORF beschäftigte sich in seiner Ausgabe vom 5.10.2010 mit weiteren Verhaltensauffälligkeiten der steirischen FPÖ. Zu sehen und zu hören war zunächst Gerhard Kurzmann, Parteiobmann der FPÖ, der während des Präsidentschafts- Wahlkampfs von Barbara Rosenkranz – neben ihr stehend, von einem Passanten mit antisemitischen Sprüchen über den Holocaust, den von den Juden… Weiter »

profil.at: Alte Herren und freie Radikale

Profil hat letzte Woche über die LandtagskandidatInnen hinter Heinz-Christian Strache, deren Burschenschafterkontakte und deren Kontakte zur AFP geschrieben. Alte Herren und freie Radikale

Wien: Hakenkreuze und „Heil HC“ auf PKW

Wie „Österreich“ meldet, wurde der PKW von Michael G, Direktor eines interreligiösen Vereins, mit „Heil HC“ und Hakenkreuzen beschmiert. Michael G. ist der Organisator eines Benefiz-Matches, das die Wiener Austria am 7. 10.2010 gegen eine Mannschaft von „Trialog“ durchführen wird. Auf dem PKW von Michael G. war ein Werbeplakat für das Match aufgebracht. (Österreich, 1.10.2010)… Weiter »

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit… Weiter »