Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »
Die Feiertage geben hoffentlich die Zeit, um einiges zu lesen, auch nachzulesen, wofür man sich sonst nicht die Zeit nimmt. Gute Kommentare, Interviews oder Beiträge aus Medien zum Beispiel. Wir haben einige von ihnen hier zusammengestellt. Leider verlangen immer mehr Online-Medien Geld für das Lesen ihrer Beiträge. In diesen Fällen können wir nur markante Zitate… Weiter »
„Zur Zeit“ vertritt auch abseits der vereinzelten Entgleisungen, die ein gewisses mediales Echo evozieren, durchgehend Positionen die entweder rechtsextrem sind, oder zumindest an Rechtsextremismus anschlussfähig sind. Dies lässt sich, mit Blick auf zentrale Kriterien unseres Rechtsextremismus-Begriffs, anhand der aktuellsten „Zur-Zeit“-Ausgaben aufzeigen.
Dass die von der FPÖ als Parteifreie ins Außenministerium nominierte Karin Kneissl bestens zur blauen Ideologie passt, zeigt bereits Teil 1 unserer Recherche: pro Putin und ein Geschlechterbild, das sich an Thesen und Einstellungen des 19. Jahrhunderts orientiert. Eine Erklärung des Weltgeschehens, die auf Revierkämpfe von testosterongesteuerten Männern zusammengestutzt wird und Frauen endlich wieder jene… Weiter »
Karin Kneissl, die von der FPÖ ins Außenamt gehievte „Expertin“, ist vielleicht parteilos im Sinne der Mitgliedschaft bei einer Partei, ihre davor geäußerten Positionen passen jedoch wie die Faust aufs blaue Auge der FPÖ. Wir haben von ihr ältere Publikationen gelesen und wissen nun, dass wir „Primaten unter Primaten“ sind, deren testosterongesteuerte Hälfte quasi dem… Weiter »
Die frühere Grün-Politikerin Sigi Maurer wurde in den letzten Tagen nicht nur das Ziel einer unglaublich primitiven sexualisierten Hassattacke, sondern auch noch angegriffen und geklagt, weil sie sich durch Veröffentlichung dagegen wehrte. Die am häufigsten durch (sexualisierte) Hassattacken angegriffene Politikerin im deutschsprachigen Raum ist zweifellos Angela Merkel. Nach und mit ihr Claudia Roth – die… Weiter »
Facebook-Accounts diverser „Einzelfälle“ leeren sich in letzter Zeit besonders oft, und manchmal gehen sie auch offline. So auch im Fall von Bernadette Conrads, deren Aktivitäten wir vor kurzem veröffentlicht haben. Nur: Löschen macht nichts ungeschehen und vertreibt erst recht keine Gesinnung. Auf eine Reaktion seitens des FPÖ-Parlamentsklubs oder von Conrads Vorgesetzten Christian Pewny warten wir… Weiter »
Gegen einen Abgeordneten der FPÖ wird wegen des Verdachts der Nötigung und Körperverletzung ermittelt. Er soll im März 2016 in einem Hotelzimmer seine damalige Geliebte mehrmals geschlagen haben, berichtet die „Krone“. Die Frau hat den Vorfall erst im August 2017 nach einer „Aussprache“ angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigt, dass eine entsprechende Anzeige eingegangen sei.
Anfang Mai dieses Jahres wurden mehrere Chats aus Social Media Gruppen von Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft (AG) an der juristischen Fakultät der Universität Wien geleakt, welche sich durch ausgesprochen menschenfeindliches Gedankengut auszeichneten. Es wurde über den Holocaust gescherzt, behinderten- und frauenfeindliche Postings durchzogen die Chatprotokolle. Wurden auch Konsequenzen gezogen?
