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Filter Schlagwort: Anti-EU

Fake I: Eine Grüne für Hofer?

Man sollte die Mel­dung der Gratiszeitung heute vom 9.11.2016 „Erz-Grüne tritt jet­zt für blauen Hofer ein“ nicht gle­ich wieder abhak­en, denn sie machte gle­ich die Runde auf Face­book – und heute gefiel sie so gut, dass sie gle­ich am näch­sten Tag wieder­holt wurde. Falsch ist sie den­noch, denn die im Beitrag als Erz-Grüne beze­ich­nete Inge Rausch­er hat­te mit der Grü­nen Partei noch nie etwas am Hut. Ganz im Gegen­teil! Weit­er…

Europas Rechtsaußen-Fraktion mit Sollbruchstelle

Min­destens 25 Abge­ord­nete aus zumin­d­est sieben Län­dern braucht es, um im Europäis­chen Par­la­ment eine Frak­tion bilden zu kön­nen. An den sieben Län­dern war die extreme Rechte um den Front Nation­al, die FPÖ und die PVV des Geert Wilders vor einem Jahr nach den Wahlen zum Europäis­chen Par­la­ment (EP) gescheit­ert. Jet­zt hat es geklappt für die Frak­tion „Europa der Natio­nen und der Frei­heit­en“. Warum? Weit­er…

Die Ukraine und ihre rechtsextremen Milizen

Über die extrem nation­al­is­tis­chen und teil­weise offen recht­sex­tremen Frei­willi­gen-Batail­lone, die in der Ukraine gegen die von Rus­s­land unter­stützten Sep­a­ratis­ten kämpfen, ist — bis auf das Reg­i­ment Asow (auch Azov) wenig bekan­nt. Die Frei­willi­gen-Ver­bände kämpfen auf eigene Faust und hal­ten sich nicht an Vere­in­barun­gen. Die Wochen­zeitung „Die Furche“ berichtet in ihrer Print­aus­gabe vom 23.4. über „rechte Gewalt im Namen der Ukraine“. Weit­er…

Das blaue Gold (I)

Die Schweiz­er Stimm­bürg­erIn­nen haben der Volksini­tia­tive „Ret­tet unser Schweiz­er Gold“, die von der recht­en Schweiz­erischen Volkspartei (SVP) lanciert wor­den ist, in der Volksab­stim­mung am 30. 11. eine klare Absage erteilt. Auch die FPÖ ver­sucht sich seit ger­aumer Zeit als Ret­terin des heimis­chen Goldes. Wem nützt das? Weit­er…

Europas Rechtsparteien (IV) — FPÖ/Le Pen: Wer will mich?

Die Jun­gle World berichtet, dass sich Har­ald Vil­im­sky, der FPÖ-Gen­er­alsekretär, sein ital­ienis­ch­er Amt­skol­lege Mat­teo Salvi­ni (Lega Nord), der Nieder­län­der Geert Wilders (Par­tij voor de Vri­jheid), der Bel­gi­er Gerolf Anne­mans Dewin­ter (Vlaams Belang) und die Anführerin der Gruppe, Wahlsiegerin Marine Le Pen den Medi­en stell­ten und ankündigten, eine eigene Frak­tion im EU-Par­la­ment bilden zu wollen: „Wir haben eine solide Basis von 38 Mit­gliedern und sind opti­mistisch, uns zu ver­größern.” So ein­fach ist die Frak­tions­bil­dung der Rechtsparteien aber dann doch nicht. Weit­er…

Europäische Rechtsparteien (I): Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD)

Wenn die EU-Wahl am 25. Mai geschla­gen ist, wer­den auch wieder recht­sex­trem­istis­che Parteien im EU-Par­la­ment sitzen. Der­er gibt es in Europa zahlre­iche, sind aber in der Regel zer­split­tert und ste­hen oft in nation­al­is­tis­ch­er Konkur­renz zu einan­der. Mehrere Bünd­nisse von Rechtsparteien sitzen derzeit im EU-Par­la­ment: Europa der Frei­heit und der Demokratie (EFD), Europäis­che Allianz für Frei­heit (EAF) und die Allianz der Europäis­chen nationalen Bewe­gun­gen (AEMN). Nacheinan­der wollen wir diese Bünd­nisse vorstellen, sowie die ehe­ma­lige Frak­tion Iden­tität, Tra­di­tion, Sou­veränität (ITS). Nach der Wahl wer­den wir uns weit­er mit den Rechtsparteien Europas beschäfti­gen, da der Einzug z.B. der NPD zu erwarten ist und sich neue Bünd­nisse abze­ich­nen. Weit­er…

Mölzers feine Klinge

Andreas Mölz­er ver­dreht nicht nur seine eige­nen Aus­sagen bis zur Unken­ntlichkeit, wenn’s ihm passend erscheint („nekrophiles Kon­glom­er­at“), er hat auch kein Prob­lem, anderen das Wort im Mund umzu­drehen. Mit beson­der­er Arro­ganz, wenn das Gegenüber eine Frau ist. Weit­er…

Grazer Neonazi-Prozess: Da passt fast gar nichts!

Die erste Runde ist vor­bei. Zunächst der Prozess gegen einige Neon­azi-Schläger im Früh­jahr wegen schw­er­er Kör­per­ver­let­zung: 8 Angeklagte, 6 Haft­strafen, 2 Freis­prüche. Dann der Prozess gegen die gle­ichen Neon­azi-Schläger wegen der gle­ichen Anlässe –aber dies­mal wegen NS-Wieder­betä­ti­gung. Franz Radl und ein ander­er Kreis von neon­azis­tis­chen Delik­ten wur­den hinzuge­fügt. Ergeb­nis: 5 Freis­prüche, 5 Haft­strafen und eine Rei­he von offe­nen Fra­gen. Weit­er…