Über den Prozess wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen einen 45-jährigen Kärntner in der letzten Woche haben wir bereits ausführlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der letzten Woche an der Gerichtsfront an einschlägigen Prozessen abspielte und in Medien rezipiert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Langenzersdorf, und der… Weiter »
Die FPÖ-Denkfabrik Atterseekreis und ihr Periodikum, der „Attersee Report“, sind in der Debatte rund um die Verstrickungen der Freiheitlichen mit der „Identitären Bewegung“ (IB) noch kaum erwähnt worden. Zu Unrecht, auch hier gibt es ideologische und personelle Überschneidungen.
Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »
Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »
Beschwerden soll man bei „Stoppt die Rechten“, dem DÖW und anderen antifaschistischen Seiten melden, schreibt ein „A. Lemisch“ unter das von ihm auf YouTube gestellte braune Video der pennalen Burschenschaft Tigurina in Feldkirchen/Kärnten. Da hat der Bursche, der sich hinter dem Pseudonym verbirgt, nicht Unrecht! Das DÖW hat sich schon um die Tigurina gekümmert, jetzt… Weiter »
Alles also wieder gut. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister tritt nach seinem Rattengedicht zurück, der Vizekanzler bleibt trotz seines Sharings von einer Seite, die schon auch mal den Holocaust leugnet, die FPÖ ist wieder einmal Opfer. Die alte Ordnung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, können ohne größere Aufregung weiter… Weiter »
Einiges haben wir in den letzten Wochen über die Identitären aus geleakten BVT-Unterlagen erfahren: über deren innere Organisation, über Kampagnenpläne, übers Finanzvolumen, über SpenderInnen und über Querverbindungen in die FPÖ hinein. Wir haben ebenfalls Einblick in Unterlagen erhalten. Einige durchaus brisante Aspekte wurden noch nicht veröffentlicht. Das holen wir nach.
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »
Obwohl seit zwei Wochen das Verhältnis der FPÖ zu den Identitären die Innenpolitik dominiert und beide Parteien bei Sportbewerben jeden Preis für Verrenkungen abräumen müssten, schauen wir auf das, was sich zum Thema „Rechtsextremismus“ abseits der Causa prima getan hat, und das war eine ganze Menge: zum Beispiel ein Lehrer, der ein Identitärenvideo zur Disziplinierung… Weiter »
Die zweite Ausgabe der Aula-Wiedergeburt „Freilich“ beweist einmal mehr die inhaltlichen und personellen Überschneidungen von FPÖ mit identitär-„neurechten“ Akteuren und Inhalten. Das 100-seitige Heft zeigt schwarz auf weiß, wie unhaltbar die gegenwärtigen Distanzierungen der FPÖ-Spitze sind. Ein Streifzug durch „Freilich“ die II.
