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Filter Schlagwort: Anti-EU

Joschis Freund unter schwerem Verdacht

"Zuerst!": Lob für antisemitische Kampagne von Gudenus (Screenshot Facebook)

Es ist eine lan­gan­dauernde Fre­und­schaft, die den Klubob­mann der FPÖ im Nation­al­rat, Johann Gude­nus, mit Manuel Ochsen­re­it­er, Chefredak­teur des recht­sex­tremen Mag­a­zins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitar­beit­er des AfD-Abge­ord­neten Frohn­maier, verbindet. Ihre Weltan­schau­ung war da sich­er ein guter Kitt. Jet­zt aber hat die recht extreme Ide­olo­gie Ochsen­re­it­er in ziem­liche Prob­leme gebracht. Weit­er…

Die „neurechte“ Versuchung – Zu Strategie und Auftritt der Aula-Nachfolge „Freilich“

Freilich-Magazin Website

Die frei­heitliche Monat­szeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtig­sten pub­lizis­tis­chen Organ der öster­re­ichis­chen extremen Recht­en. Kein anderes Medi­um stand so klar und tra­di­tion­sre­ich für die enge – inhaltliche wie per­son­elle – Verzah­nung des völkischen Verbindungswe­sens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegrün­dete Blatt eingestellt. Es war auf­grund sein­er ras­sis­tis­chen und anti­semi­tis­chen Aus­fälle für die inzwis­chen regierende FPÖ zunehmend prob­lema­tisch gewor­den. Im Dezem­ber 2018 ist nun die erste Aus­gabe des Nach­fol­gemagazins „Freilich“ erschienen. Eine erste Ein­schätzung, mit Rück­blick. Weit­er…

Der rechte Sektenführer (Teil 1): Die „Freie Heimatliche Arbeitervertretung“

Die FHB vermisst Jörg Haider (Screenshot Facebook)

Es ist nicht so kom­pliziert, wie’s zunächst ein­mal aussieht. Also die Kurz­fas­sung geht so: Aus den müden Resten von Pegi­da Öster­re­ich und Partei des Volkes hat sich ein neues Grüp­pchen abges­pal­ten, das sich „Freie Heimatliche Bewe­gung“ (FHB) nen­nt. Und dieses Grüp­pchen hat – ziem­lich virtuell – einen Ableger her­vorge­bracht, der als „Freie Heimatliche Arbeit­er­vertre­tung“ vor sich hin küm­mert. Weit­er…

Kickl und seine seltsamen rechtlichen Konstruktionen

Kickl Report (Screenshot Report, 22.1.19)

Innen­min­is­ter Her­bert Kickl hat sich sehr weit nach vorne gewagt: Er hat, das sei fest­ge­hal­ten, die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion nicht zum ersten Mal infrage gestellt. Nicht er und schon gar nicht seine Partei, die FPÖ. Aber er hat es zum ersten Mal als Mit­glied der Regierung so unverblümt gesagt und mit einem Sub­text verse­hen, der alle Alar­m­glock­en zum Schrillen brin­gen müsste. Die Reak­tio­nen und Einord­nun­gen waren zahlre­ich. Wir haben einige Ein­wände und Kri­tik, auch die juris­tis­che, zusam­menge­fasst. Weit­er…

Medienschnipsel (III): Kehlmann, Kneissl, Kunasek & Ropac

Der Som­mer neigt sich seinem Ende zu, damit auch die Som­mer­in­ter­views und in der Folge auch die Medi­en­schnipsel davon. Der Schrift­steller Daniel Kehlmann, dessen Stück „Die Reise der Ver­lore­nen“ am The­ater in der Josef­s­tadt am 6.9. uraufge­führt wird, hat sich deut­lich zur poli­tis­chen Entwick­lung in Europa und Öster­re­ich geäußert, auch der Galerist Thad­däus Ropac – während Außen­min­is­terin Kneissl kaum etwas wis­sen will über die per­sön­lichen Fre­unde von Stra­che, Orbán und Salvi­ni. Der Vertei­di­gungsmin­is­ter ist dann der (oder das) Aller­let­zte. Weit­er…

Orbán überholt die Rechtsextremen von rechts

In Ungarn ist eine inter­es­sante, wenn auch sehr uner­freuliche Entwick­lung zu beobacht­en: Während sich die Regierungspartei Fidesz mit ihrem Chef Vik­tor Orbán immer mehr radikalisiert und so auch der recht­sex­tremen Job­bik das Wass­er abzu­graben ver­sucht, geht ein Teil von Job­bik den umgekehrten Weg, will sich als kon­ser­v­a­tive „Volkspartei“ präsen­tieren und hat sich über diese Posi­tion­ierung auch ges­pal­ten. Weit­er…

Wenn der Feuerwehr-Landesrat eine Reise tut …

Es war ein großer Auftritt, den der für das Feuer­wehrwe­sen in Oberöster­re­ich zuständi­ge FPÖ-Lan­desrat da bei der AfD-Land­tags­frak­tion in Thürin­gen hat­te. Beim Höcke! Der schon zweimal ein Auss­chlussver­fahren am Hals hat­te wegen ras­sis­tis­ch­er und am Nation­al­sozial­is­mus anstreifend­er Äußerun­gen. Das ist schon um einiges aufre­gen­der als etwa die FPÖ Suben neu aufzubauen, deren Gemein­deräte ger­ade wegen Hitler­bildern ihre Ämter zurück­le­gen mussten. Weit­er…

Italien: RassistInnen in der Regierung

Ob der desig­nierte ital­ienis­che Regierungschef Giuseppe Con­te mit seinem Lebenslauf get­rickst und Steuern und Renten­beiträge nicht bezahlt hat, ist zwar nicht völ­lig uner­he­blich, aber gegenüber den nicht get­rick­sten Aus­sagen eines Mat­teo Salvi­ni von der Lega eher uner­he­blich. Der poli­tis­che Busen­fre­und von Vil­im­sky bzw. der FPÖ will nicht nur den Ausstieg aus dem Euro, son­dern auch die Rassen­tren­nung. Weit­er…

Draßburg: Der neue heftige FPÖ Einzelfall (II)

Nach den jüng­sten Enthül­lun­gen über den Draßburg­er FPÖ-Kan­di­dat­en Fritz Ugri­novits, über die auch Der Stan­dard und die APA berichtet haben, will die FPÖ Bur­gen­land die Vor­würfe prüfen und mit dem Kan­di­dat­en reden. Eine gewichtige Prü­fung hat eigentlich schon das Lan­des­gericht Eisen­stadt mit seinem Urteil 2013 vorgenom­men, aber eine neue kön­nte natür­lich auch nicht schaden. Weit­er…